Scholz spricht auf Bundeswehrtagung zu Lage der Streitkräfte

The National Times - Scholz spricht auf Bundeswehrtagung zu Lage der Streitkräfte

POLITIK 16.09.2022

Scholz spricht auf Bundeswehrtagung zu Lage der Streitkräfte / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält am Freitag (10.30 Uhr) eine Rede auf der Bundeswehrtagung in Berlin. Neben der Lage der Streitkräfte dürfte es dabei erneut auch um die militärische Unterstützung für die Ukraine gehen.

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Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte am Donnerstag die Lieferung zusätzlicher zwei Raketenwerfer sowie von 50 gepanzerten Fahrzeugen des Typs Dingo angekündigt. Die von der Ukraine dringend angefragten Schützenpanzer Marder sowie Kampfpanzer Leopard II ließ sie jedoch außen vor. Auf die Lieferung dieser Panzer dringen auch Grüne, FDP und CDU/CSU.

R.Hawkins--TNT

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Bei der Parlamentswahl in Marokko hat die bisherige Koalitionspartei Partei für Authentizität und Modernität (PAM) laut dem vorläufigen Ergebnis einen klaren Sieg errungen. Die dem Königspalast nahestehende Partei kam im Parlament auf 97 der 395 Sitze, wie das Innenministerium am Donnerstag mitteilte. Die Nationale Sammlung der Unabhängigen (RNI) des bisherigen Regierungschefs Aziz Akhannouch musste herbe Verluste hinnehmen und landete mit 66 Sitzen auf dem zweiten Platz.

Bartsch: Antisemitismus hat in der Linken keinen Platz

Der Linken-Politiker und frühere Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch hat Antisemitismus-Vorwürfe gegen die Berliner Linke zurückgewiesen. "Ich bin dagegen, dass man jetzt die Linke in Berlin denunziert. Das ist schlicht falsch", sagte Bartsch am Mittwochabend dem Sender Phoenix. "Antisemitismus hat in der Linken keinen Platz, hat in Berlin keinen Platz, hat nirgendwo einen Platz. Genauso ist das bei der Organisierten Kriminalität."

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Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington wurde er am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump persönlich und mit militärischen Ehren empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Xi zeigte sich anschließend offen für eine Zusammenarbeit mit den USA: Staatsmedien zufolge rief er zu "Partnerschaft statt Rivalität" zwischen beiden Ländern auf.

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