The National Times - Deutschland verfehlt Einzug in den UN-Sicherheitsrat - Portugal und Österreich gewählt

Deutschland verfehlt Einzug in den UN-Sicherheitsrat - Portugal und Österreich gewählt


Deutschland verfehlt Einzug in den UN-Sicherheitsrat - Portugal und Österreich gewählt
Deutschland verfehlt Einzug in den UN-Sicherheitsrat - Portugal und Österreich gewählt / Foto: © AFP

Debakel für Deutschland bei den Vereinten Nationen: Die Bundesrepublik hat erstmals in Jahrzehnten den Einzug in den UN-Sicherheitsrat verpasst. Bei der Abstimmung der UN-Vollversammlung am Mittwoch in New York verfehlte Deutschland deutlich die nötige Zweidrittelmehrheit der Stimmen, wie die Präsidentin der Vollversammlung, die frühere Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), mitteilte. Österreich und Portugal ziehen dagegen für die kommenden zwei Jahre als nicht-ständige Mitglieder in das mächtigste UN-Gremium ein.

Textgröße ändern:

Bei der geheimen Abstimmung über die zwei Sitze für die "Gruppe westeuropäischer und anderer Staaten" (WEOG) sicherte sich Portugal nach Baerbocks Angaben 134 Stimmen, auf Österreich entfielen demnach 131 Stimmen. Deutschland kam mit nur 104 Stimmen weit abgeschlagen auf den dritten Platz und ging damit leer aus.

Deutschland ist einer der größten UN-Beitragszahler und bemüht sich seit der Wiedervereinigung in regelmäßigen Abständen um den Einzug in das höchste UN-Gremium - bislang immer erfolgreich. Insgesamt war Deutschland bisher sechs Mal als nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat vertreten, zuletzt in den Jahren 2019/2020.

A.M.Murray--TNT

Empfohlen

Hunderte Menschen protestieren in Libyen gegen Migranten und Flüchtlinge

Im nordafrikanischen Libyen haben hunderte Menschen vor dem UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) in Tripolis gegen irreguläre Migranten und Flüchtlinge protestiert. Sie riefen am Donnerstag unter anderem "Libyen gehört den Libyern" und forderten die Schließung des UNHCR-Büros in der libyschen Hauptstadt.

Medien: Trumps Ex-Berater Bolton will sich in Dokumentenaffäre schuldig bekennen

Der wegen unrechtmäßigen Umgangs mit vertraulichen Regierungsdokumenten angeklagte Ex-Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, will sich laut US-Medienberichten schuldig bekennen. Bei einer für den 26. Juni angesetzten Gerichtsanhörung werde Bolton ein Schuldbekenntnis ablegen und in die Zahlung einer Strafe von mehr als zwei Millionen Dollar (1,7 Millionen Euro) einwilligen, berichteten am Donnerstag der Nachrichtensender CNN und andere Medien unter Berufung auf mit dem Fall vertraute Kreise.

Hisbollah lehnt auch neue Waffenruhe mit Israel ab

Die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Libanon lehnt auch die neue Vereinbarung zur Umsetzung einer Waffenruhe mit Israel ab. Ihr Chef Naim Kassem forderte am Donnerstag den Rückzug der israelischen Soldaten und drohte mit neuen Angriffen auf den Norden Israels. Zuvor hatten sich Israel und die libanesische Regierung bei Gesprächen in Washington auf die "Umsetzung einer Waffenruhe" geeinigt, was Libanons Präsident Joseph Aoun als "die letzte Chance für einen umfassenden und endgültigen Waffenstillstand" mit Israel bezeichnete.

Merz will bei Gipfel in Montenegro EU-Integration des Westbalkans voranbringen

Bei einem EU-Westbalkan-Gipfel am Freitag in Montenegro will sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für beschleunigte Verhandlungen mit den sechs Ländern der Region über ihren Beitritt zur Europäischen Union einsetzen. Das Beitrittsversprechen gegenüber den Westbalkanstaaten habe für die Bundesregierung "hohe Priorität", hieß es am Donnerstag aus Regierungskreisen in Berlin. Die Vorbereitungen für den Gipfel wurden von Streitigkeiten zwischen Montenegro und Serbien überschattet, deren Beziehungen von jeher angespannt sind.

Textgröße ändern: