The National Times - AfD-Parteitag in Erfurt beginnt - massive Gegenproteste

AfD-Parteitag in Erfurt beginnt - massive Gegenproteste


AfD-Parteitag in Erfurt beginnt - massive Gegenproteste
AfD-Parteitag in Erfurt beginnt - massive Gegenproteste / Foto: © AFP

Begleitet von massiven Protesten hat am Samstag in Erfurt der Bundesparteitag der AfD begonnen. Im Mittelpunkt des zweitägigen Delegiertentreffens der in Teilen rechtsextremen Partei stehen Personalentscheidungen: Die AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla stellen sich der Wiederwahl, auch der gesamte Parteivorstand muss turnusgemäß neu gewählt werden.

Textgröße ändern:

Das sich als antifaschistisch verstehende Bündnis "Widersetzen" hatte sich zum Ziel gesetzt, den Parteitag durch Blockaden komplett zu verhindern. Die ersten Delegierten waren bereits in der Nacht vor Beginn der Straßenblockaden in Bussen zum Tagungsort in den Erfurter Messehallen gekommen. Am Morgen eskortierte die Polizei weitere Delegierte durch die Blockaden.

"Die Randalierer von der Antifa haben ihr eigenes Störmanöver verschlafen", sagte AfD-Parteichef Tino Chrupalla in seiner Eröffnungrede vor den Delegierten. "Wir können hier heute pünktlich starten." Chrupalla dankte den Polizeibeamten, "die die Demokratie mit Leib und Leben wirklich geschützt haben, die eine hervorragende Arbeit geleistet haben".

Zu erwarten war, dass sich die AfD vor den Landtagswahlen im Herbst bereit zur Übernahme von Regierungsverantwortung präsentieren will. Vor den Wahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern liegt die Partei in Umfragen klar vorn. Grundsätzliche inhaltliche Weichenstellungen stehen beim Parteitag nicht an; es gibt keinen Leitantrag des Bundesvorstands.

Begleitet wird der Parteitag in den Erfurter Messehallen von massiven Protesten gegen die AfD. Bereits am frühen Morgen kam es aufgrund von Blockaden zu massiven Verkehrsbehinderungen. Der öffentliche Nahverkehr kam teilweise zum Erliegen. Nach Angaben der Erfurter Stadtverwaltung sind mehr als 30 Versammlungen angemeldet. Die Behörden erwarten rund 50.000 Gegendemonstranten.

L.A.Adams--TNT

Empfohlen

Paris begrüßt engere Beziehungen zwischen der EU und Kanada

Frankreich hat die von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgeschlagene Annäherung der EU an Kanada begrüßt. "Es ist unsere Aufgabe, immer engere Beziehungen zu Kanada zu knüpfen", sagte der französische Außenminister Jean-Noël Barrot am Donnerstag dem Nachrichtensender LCI. Das von von der Leyen erwähnte Vorhaben einer "assoziierten Mitgliedschaft" müsse allerdings noch näher besprochen und analysiert werden, fügte er hinzu.

Forsa weist Zweifel von Merz-Sprecher an Seriosität von Umfragen zurück

Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat Zweifel des Sprechers von Kanzler Friedrich Merz (CDU) an der Seriosität seiner Umfragen zurückgewiesen. Die Kritik "an der Arbeit seriöser Institute ist unberechtigt", sagte Forsa-Gründer Manfred Güllner dem Portal The Pioneer nach Angaben vom Donnerstag. Wer Umfragen pauschal diskreditiere, ignoriere ihre demokratische Funktion. Er empfahl der von Merz geführten Regierung, "die große Unzufriedenheit der Bundesbürger mit seiner bisherigen Arbeit ernst zu nehmen".

Unionsfranktionschef Frei nimmt Merz in Schutz

Unionsfraktionschef Thorsten Frei hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) vor innerparteilicher Kritik in Schutz genommen. "Wer glaubt, dass wir mit Personaldebatten irgendeines der drängenden Probleme dieser Zeit lösen, befindet sich auf einem Irrweg", sagte Frei dem "Spiegel" laut Mitteilung vom Donnerstag. Er gehe fest davon aus, dass Merz Ende des Jahres noch Kanzler sein werde.

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Arbeitsbelastung von Schulleiter

Vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig geht es am Donnerstag (11.30 Uhr) um die Arbeitszeit von Lehrkräften. Es klagt der frühere Leiter einer Grundschule in Niedersachsen. Er gibt an, dass er deutlich mehr gearbeitet habe als die für Beamte geltende Durchschnittszeit von 40 Stunden pro Woche. Dafür fordert er einen finanziellen Ausgleich. (Az. 2 C 19.25)

Textgröße ändern: