UN-Generaldebatte beginnt mit Reden von Guterres, Macron und Bolsonaro

The National Times - UN-Generaldebatte beginnt mit Reden von Guterres, Macron und Bolsonaro

POLITIK 20.09.2022

UN-Generaldebatte beginnt mit Reden von Guterres, Macron und Bolsonaro / Foto: © AFP/Archiv

Mit Reden von UN-Generalsekretär António Guterres, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro beginnt am Dienstag (09.00 Uhr Ortszeit; 15.00 Uhr MESZ) in New York die Generaldebatte der UN-Vollversammlung. Zu dem einwöchigen diplomatischen Spitzentreffen reisen rund 150 Staats- und Regierungschefs zum UN-Hauptquartier nach New York, darunter auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Er hält seine Rede am Dienstagabend (Ortszeit).

Textgröße ändern:

Wegen der Corona-Pandemie durften die Redner 2020 und 2021 auch Videoansprachen einreichen. Dieses Jahr müssen sie nun wieder persönlich auf das Podium im Sitzungssaal der UN-Vollversammlung treten. Eine Ausnahme machen die UN-Mitgliedstaaten lediglich für den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der wegen des russischen Angriffskriegs nicht nach New York reisen kann. Für den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den chinesischen Staatschef Xi Jinping, die ebenfalls keine Reise nach New York planen, gibt es dagegen keine Ausnahmeregelung.

E.Reid--TNT

Papstbesuch in Frankreich: Moscheen betonen christlich-muslimische Gemeinsamkeit

Anlässlich des Papstbesuchs in Frankreich sollen muslimische Geistliche im ganzen Land ihre Freitagspredigt dem gemeinsamen Bemühen beider Religionsgemeinschaften um Brüderlichkeit und Frieden widmen. Die Religionen hätten eine Verantwortung dafür, "das wachsen zu lassen, was Menschen verbindet", erklärte der Rektor der Großen Moschee von Paris, Chems-eddine Hafiz, am Mittwochabend. Er rief alle verbundenen Moscheen dazu auf, in der Freitagspredigt auf den Besuch von Papst Leo XIV. einzugehen, der von Freitag bis Montag in Frankreich erwartet wird.

Berliner Senat macht Linke für Rückzug von Olympia-Bewerbung verantwortlich

Nach dem Rückzug der Berliner Olympiabewerbung hat der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp für den Schritt verantwortlich gemacht. Nachdem Eralp nach dem Linken-Wahlsieg öffentlich gesagt habe, dass sich die Bewerbung erledigt habe, hätten ihm Vertreter von Spitzensportverbänden "klar signalisiert", dass Berlin keine Chancen mehr habe, sagte Wegner am Donnerstag in Berlin vor Journalisten zur Begründung der Senatsentscheidung. Berlin sei dadurch eine "Riesenchance" genommen worden.

Minister: Feuer in Starlink-Station in Polen war "Sabotage"

Der Brand in einer Anlage des Satelliten-Kommunikationssystems Starlink in Polen ist nach Angaben der polnischen Regierung durch "Sabotage" ausgelöst worden. Durch das Feuer sei "der Internet-Zugang für verschiedene Institutionen gestört worden, einschließlich der ukrainischen Armee", sagte der polnische Digitalminister Krzysztof Gawkowski am Donnerstag dem Sender TVP Info. Der Brand war am Mittwochabend in der Anlage in Zentralpolen ausgebrochen, die Station war demnach weiter einsatzfähig.

Bundestag debattiert kontrovers über umfassende Geheimdienst-Reform

Der Bundestag hat am Donnerstag erstmals über die Pläne der Bundesregierung für eine umfassende Reform der Nachrichtendienste diskutiert. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte vor den Abgeordneten, durch die Reform würden aus den deutschen Nachrichtendiensten "echte Geheimdienste". Damit beginne "eine neue Zeitrechnung". Aus der bloßen Informationsbeschaffung über Bedrohungen werde "echte Abwehr von Gefahren, Anschlägen und Terror".