The National Times - Pistorius: Deutschland kann von Leistungsfähigkeit der Ukraine lernen

Pistorius: Deutschland kann von Leistungsfähigkeit der Ukraine lernen


Pistorius: Deutschland kann von Leistungsfähigkeit der Ukraine lernen
Pistorius: Deutschland kann von Leistungsfähigkeit der Ukraine lernen / Foto: © AFP

Deutschland kann nach Auffassung von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) von der Leistungsfähigkeit der Ukraine im Verteidigungskrieg gegen Russland lernen. "Die Erfahrungen der Ukraine auf dem Gefechtsfeld sind für uns von allerhöchstem Wert", sagte Pistorius am Freitag bei der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin. Als Beispiele nannte er den Einsatz und die Abwehr von Drohnen sowie elektronische Kriegsführung.

Textgröße ändern:

Deutschland könne davon "als europäischer Nato-Partner, aber auch als Bundeswehr insgesamt" lernen, sagte Pistorius. Innerhalb weniger Wochen seien "technologische Sprünge" sichtbar, "mit denen wir umgehen müssen und auf die wir uns einstellen müssen".

Bei seinem jüngsten Besuch in der südöstlichen Region Saporischschja habe er auf "sehr beeindruckende Weise" gesehen, wie die ukrainischen Streitkräfte mit Drohnen umgingen. "Wir orientieren uns daran." So sei etwa mit den Ukrainern verabredet worden, den Datenaustausch zu intensivieren, "um ganz konkret aus dem zu lernen, was dort passiert".

Pistorius kündigte zudem an, dass die "bereits sehr erfolgreichen Joint-Venture-Bemühungen" verstärkt werden sollen. Die Kooperation zwischen deutscher und ukrainischer Rüstungsindustrie wird ihm zufolge dazu führen, "dass das westliche Geld in der Ukraine eingesetzt wird für eine deutlich steigende Produktion verschiedener Systeme mit entsprechender Reichweite und auch Wirkungsmacht".

"Deutsch-Ukrainische Joint-Ventures sind damit dann eben auch ein wichtiger Beitrag für die Sicherheit Europas", sagte der Minister. Er verwies auf ein von den Unternehmen Skyfall und Airbus auf der ILA unterzeichnetes Memorandum zur "Automatisierung der ukrainischen Luftverteidigung".

Der Minister äußerte sich auch zum Aus für das deutsch-französische Kampfjet-Projekt FCAS. Die Entscheidung sei "folgerichtig" gewesen, nun gelte es, den Blick nach vorne zu richten. Spekulationen über mögliche Nachfolgeprojekte seien allerdings verfrüht. "Von einer Entscheidung sind wir noch entfernt", sagte Pistorius. Erste konkrete Vorschläge stellte er für den deutsch-französischen Ministerrat am 17. Juli in Aussicht.

Hinsichtlich der Luftverteidigung kündigte Pistorius an, dass Deutschland im September seinen ersten US-Kampfjet vom Typ F-35 in den USA übernehmen und dort mit der Ausbildung daran beginnen werde. Der F-35 gilt als eines der modernsten Kampfflugzeuge der Welt. Die Bundesregierung hatte 2022 den Kauf von 35 Exemplaren beschlossen.

Mit diesem Kampfflugzeug der fünften Generation "bricht für unsere Luftwaffe dann eben auch ein neues Zeitalter an", sagte Pistorius. Daran partizipiere auch die deutsche Industrie "durch die Produktion der Rumpfteile hier in Deutschland". "Wir stärken also auch damit gleichzeitig die Kompetenzen in einem Schlüsselbereich der Luft- und Raumfahrttechnik hier in Deutschland."

F.Hammond--TNT

Empfohlen

Bericht: USA wollen Nato-Partnern deutlich weniger Kampfjets zur Verfügung stellen

Die Vereinigten Staaten wollen den Nato-Verbündeten in Europa laut einem Medienbericht in Zukunft deutlich weniger Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe zur Verfügung stellen. Allein die Zahl der Kampfflugzeuge solle um ein Drittel verringert werden, berichtete die "New York Times" am Donnerstag unter Berufung auf zwei namentlich nicht genannte ranghohe europäische Vertreter. Zudem sollten alle acht Luftbetankungsflugzeuge abgezogen werden, hieß es weiter.

Bundesrat will Handel mit Besitztümern von NS-Opfern verbieten

Die Bundesländer wollen den Handel mit bestimmten Gegenständen verbieten, die einen direkten Bezug zu Opfern der NS-Zeit haben. Dies beschloss der Bundesrat am Freitag in Berlin. Dabei geht es etwa um Dokumente, Briefe oder Tagebücher von KZ-Häftlingen, Judensterne und weitere persönliche Besitztümer. Verstöße sollen strafbar sein.

Fußfessel für Täter: Bundesrat billigt Gesetz zu besserem Gewaltschutz für Frauen

Der Bundesrat hat am Freitag den Weg für zusätzliche Schutzmaßnahmen gegen häusliche Gewalt freigemacht. Die Länder billigten am Freitag in Berlin die zuvor vom Bundestag beschlossene Reform des Gewaltschutzgesetzes. Vorgesehen sind insbesondere der verstärkte Einsatz sogenannter elektronischer Fußfesseln sowie verpflichtende Anti-Gewalt-Trainings für Täter.

Rentenerhöhung um 4,24 Prozent tritt zum 1. Juli in Kraft

Die Rentnerinnen und Rentner in Deutschland bekommen ab 1. Juli mehr Geld. Der Bundesrat billigte am Freitag in Berlin die zuvor vom Bundeskabinett beschlossene Verordnung zur Rentenanpassung. Diese sieht eine Erhöhung der Altersbezüge um 4,24 Prozent vor.

Textgröße ändern: