The National Times - Proteste gegen AfD in Erfurt: Linkes Bündnis wertet Blockaden als Erfolg

Proteste gegen AfD in Erfurt: Linkes Bündnis wertet Blockaden als Erfolg


Proteste gegen AfD in Erfurt: Linkes Bündnis wertet Blockaden als Erfolg
Proteste gegen AfD in Erfurt: Linkes Bündnis wertet Blockaden als Erfolg / Foto: © AFP/Archiv

Trotz des weitgehend ungestörten Ablaufs des AfD-Bundesparteitags in Erfurt hat das linke Bündnis "Widersetzen" die Blockaden und weiteren Protestaktionen gegen die Partei als Erfolg gewertet. "Wir sind gekommen, um den AfD-Parteitag zu verhindern, das ist uns nicht gelungen", sagte Suraj Mailitafi, Sprecher des sich als antifaschistisch verstehenden Bündnisses am Sonntag in Erfurt. Aber jeder Fall, bei dem einem AfD-Mitglied der Weg zur Veranstaltung erschwert worden sei, "war ein Erfolg".

Textgröße ändern:

Der Parteitag der in Teilen rechtsextremistischen Partei auf der Erfurter Messe löste eine große Mobilisierung von AfD-Gegnern aus. Neben dem linken Bündnis "Widersetzen" hatte auch das von Gewerkschaften, Kirchen, Verbänden und anderen unterstützte zivilgesellschaftliche Bündnis "Zusammenstehen" zu Protesten aufgerufen.

Die Initiatoren sprachen von insgesamt rund 50.000 Teilnehmern und Teilnehmerinnen an Kundgebungen und weiteren Protestaktionen. Die Polizei schätzte die Zahl der Gegendemonstranten in einer ersten Bilanz auf knapp 31.000 und sprach darüber hinaus von rund 10.000 Blockierern.

Nach Angaben von "Widersetzen" beteiligten sich rund 17.000 Menschen an Blockadeaktionen. "Wir waren noch nie so viele", sagte Mailitafi. Erfurt habe gezeigt, dass die antifaschistische Bewegung "unaufhaltbar" sei. Wegen Blockaden musste unter anderem die Autobahn A71 zeitweise gesperrt werden.

Trotz der Proteste begann der AfD-Parteitag am Samstag pünktlich. Hunderte AfD-Delegierte waren bereits in der Nacht in die Halle gelangt und den Blockierern damit zuvorgekommen.

"Wir waren früh da, doch so ehrlich müssen wir sein, nicht früh genug", sagte Noa Sander, weitere Sprecherin von "Widersetzen". Sander verteidigte zugleich Blockaden als Mittel des zivilen Ungehorsams. Das Bündnis werde nun prüfen, welche Mittel es "strategisch" noch brauche, um die AfD zu stoppen.

Zu den von Sicherheitsbehörden im Vorfeld befürchteten Ausschreitungen gewaltbereiter Linksextremisten kam es nicht. Die Polizei sprach von "kleineren Auseinandersetzungen", bei denen Beamte auch Pfefferspray einsetzten. Die Nacht zum Sonntag sei ruhig verlaufen. Die Stadt Erfurt und die Polizei wollten sich am Nachmittag auf einer Pressekonferenz zur Bilanz des Einsatzes äußern.

N.Johns--TNT

Empfohlen

Forsa weist Zweifel von Merz-Sprecher an Seriosität von Umfragen zurück

Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat Zweifel des Sprechers von Kanzler Friedrich Merz (CDU) an der Seriosität seiner Umfragen zurückgewiesen. Die Kritik "an der Arbeit seriöser Institute ist unberechtigt", sagte Forsa-Gründer Manfred Güllner dem Portal The Pioneer nach Angaben vom Donnerstag. Wer Umfragen pauschal diskreditiere, ignoriere ihre demokratische Funktion. Er empfahl der von Merz geführten Regierung, "die große Unzufriedenheit der Bundesbürger mit seiner bisherigen Arbeit ernst zu nehmen".

Unionsfranktionschef Frei nimmt Merz in Schutz

Unionsfraktionschef Thorsten Frei hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) vor innerparteilicher Kritik in Schutz genommen. "Wer glaubt, dass wir mit Personaldebatten irgendeines der drängenden Probleme dieser Zeit lösen, befindet sich auf einem Irrweg", sagte Frei dem "Spiegel" laut Mitteilung vom Donnerstag. Er gehe fest davon aus, dass Merz Ende des Jahres noch Kanzler sein werde.

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Arbeitsbelastung von Schulleiter

Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig geht es am Donnerstag (11.30 Uhr) um die Arbeitszeit von Lehrkräften. Es klagt der frühere Leiter einer Grundschule in Niedersachsen. Er gibt an, dass er deutlich mehr gearbeitet habe als die für Beamte geltende Durchschnittszeit von 40 Stunden pro Woche. Dafür fordert er einen finanziellen Ausgleich. (Az. 2 C 19.25)

Frankreichs Präsident Macron trifft libanesischen Präsidenten und jordanischen König

Der französische Präsident Emmanuel Macron empfängt am Donnerstag (ab 08.30 Uhr) seinen libanesischen Amtskollegen Joseph Aoun und den jordanischen König Abdullah II. Nach Einzelgesprächen wollen die drei Staatschefs gemeinsam eine hochrangige Tagung von Militärexperten eröffnen, bei der es um die Unterstützung der libanesischen Streitkräfte geht, wie das französische Präsidialamt mitteilte.

Textgröße ändern: