The National Times - Rubio: Trump reist im Juli zu Nato-Gipfel in Ankara

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Rubio: Trump reist im Juli zu Nato-Gipfel in Ankara

POLITIK 03.06.2026

Rubio: Trump reist im Juli zu Nato-Gipfel in Ankara / Foto: © AFP

US-Präsident Donald Trump wird nach Angaben von Außenminister Marco Rubio im Juli am Nato-Gipfel in der Türkei teilnehmen. "Der Präsident wird persönlich am nächsten Nato-Gipfel teilnehmen", sagte Rubio am Mittwoch vor dem Auswärtigen Ausschuss des US-Repräsentantenhauses und ergänzte: "Wir sind nach wie vor Mitglied der Nato, aber die Nato benötigt tiefgreifende Veränderungen."

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Der Nato-Gipfel in Ankara sei "zweifelsohne der wichtigste in der Geschichte der Organisation", sagte Rubio weiter. Es gebe "bestimmte Fragen, die geklärt und geregelt werden müssen".

Die USA haben angekündigt, ihre Truppenpräsenz in Europa zu reduzieren. Washington drängt seit Längerem - und besonders lautstark seit Trumps Amtsantritt im Januar 2025 - darauf, dass insbesondere die europäischen Nato-Staaten mehr Verantwortung für die Verteidigung des Bündnisgebiets übernehmen.

Dieser von den USA als "burden shifting" bezeichnete Prozess soll ein zentrales Thema des Gipfels am 7. und 8. Juli in der türkischen Hauptstadt sein. Zudem soll es um die Unterstützung der Ukraine und den Ausbau der Rüstungskapazitäten gehen.

A.Davey--TNT

Kommunen und Handwerk erinnern Regierung vor Wahlen an ihre Verantwortung

Vor den Wahlen am Sonntag in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern haben die deutschen Kommunen die Bundesregierung an ihre Verantwortung für das Land erinnert. "Die Bundesregierung muss nun endlich vom Diskutieren ins Handeln kommen und Ergebnisse erzielen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Freitag. "In Zeiten von Populismus und aufgeladenen Diskussionen kann zukunftsorientierte, vorausschauende und verlässliche Politik den Unterschied machen."

BSW-Gründerin Wagenknecht macht Brandmauer für AfD-Höhenflug mitverantwortlich

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat die so genannte Brandmauer der CDU für den Höhenflug der AfD mitverantwortlich gemacht. "Die Brandmauer ist gescheitert, sie führt die AfD zielsicher zur absoluten Mehrheit", sagte die Ex-Vorsitzende des BSW dem "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe). Mit der Brandmauer wollte die CDU die AfD kleinhalten. Der Unvereinbarkeitsbeschluss des CDU-Bundesparteitags 2018 schließt "Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit" mit der AfD - und auch der Linkspartei - aus.

Australien verschärft Regeln: Touristen droht bei Überschreiten von Visum-Dauer Abschiebehaft

Drastische Konsequenzen beim Überschreiten der Aufenthaltserlaubnis: Das bei Reisenden beliebte Australien hat am Freitag eine deutliche Verschärfung seiner Visa-Bestimmungen im Rahmen einer größeren Einwanderungsreform angekündigt. Wer etwa die Gültigkeitsdauer seines Visums überschreite, müsse künftig im Zuge der neuen Vorschriften mit Abschiebehaft rechnen, sagte Australiens Vize-Außenminister Matt Thistlethwaite am Freitag im Sender News24. Die Regierung wolle damit die Zahl derer verringern, die länger in Australien bleiben als erlaubt.

EU-Finanzminister beraten in Dublin

Die Finanzminister der EU kommen am Freitag zu einem zweitägigen Treffen in Dublin zusammen. Zunächst beraten in der irischen Hauptstadt die Ressortchefs der Eurogruppe über die jüngsten wirtschaftlichen Entwicklungen (10.00 Uhr MESZ). Im Anschluss kommen die Finanzminister der 27 Mitgliedstaaten zu einem Arbeitsmittagessen zusammen. Es wird erwartet, dass es dann auch um eine mögliche Begrenzung der Treibstoffpreise infolge der weiteren Eskalation des Iran-Krieges geht.

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