The National Times - USA wollen bei Visa-Anträgen offenbar Online-Aktivitäten noch stärker überprüfen

USA wollen bei Visa-Anträgen offenbar Online-Aktivitäten noch stärker überprüfen


USA wollen bei Visa-Anträgen offenbar Online-Aktivitäten noch stärker überprüfen
USA wollen bei Visa-Anträgen offenbar Online-Aktivitäten noch stärker überprüfen / Foto: © AFP/Archiv

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump will bei der Visa-Vergabe die Überprüfung der Online-Aktivitäten von Antragstellern offenbar ausweiten. Die Überprüfung von Instagram-Konten und ähnlicher Netzwerke solle auf weitere Visa-Kategorien ausgedehnt werden, unter anderem auf ausländische Journalisten, berichtete "The Daily Signal". Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, teilte am Donnerstag auf ihrem X-Konto den entsprechenden Artikel - ohne ihn explizit zu bestätigen.

Textgröße ändern:

"The Daily Signal" berief sich auf interne Regierungsunterlagen, in denen die neuen Pläne dargelegt würden. Demnach sollen Visa-Antragsteller die Einstellungen ihrer Social-Media-Konten von "privat" auf "offen" umstellen müssen.

Auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur AFP zu dem Bericht erklärte ein Sprecher des US-Außenministeriums, das Ministerium überprüfe ständig die Verfahren zur Visa-Vergabe. "Bei der Überprüfung der Online-Präsenz geht es darum, dass Antragsteller ihre Berechtigung für ein Visum nach US-Recht nachweisen und sichergestellt wird, dass keine Person ein Risiko für die Sicherheit der Vereinigten Staaten darstellt."

Die USA verlangen bereits jetzt von Antragstellern für verschiedene Visa-Kategorien, ihre Online-Konten öffentlich zugänglich zu machen. Dazu zählen beispielsweise Studentenvisa. Laut "The Daily Signal" soll die Regelung nun unter anderem auch auf ausländische Medienvertreter ausgeweitet werden.

Die Trump-Regierung hatte erst im vergangenen Monat angekündigt, die Aufenthaltsdauer ausländischer Journalisten und Studenten in den USA zu begrenzen. Die Studentenvisa für Ausländer sollen demnach künftig auf maximal vier Jahre befristet werden. Ausländische Journalisten sollen höchstens 240 Tage in den USA bleiben dürfen, können aber Verlängerungen beantragen.

In Kürze werden zudem verschärfte Einreiseregeln unter anderem für deutsche Touristen erwartet. Auch diese Reisenden sollen nach Plänen vom Jahresbeginn dann ihre Nutzung von Online-Netzwerken offenlegen müssen.

F.Hughes--TNT

Empfohlen

Regierung und Opposition in Venezuela beginnen offiziellen Dialog - ohne Machado

Regierung und Opposition in Venezuela haben offiziell mit einem von den USA vermittelten Dialog begonnen - allerdings ohne Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado. Bei den Gesprächen solle es um die Stärkung der Demokratie und die Garantie politischer Rechte gehen, hieß es am Donnerstag beim Zusammentreffen beider Seiten. Zudem solle gemeinsam über das weitere Vorgehen nach dem schweren Doppel-Erdbeben gehen, bei dem Ende Juni mehr als 6000 Menschen getötet wurden.

Röwekamp: Innenministerium muss zentral für Drohnenabwehr zuständig sein

Nach dem Fund einer Sprengstoff-Drohne am Leipziger Flughafen hat der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), eine Zentralisierung der Zuständigkeit für die Drohnen-Abwehr beim Bundesinnenministerium gefordert. Die bisher zu Leipzig vorliegenden Erkenntnisse "bestätigen die Dringlichkeit, auf die Bedrohung ziviler Infrastruktur durch Drohnen schnell neue Antworten zu finden", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitagsausgaben). "Wir brauchen eine zentrale Zuständigkeit statt einer Vielzahl föderaler Luftsicherheitsbehörden."

Trump unternimmt neuen Vorstoß im Streit um US-Staatsbürgerschaft

Ungeachtet seiner krachenden Niederlage vor dem Obersten Gerichtshof in der Frage der US-Staatsbürgerschaft hat US-Präsident Donald Trump in dem Streit einen weiteren Vorstoß unternommen. Er unterzeichnete am Donnerstag ein Dekret, mit dem der sogenannte "Geburtstourismus" verhindert werden soll. Seinen Angaben zufolge kommen unzählige ausländische Frauen als Touristinnen "getarnt" bewusst zum Entbinden in die USA, damit ihr Kind die US-Staatsbürgerschaft erhält. Dies werde nun nicht mehr möglich sein.

Erdogan reist zu Dreier-Gipfel mit Pakistan nach Saudi-Arabien

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan reist am Freitag zu Gesprächen mit dem saudiarabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman und dem pakistanischen Regierungschef Shebaz Sharif nach Saudi-Arabien. Bei dem eintägigen Arbeitsbesuch werde Erdogan mit beiden Regierungschefs zusammentreffen, teilte der Kommunikationsdirektor des türkischen Präsidentenamts, Burhanettin Duran, am Donnerstagabend im Onlinedienst X mit. Riad bestätigte ein Gipfeltreffen in Dschiddah am Freitag.

Textgröße ändern: