Absichtserklärung zu deutsch-slowakischem Ringtausch unterzeichnet

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Absichtserklärung zu deutsch-slowakischem Ringtausch unterzeichnet

POLITIK 23.08.2022

Absichtserklärung zu deutsch-slowakischem Ringtausch unterzeichnet / Foto: © AFP/Archiv

Der deutsch-slowakische Panzer-Ringtausch kommt nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums voran: Am Dienstag unterzeichnete Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer gemeinsam mit seinem slowakischen Amtskollegen die Absichtserklärung. Beabsichtigt ist eine Lieferung von 15 Kampfpanzern aus den Beständen der deutschen Rüstungsindustrie, wie das Ministerium mitteilte. Der erste Kampfpanzer soll demnach noch in diesem Jahr das slowakische Heer erreichen. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) konnte den Termin laut Ministerium "coronabedingt" nicht selbst wahrnehmen.

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Mit dem Ringtausch unterstützt Deutschland die Ukraine "in ihrem Kampf gegen den russischen Aggressor", hieß es weiter. Durch die Abgabe von Schützenpanzern an die Ukraine entstehe eine Lücke in der slowakischen Einsatzbereitschaft. Mit der Erklärung wurde vereinbart, das Deutschland einen Teil dieser Lücke durch die Abgabe deutscher Kampfpanzer schließen wird.

"Die Slowakei wird schnellstmöglich Schützenpanzer an die Ukraine abgeben, mit denen sich die Soldatinnen und Soldaten dort bereits auskennen und die unverzüglich bei der Verteidigung des Landes gegen Russland eingesetzt werden können", erklärte Lambrecht. "Im Gegenzug werden wir der Slowakei fünfzehn Leopard 2 A4 aus Beständen der Rüstungsindustrie liefern, ergänzt um ein Munitions-, Ausbildungs- und Logistikpaket."

Die Ministerin betonte: "Der Ringtausch bewährt sich neben unseren direkten Waffenlieferungen also als ein sinnvoller Weg, um den Überlebenskampf der Ukraine schnell und effektiv zu unterstützen." Mit der Lieferung des Leopard-Pakets "steht Deutschland zu seinem Wort."

Im Zuge des Ringtauschs geben Länder sowjetisches Material aus ihren eigenen Beständen an die Ukraine ab. Dadurch entstehen jedoch Lücken, die gefüllt werden müssen. Deutschland hat zugesagt, beim Wiederauffüllen dieser Lücken zu unterstützen. Dies geschieht im Besonderen, indem Material aus der deutschen Industrie bereitgestellt wird. Neben den Panzern geht es auch um Munition, Ersatzteile und die benötigte Ausbildung.

V.Allen--TNT

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