The National Times - CDU bei Kommunalwahl in Niedersachsen stärkste Kraft - AfD legt massiv zu

CDU bei Kommunalwahl in Niedersachsen stärkste Kraft - AfD legt massiv zu


CDU bei Kommunalwahl in Niedersachsen stärkste Kraft - AfD legt massiv zu
CDU bei Kommunalwahl in Niedersachsen stärkste Kraft - AfD legt massiv zu / Foto: © AFP/Archiv

Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen ist die CDU erneut stärkste Kraft geworden und hat ihren Vorsprung vor der SPD ausgebaut. Dem am Montag von der Landeswahlleitung veröffentlichten vorläufigem Ergebnis der Kreiswahlen zufolge legte die AfD dahinter massiv zu und landete auf dem dritten Rang vor den Grünen. Das vorläufige Ergebnis für die Gemeindewahlen lag noch nicht vor, die Auszählung lief zunächst noch.

Textgröße ändern:

Bei den Kreiswahlen kam die CDU demnach auf 27,2 Prozent, während die SPD bei 24,6 Prozent lag. Beide Parteien verloren im Vergleich zur Kommunalwahl vor fünf Jahren deutlich - die CDU 4,5 Prozentpunkte, die SPD 5,4 Prozentpunkte. Die AfD katapultierte sich mit einem Plus von 11,3 Prozentpunkten im Vergleich zu 2021 auf 15,9 Prozent und löste die Grünen als dritte Kraft ab. Diese kamen nach einem Minus von 1,8 Prozent auf 14,1 Prozent.

Die Linke lag bei insgesamt sechs Prozent, was einem Zuwachs von 3,2 Prozentpunkten entsprach. Auf die FDP entfielen 3,7 Prozent, sie büßte 2,8 Prozentpunkte ein. Auf Wählergruppen und -vereinigungen entfielen 5,1 Prozent bei minimaler Veränderung zu 2021. Die Wahlbeteiligung lag laut vorläufigem Ergebnis bei 64,6 Prozent. Das waren 7,6 Prozentpunkte mehr als bei der Wahl 2021.

In Niedersachsen waren am Sonntag rund 6,3 Millionen Wahlberechtigte zur Wahl von fast 2200 Kommunalparlamenten sowie zur Direktwahl von rund 400 Landräten, Oberbürgermeistern und Bürgermeistern aufgerufen. Bis zum späteren Abend war landesweit erst ein Teil der Ergebnisse ausgezählt, die Direktwahlen hatten laut Landeswahlleitung Vorrang.

Die Kommunalwahlen fanden eine Woche nach dem klaren AfD-Sieg bei der Landtagswahl im benachbarten Sachsen-Anhalt statt, daher wird auch das Abschneiden der Partei in Niedersachsen aufmerksam verfolgt. Sie wird dort vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Mehrere ihrer Bürgermeister- und Landratskandidaten wurden wegen Zweifeln an der Verfassungstreue nicht zur Wahl zugelassen. Hintergrund sind neue Regeln im Kommunalwahlgesetz.

CDU-Landeschef Sebastian Lechner sprach bereits am Sonntagabend von einem Wahlerfolg für seine Partei unter schwierigen Bedingungen. "Der Unmut über Berlin war im Wahlkampf deutlich zu spüren", erklärte er. Der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Olaf Lies bezeichnete das Ergebnis am Abend als schwierig für seine Partei: "Da haben wir uns alle mehr erhofft", sagte er mit Blick auf eine Hochrechnung.

T.Hancock--TNT

Empfohlen

Wadephul: "Ungarn und Deutschland schlagen neues Kapitel auf"

Deutschland und Ungarn haben nach den Worten von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) in ihren diplomatischen Beziehungen "extrem viel aufzuholen". Vor seinem Abflug nach Budapest erklärte Wadephul am Montagmorgen, er sei nach fast sieben Jahren der erste deutsche Außenminister, der wieder nach Ungarn reise. "Ungarn und Deutschland schlagen gemeinsam ein neues Kapitel auf."

Wadephul reist zu Besuch nach Budapest

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montag zu einem Besuch nach Ungarn. Es ist Wadephuls erste Reise in das EU-Land und der erste Besuch eines deutschen Außenministers in Budapest seit 2019. In der Hauptstadt Budapest wird der Minister zunächst vom neuen ungarischen Präsidenten Andras Baka empfangen. Anschließend sind ein Treffen mit Außenministerin Anita Orban und eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Später trifft sich Wadephul gemeinsam mit Vertretern deutscher Unternehmen zu einem Austausch mit dem ungarischen Wirtschaftsminister Istvan Kapitany.

Wahlausgang in Schweden trotz knappen Vorsprungs für Opposition offen - Verluste für Rechtspopulisten

Bei der Parlamentswahl in Schweden ist der Ausgang Teilergebnissen zufolge noch ungewiss. Die von den Sozialdemokraten angeführte linksgerichtete Opposition kam am frühen Montagmorgen nach Auszählung von 86 Prozent der Stimmen auf 175 Sitze im Parlament. Auf die Mitte-Rechts-Koalition von Regierungschef Ulf Kristersson entfielen demnach 174 Sitze. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten mussten deutliche Verluste hinnehmen.

Bilger: AfD-Absage an Infrastruktur-Milliarden für Sachsen-Anhalt "verheerend"

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) hat die Haltung der AfD in Sachsen-Anhalt zum milliardenschweren Infrastrukturprogramm des Bundes scharf kritisiert. Es wäre für die Bürger des Landes "eine verheerende Entscheidung", die 2,6 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz nicht anzurühren, sagte Bilger den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Bilger verwies auf den erheblichen Investitionsbedarf in dem Bundesland und seinen Kommunen.

Textgröße ändern: