Berichte: Warken soll Kanzleramtschefin werden, Linnemann neuer Gesundheitsminister
Der Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat eine Kabinettsumbildung zur Folge: Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll Medienberichten zufolge neue Kanzleramtschefin werden. An die Spitze des Gesundheitsministeriums solle dann CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann rücken, berichteten am Donnerstag unter anderem die "Bild"-Zeitung und "Spiegel Online". Am Mittwoch war Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) für das Amt des Unionsfraktionschefs nominiert worden. Warken wäre die erste Frau an der Spitze des Kanzleramts.
Für die Nachfolge von Linnemann als CDU-Generalsekretär waren laut "Bild" die Bundestagsabgeordneten Franziska Hoppermann und Catarina dos Santos-Wintz im Gespräch. "Spiegel Online" zufolge soll die CDU-Schatzmeisterin Hoppermann auf Linnemann folgen. "Bild" berichtete außerdem, Digital-Staatssekretär Philipp Amthor (CDU) solle wohl als Bund-Länder-Beauftragter ebenfalls ins Kanzleramt wechseln.
Regierungssprecher Stefan Kornelius wollte die Berichte zunächst nicht kommentieren. "Der Bundeskanzler wird die Personalentscheidungen bekannt geben, wenn alle offenen Punkte geklärt sind", sagte er der Nachrichtenagentur AFP. "Bild" zufolge soll Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Kabinettsumbildung am Freitag bekanntgeben.
Aus der Opposition kam aber bereits vor der offiziellen Verkündung Kritik - insbesondere mit Blick auf die künftige Führung des Gesundheitsministeriums. Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Janosch Dahmen, sagte der "Augsburger Allgemeinen", gerade wegen der großen Aufgabe "werden sich viele Beschäftigte, Patientinnen und Patienten fragen, welches Signal diese Personalentscheidung" sendet.
"Entsteht der Eindruck, dass ausgerechnet für das Gesundheitsministerium weder gesundheitspolitische Erfahrung, ministerielle Führungserfahrung noch besondere medizinische Fachkenntnis entscheidend sind, beschädigt das das Vertrauen - in einer Zeit, in der dieses Vertrauen ohnehin bereits grenzwertig strapaziert ist." Die Herausforderungen im Gesundheitswesen seien gewaltig, sagte Dahmen. "Sie brauchen kein Motto wie 'Einfach mal machen', sondern Expertise, Empathie und den konsequenten Fokus auf die Menschen."
Kritik kam auch von der Linkspartei. "Linnemann ist ein sozialpolitischer Hardliner und das lässt Schlimmes befürchten", sagte der Linken-Gesundheitspolitiker Ates Gürpinar der "Rheinischen Post". "In Zeiten, in denen die Bundesregierung den Menschen im Land einen Tiefschlag nach dem anderen verpasst, wäre es kein gutes Zeichen, wenn jemand Minister wird, der bisher nur dadurch aufgefallen ist, nach unten zu treten - gerade in so einem wichtigen Bereich wie Gesundheit und Pflege."
Die Parteichefs von CDU und CSU, Bundeskanzler Merz und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, hatten Kanzleramtschef Frei am Mittwoch als Nachfolger des zurückgetretenen Unionsfraktionschefs Spahn vorgeschlagen. Spahn war am Samstag nach Vorwürfen in Verbindung mit der Inanspruchnahme einer Leihmutter in den USA für die Geburt seines Sohnes zurückgetreten.
B.Scott--TNT
Empfohlen