The National Times - Ungarn will wehrpflichtigen Ukrainern weiter Schutz gewähren

Ungarn will wehrpflichtigen Ukrainern weiter Schutz gewähren


Ungarn will wehrpflichtigen Ukrainern weiter Schutz gewähren
Ungarn will wehrpflichtigen Ukrainern weiter Schutz gewähren / Foto: © AFP/Archiv

Ungeachtet einer anderslautenden EU-Richtlinie will Ungarn ukrainischen Männern im wehrpflichtigen Alter weiterhin Schutz gewähren. Ein entsprechender Erlass der Regierung trat am Samstag in Kraft, nachdem er tags zuvor veröffentlicht worden war. "Ungarn hält weiter an dem Personenkreis fest, der unter das derzeit geltende ungarische Recht fällt", hieß es in dem von Ministerpräsident Peter Magyar unterzeichneten Dokument.

Textgröße ändern:

Die Ukraine hatte die EU-Kommission darum gebeten, Männern im Alter von 23 bis 60 Jahren keinen automatischen Schutz mehr zu gewähren. Für sie gilt in der Ukraine wegen des russischen Angriffskrieges derzeit ein Ausreiseverbot. Im vergangenen Juli einigten sich die EU-Staaten dann darauf, Männer im wehrfähigen Alter von einer Regelung für einen automatischen Anspruch auf Schutz in der EU auszuschließen.

Ungarns Regierungschef Magyar hatte bereits vor einigen Tagen gesagt, sein Land behalte sich das Recht vor, den Männern weiterhin Schutz zu gewähren, insbesondere mit Blick auf die große ungarische Minderheit in der Westukraine. Es sei "beschämend und unverständlich", dass die EU beschlossen habe, "Väter und Großväter" in einem Land einzuschließen, das sich im Krieg befinde.

Magyar ist seit seinem Amtsantritt im Mai eigentlich bemüht, die Beziehungen zur Ukraine wieder zu verbessern, die unter seinem Russland-freundlichen Vorgänger Viktor Urban angespannt waren.

N.Roberts--TNT

Empfohlen

US-Militär: Drei iranische Öltanker der iranischen Revolutionsgarden zerstört

Die US-Armee hat nach eigenen Angaben am Samstag drei iranische Öltanker mit Verbindungen zu den iranischen Revolutionsgarden zerstört. Wie das US-Zentralkommando Centcom im Onlinedienst X mitteilte, schossen die Revolutionsgarden (IRGC) Raketen auf zwei Schiffe der US-Marine ab, die in internationalen Gewässern auf Patrouille gewesen seien. Daraufhin hätten die USA einen iranischen Tanker im Golf von Oman "vollständig" zerstört, zwei weitere Schiffe seien nahe der Insel Charg und nahe Jask "dauerhaft außer Gefecht gesetzt" worden.

Vor der Wahl: Mehrere tausend Teilnehmer feiern Demokratiefest in Magdeburg

Am Tag vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben am Samstag in der Hauptstadt Magdeburg mehrere tausend Menschen ein Demokratiefestival gefeiert. Auf den Domplatz strömten laut einer Polizeisprecherin am Nachmittag rund 6000 Menschen - "und es gibt stetigen Zulauf". Aufgerufen hatte das Bündnis "Sachsen-Anhalt weltoffen", das Festival soll demnach ein Ausrufezeichen für Demokratie, Vielfalt und Zusammenhalt setzen. In den Umfragen führt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD deutlich.

Trump-Gesandte mit Vorschlag zu Beendigung des Ukraine-Kriegs in Moskau eingetroffen

Mit einem neuen diplomatischen Vorstoß zur Beendigung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Gepäck sind die US-Gesandten Jared Kushner und Steve Witkoff am Samstag in Moskau eingetroffen. Nach ihrer Landung am Flughafen Wnukowo sollten sie mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammenkommen, bevor sie am Sonntag in der ukrainischen Hauptstadt Kiew erwartet wurden. Die Angriffe auf Kiew, wo in der Nacht nach ukrainischen Angaben zwei Flughäfen beschossen wurden, sollen daher laut Kreml für drei Tage eingestellt werden.

Mehrere tausend Teilnehmer versammeln sich zu Demokratiefestival in Magdeburg

Am Tag vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt haben sich am Samstag in der Hauptstadt Magdeburg mehrere tausend Teilnehmer eines Demokratiefestivals zu versammeln begonnen. Sie zogen vom Hauptbahnhof durch die Stadt zum Domplatz, wo das Festival stattfindet, wie eine Polizeisprecherin sagte. Ein AFP-Journalist schätzte die Teilnehmerzahl auf mehrere tausend. Die Veranstaltung sollte bis zum Abend dauern.

Textgröße ändern: