The National Times - Bas erwartet bei schlechtem Ergebnis in Sachsen-Anhalt Diskussion über SPD-Spitze

Entscheidend für das Ausmaß der Personaldebatte wird nach Einschätzung von Bas das Ergebnis ihrer Partei bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September. "Wenn wir in Sachsen-Anhalt erstmals aus einem Landtag fliegen würden, wäre das katastrophal", sagte die SPD-Chefin. "Dann würde es ungemütlich in der SPD." Bas fügte jedoch hinzu: "Aber davon gehe ich im Moment nicht aus."

Bas räumte ein, dass die Stimmung in der Partei schlecht ist. "Niemand in der SPD ist mit der Lage der Partei zufrieden, auch Lars Klingbeil und ich nicht", sagte die Bundesarbeitsministerin. "Seit der Bundestagswahl hängen wir in den Umfragen fest."

Die Koalition setze notwendige Reformen um und die SPD-Spitze versuche deutlich zu machen, warum dieser Kurs richtig sei. "Aber in der Partei und im Land gibt es Debatten und Konflikte, ob dies der richtige Weg ist. Das bekommen auch Lars Klingbeil und ich zu spüren."

Unzufriedene in der SPD warnte Bas jedoch davor, allein auf einen Umschwung durch einen Wechsel an der Parteispitze zu hoffen: Der SPD sei "nicht geholfen, wenn Köpfe ausgetauscht werden, aber die inhaltlichen Fragen bleiben".

In Umfragen zu Sachsen-Anhalt war die SPD im Sommer zeitweise in die Nähe der Fünf-Prozent-Hürde gerückt, womit sie um den Einzug in den Landtag bangen müsste. Zuletzt fielen die Werte der Meinungsforschungsinstitute mit sieben bis neun Prozent aber wieder besser aus.

Bas hofft, dass die SPD in in Sachsen-Anhalt nun in etwa ihr Ergebnis von der letzten Wahl hält. "In Sachsen-Anhalt sind wir bei der letzten Wahl auf 8,4 Prozent gekommen. Wir kämpfen entschlossen dafür, dass wir das trotz unserer Schwäche im Bund halten und weiterhin im Landtag bleiben", sagte sie den Funke Medien.

N.Johns--TNT