Rotation bei Blauhelm-Einsatz in Mali soll Montag wieder aufgenommen werden / Foto: © AFP/Archiv
Rotation bei Blauhelm-Einsatz in Mali soll Montag wieder aufgenommen werden
Die vor einem Monat von Malis Militärjunta ausgesetzte Rotation der dort stationierten Blauhelmsoldaten soll am kommenden Montag wieder aufgenommen werden. Die UN-Mission Minusma habe einem neuen Genehmigungsverfahren für die Rotation zugestimmt und alle Länder informiert, die Truppen stellen, sagte Malis Außenminister Abdoulaye Diop am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Minusma-Sprecherin Myriam Dessables bestätigte die für Montag geplante Wiederaufnahme der Rotationen.
Laut Diop stellt das neue Verfahren sicher, dass Entscheidungen der einzelnen Truppenkontingente über die Minusma laufen, die im Anschluss das malische Außenministerium informiert. "Es wird keine Ausnahmen geben", betonte der Außenminister. Unter Verweis auf die "nationale Sicherheit" hatte die Junta in Mali den Austausch der UN-Militär- und Polizeikontingente Mitte Juli auf unbegrenzte Zeit ausgesetzt.
An dem Blauhelm-Einsatz in dem westafrikanischen Krisenland ist auch die Bundeswehr beteiligt. Wegen neuer Behinderungen des deutschen Truppenaustauschs hatte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) am Freitag den Einsatz der deutschen Soldaten in dem westafrikanischen Land bis auf Weiteres ausgesetzt. Sie warf der Regierung in Bamako vor, abermals einem Flugzeug der Bundeswehr den Überflug über malisches Staatsgebiet verweigert zu haben. Damit könne die Bundeswehr nicht wie vorgesehen ihr Personal vor Ort austauschen.
Das Bundesverteidigungsministerium in Berlin wollte die jüngste Ankündigung des malischen Außenministeriums am Samstag nicht kommentieren. Ein Sprecher verwies dazu auf Äußerungen Lambrechts vom Vortag.
Lambrecht hatte sich am Freitag irritiert darüber gezeigt, dass Malis Verteidigungsminister Sadio Camara ihr noch am Donnerstag persönlich zugesagt habe, dass es keine weiteren Auflagen für den Einsatz geben solle - aber einen Tag später die Überflugrechte erneut verweigert wurden. "Die Taten Camaras sprechen eine andere Sprache als seine Worte", kritisierte Lambrecht im Kurzbotschaftendienst Twitter.
Malis Außenminister Diop sagte dazu, auch "die Deutschen müssen sich an das neue Verfahren halten". Dass Lambrecht den Einsatz der Bundeswehr ausgesetzt habe, "beeindruckt uns nicht". Er fügte hinzu, die Haltung seiner Regierung sei "eindeutig": "Wir machen keine Kompromisse in Fragen, die Malis Souveränität und nationale Sicherheit betreffen". Deutschland forderte Bamako auf, seine Anfrage zur Rotation zu erneuern im Rahmen des neuen Mechanismus "über die Minusma".
Die UN-Friedensmission Minusma ist seit 2013 in Mali, ihr Mandat verlängerte der UN-Sicherheitsrat erst Ende Juni um ein weiteres Jahr. Für die Bundeswehr ist der Einsatz der derzeit größte Auslandseinsatz - und er gilt auch als ihr gefährlichster. In den vergangenen Monaten hatte die Militärjunta in Mali die Bedingungen für einen Militäreinsatz zunehmend verschlechtert. So lehnt die Militärjunta es ab, Minusma-Mitgliedern für die Untersuchung von Menschenrechtsverstößen Bewegungsfreiheit im Land einzuräumen.
Die Spannungen verschärften sich auch durch die Zusammenarbeit der Junta mit der russischen Söldner-Truppe Wagner, die dem Kreml nahestehen soll und im Verdacht steht, massive Menschenrechtsverletzungen zu begehen. Frankreich, das ursprünglich die meisten Soldaten nach Mali im Kampf gegen islamistische Milizen geschickt hatte, hat einen großen Teil seiner Soldaten seiner eigenen Militärmission bereits abgezogen.
C.Blake--TNT
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