Iranischer Präsident ordnet Aufhebung der Internetblockade an

The National Times - Iranischer Präsident ordnet Aufhebung der Internetblockade an

POLITIK 25.05.2026

Iranischer Präsident ordnet Aufhebung der Internetblockade an / Foto: © Iranian Presidency/AFP/Archiv

Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat die Aufhebung der nach Kriegsbeginn verhängten Internetblockade im Land angeordnet. Das entsprechende Dekret habe er dem Kommunikationsministerium übermittelt, wurde Peseschkian am Montag von den iranischen Nachrichtenagenturen Tasnim und Fars zitiert.

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Der Zugang der Iranerinnen und Iraner zum weltweiten Internet war nach dem Beginn der US-israelischen Angriffe gegen den Iran am 28. Februar gesperrt worden. Seitdem konnten sie nur Plattformen und Websites des nationalen Internets besuchen. Schon während der Proteste gegen die iranische Führung im Januar hatten die Behörden das Internet gesperrt.

Im Iran-Krieg gilt seit April eine fragile Waffenruhe. Teheran meldete am Montag Fortschritte in den Verhandlungen über ein Ende des Krieges. Doch sagte der iranische Außenamtssprecher Esmaeil Bakaei auch, niemand könne behaupten, "dass die Unterzeichnung eines Abkommens unmittelbar bevorsteht". Auch US-Präsident Donald Trump dämpfte Hoffnungen auf eine rasche Vereinbarung mit dem Iran. In einer Botschaft in seinem Onlinedienst Truth Social schloss er am Sonntag ein "übereiltes" Abkommen aus.

M.Davis--TNT

Kambodschas Staatschef begnadigt inhaftierten Oppositionsführer

Der amtierende kambodschanische Staatschef Hun Sen hat den wegen Hochverrats inhaftierten Oppositionsführer Kem Sokha begnadigt. Das gab Hun Sen am Montag in Onlinenetzwerken bekannt, wo er auch den von ihm unterzeichneten Erlass veröffentlichte. Kem Sokha war 2023 in einem laut Menschenrechtsaktivisten politisch motivierten Prozess zu 27 Jahren Haft verurteilt worden, nachdem er bereits 2017 festgenommen worden war. Er hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen.

Netanjahu ordnet Verstärkung der israelischen Angriffe im Libanon an

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat nach eigenen Angaben eine Verstärkung der israelischen Militäroffensive gegen die pro-iranische Hisbollah-Miliz im Libanon angeordnet. "Ich habe eine noch größere Beschleunigung unserer Operationen befohlen", sagte Netanjahu am Montag in einer auf der Onlineplattform Telegram veröffentlichten Videobotschaft. Als Ziel nannte er, die Hisbollah zu "zerschlagen".

Russland warnt Ausländer und Diplomaten vor bevorstehenden Angriffen auf Kiew

Russland hat Ausländer und Mitarbeiter diplomatischer Vertretungen in Kiew aufgefordert, die ukrainische Hauptstadt angesichts bevorstehender neuer Angriffe zu verlassen. "Die Angriffe werden sowohl auf Entscheidungszentren als auch auf Kommandoposten zielen", teilte das Außenministerium in Moskau am Montag mit. "Wir warnen ausländische Bürger, einschließlich des Personals diplomatischer Missionen und internationaler Organisationen, die Stadt so bald wie möglich zu verlassen", hieß es weiter.

Trump fordert muslimische Länder zu Abkommen mit Israel auf

US-Präsident Donald Trump hat mehrere Länder der muslimischen Welt aufgerufen, im Zuge einer möglichen Friedensvereinbarung mit dem Iran den so genannten Abraham-Abkommen über eine Normalisierung der Beziehungen mit Israel beizutreten. In einem langen Beitrag auf seinem Netzwerk Truth Social listete Trump am Montag die Länder auf, mit deren Führung er am Samstag über Möglichkeiten zur Beendigung des Iran-Kriegs gesprochen hätte. Für diese Länder, die Türkei, Ägypten, Saudi-Arabien, Katar, Jordanien und Pakistan, sollte es "verpflichtend" sein, gleichzeitig die Abraham-Abkommen zu unterzeichnen.