The National Times - Serbiens Präsident Vucic kündigt vor Anhängern Rücktritt "in ein paar Wochen" an

Serbiens Präsident Vucic kündigt vor Anhängern Rücktritt "in ein paar Wochen" an


Serbiens Präsident Vucic kündigt vor Anhängern Rücktritt "in ein paar Wochen" an
Serbiens Präsident Vucic kündigt vor Anhängern Rücktritt "in ein paar Wochen" an / Foto: © AFP

Bei einer Parteiveranstaltung in Belgrad hat Serbiens Präsident Aleksandar Vucic bekräftigt, in naher Zukunft sein Amt niederlegen zu wollen. "In ein paar Wochen werde ich zurücktreten", sagte Vucic am Samstag in Belgrad. In Serbien gibt es seit mehr als anderthalb Jahren Proteste gegen die Regierung und die im Land herrschende Korruption. Eine der Forderungen der Demonstranten sind vorgezogene Neuwahlen.

Textgröße ändern:

Vucic äußerte sich vor tausenden Anhängern seiner Serbischen Fortschrittspartei. Dies seien seine "letzten Tage und Wochen als Präsident der Republik", sagte er.

In der Hauptstadt Belgrad kursieren jedoch Spekulationen, wonach Vucic abermals das Amt des Regierungschefs anstreben könnte, das er bereits von 2014 bis 2017 vor seiner Präsidentschaft innehatte. Vucic sagte am Samstag lediglich, er habe der Führung seiner Partei versprochen, ihr bei den kommenden Wahlen zu helfen, das Vertrauen der Menschen zu gewinnen.

Der Präsident trat trotz einer Hitzewarnung der Behörden bei Temperaturen von mehr als 35 Grad in dunklem Anzug und Krawatte auf. Nach seiner Rede führten auf der Bühne Roboter in serbischer Tracht einen Tanz auf. Vucic hatte die Roboter bei einem Besuch in China im vergangenen Monat besichtigt und angekündigt, dass sie demnächst in Serbien produziert werden sollten.

Seine Rede erfolgte im Rahmen einer ganztägigen Veranstaltung seiner Partei im Belgrader Stadtzentrum mit Folkloreprogramm und Gratis-Essen. Vor seiner Ansprache hatten Anhänger eine riesige serbische Flagge herumgeführt, die laut den Organisatoren eine Tonne schwer und 500 Meter lang war. Sie sollte demnach Einheit symbolisieren.

Die nächsten regulären Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stehen in Serbien erst im kommenden Jahr an. Vucic hatte in den vergangenen Monaten aber wiederholt die Möglichkeit von Neuwahlen erwähnt, ohne dabei ein Datum zu nennen. Ungeachtet dessen herrscht in Serbien schon eine Art Wahlkampfstimmung.

Seit dem Einsturz eines Bahnhofsvordachs in der Stadt Novi Sad im November 2024, bei dem 16 Menschen gestorben waren, finden in Serbien Massenproteste statt. Zunächst ging es bei den Demonstrationen um die Unglücksursache, inzwischen richten sich die vor allem von Studierenden getragenen Proteste gegen die Regierung und die weit verbreitete Korruption im Land.

Vucic bezeichnete die Demonstrierenden immer wieder als ausländische Agenten und warf ihnen vor, die Regierung stürzen zu wollen und "Spaltung zu befeuern." Für Sonntagabend hatten Studierende eine Kundgebung in Kraljevo im Zentrum Serbiens organisiert, um für nationalen Zusammenhalt zu werben und ihre Forderung nach vorgezogenen Neuwahlen zu unterstreichen.

Die Parteiveranstaltung mit Vucic und die geplante Versammlung der Studierenden fanden rund um den Veitstag statt, der in der Geschichte Serbiens für mehrere wichtige Ereignisse steht. Darunter sind die Schlacht auf dem Amselfeld im Jahr 1389 und die Ermordung des österreichischen Thronfolgers Franz Ferdinand durch einen serbischen Studenten 1914 in Sarajevo, die als Auslöser des Ersten Weltkriegs gilt.

N.Taylor--TNT

Empfohlen

Russland stehen verschärfte US-Sanktionen bevor - Kreml nennt Kongressvotum "feindselig"

Russland stehen deutlich verschärfte Sanktionen der USA bevor: Der Kongress in Washington hat nach langen Verhandlungen ein entsprechendes Maßnahmenpaket verabschiedet, das Präsident Donald Trump nach eigenen Angaben mit seiner Unterschrift in Kraft setzen will. Nach dem Senat billigte am Mittwoch auch das Repräsentantenhaus unter anderem Strafmaßnahmen gegen Russlands Präsident Wladimir Putin. Vom Kreml hieß es, neue Sanktionen würden die Friedensbemühungen im Ukraine-Krieg erschweren.

Oppositionelles Mitte-Links-Lager gewinnt Parlamentswahl in Schweden knapp

Bei der Parlamentswahl in Schweden hat das bislang oppositionelle Mitte-Links-Lager einen knappen Sieg errungen. Laut dem am Donnerstag veröffentlichten offiziellen Endergebnis kommt der von der sozialdemokratischen Spitzenkandidatin Magdalena Andersson angeführte Parteienblock auf 176 Parlamentssitze. Die konservative Regierungskoalition des bisherigen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson kommt demnach auf 173 Sitze. Kristersson kündigte seinen Rücktritt an.

SPD-Generalsekretär räumt Fehler bei Erklärung zu Zweitwohnungssteuer ein

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat als Abgeordneter zwei Wohnsitze - und einen Fehler bei seiner Steuererklärung eingeräumt. Er habe übersehen, dass die Zweitwohnungssteuer-Bescheide auf einer Schätzung beruhten und er zur "ordnungsgemäßen Festsetzung noch eine Erklärung hätte einreichen müssen", schrieb Klüssendorf am Donnerstag auf der Online-Plattform Instagram. Das habe er nicht getan, "das ist eindeutig mein Versäumnis".

Palästinensische Autonomiebehörde protestiert gegen US-Einreiseverbot für Abbas

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat das von den USA gegen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas verhängte Einreiseverbot kurz vor der UN-Vollversammlung in New York als "unbegründet" bezeichnet. Es lehne die Entscheidung Washingtons ab, da diese sich gegen "die Bemühungen um den Wiederaufbau des Vertrauens und die Entwicklung der palästinensisch-amerikanischen Beziehungen" richte, erklärte das Außenministerium der Palästinenserbehörde am Donnerstag.

Textgröße ändern: