The National Times - Scholz reist am Wochenende in drei Golfstaaten

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Scholz reist am Wochenende in drei Golfstaaten

POLITIK 19.09.2022

Scholz reist am Wochenende in drei Golfstaaten / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am kommenden Wochenende drei Golfstaaten besuchen. Am Samstag wird der Bundeskanzler zunächst nach Saudi-Arabien reisen, um den saudiarabischen König Salman sowie Kronprinz Mohammed bin Salman treffen, wie Regierungssprechen Steffen Hebestreit am Montag in Berlin sagte. Weitere Stationen sind am Sonntag die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar.

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Am Sonntag wird der Bundeskanzler dabei den Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Mohammed bin Sajed, treffen. Am Sonntagnachmittag kommt Scholz schließlich in Katar zu Gesprächen mit Emir Tamim bin Hamad Al-Thani zusammen. Der Kanzler werde von "einer hochrangigen und thematisch breit gefächerten Wirtschaftsdelegation begleitet", erklärte Hebestreit weiter. Im Anschluss will Scholz nach Deutschland zurückkehren.

Im Mittelpunkt der Gespräche sollen nach Angaben des Bundespresseamtes die Vertiefung der Kooperation in den Bereichen Innovation und IT, Energie sowie Fragen der regionalen Sicherheit stehen.

E.Cox--TNT

Papstbesuch in Frankreich: Moscheen betonen christlich-muslimische Gemeinsamkeit

Anlässlich des Papstbesuchs in Frankreich sollen muslimische Geistliche im ganzen Land ihre Freitagspredigt dem gemeinsamen Bemühen beider Religionsgemeinschaften um Brüderlichkeit und Frieden widmen. Die Religionen hätten eine Verantwortung dafür, "das wachsen zu lassen, was Menschen verbindet", erklärte der Rektor der Großen Moschee von Paris, Chems-eddine Hafiz, am Mittwochabend. Er rief alle verbundenen Moscheen dazu auf, in der Freitagspredigt auf den Besuch von Papst Leo XIV. einzugehen, der von Freitag bis Montag in Frankreich erwartet wird.

Berliner Senat macht Linke für Rückzug von Olympia-Bewerbung verantwortlich

Nach dem Rückzug der Berliner Olympiabewerbung hat der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp für den Schritt verantwortlich gemacht. Nachdem Eralp nach dem Linken-Wahlsieg öffentlich gesagt habe, dass sich die Bewerbung erledigt habe, hätten ihm Vertreter von Spitzensportverbänden "klar signalisiert", dass Berlin keine Chancen mehr habe, sagte Wegner am Donnerstag in Berlin vor Journalisten zur Begründung der Senatsentscheidung. Berlin sei dadurch eine "Riesenchance" genommen worden.

Minister: Feuer in Starlink-Station in Polen war "Sabotage"

Der Brand in einer Anlage des Satelliten-Kommunikationssystems Starlink in Polen ist nach Angaben der polnischen Regierung durch "Sabotage" ausgelöst worden. Durch das Feuer sei "der Internet-Zugang für verschiedene Institutionen gestört worden, einschließlich der ukrainischen Armee", sagte der polnische Digitalminister Krzysztof Gawkowski am Donnerstag dem Sender TVP Info. Der Brand war am Mittwochabend in der Anlage in Zentralpolen ausgebrochen, die Station war demnach weiter einsatzfähig.

Bundestag debattiert kontrovers über umfassende Geheimdienst-Reform

Der Bundestag hat am Donnerstag erstmals über die Pläne der Bundesregierung für eine umfassende Reform der Nachrichtendienste diskutiert. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte vor den Abgeordneten, durch die Reform würden aus den deutschen Nachrichtendiensten "echte Geheimdienste". Damit beginne "eine neue Zeitrechnung". Aus der bloßen Informationsbeschaffung über Bedrohungen werde "echte Abwehr von Gefahren, Anschlägen und Terror".

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