The National Times - Bundesweite Kundgebungen für AfD-Verbot geplant

Bundesweite Kundgebungen für AfD-Verbot geplant


Bundesweite Kundgebungen für AfD-Verbot geplant
Bundesweite Kundgebungen für AfD-Verbot geplant / Foto: © AFP/Archiv

Mit Kundgebungen an mehr als 20 Orten bundesweit ruft ein zivilgesellschaftliches Bündnis am Samstag zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens auf. Großkundgebungen unter dem Motto "Menschenwürde verteidigen" sind unter anderem in Hamburg, München, Nürnberg und Halle an der Saale geplant. In Berlin soll es ein Straßenfest für Familien geben. Veranstaltet wird der Protesttag von der Kampagne "AfD-Verbot jetzt!", an der sich nach eigenen Angaben über 60 zivilgesellschaftliche Organisationen beteiligen.

Textgröße ändern:

Die AfD sei "ein Motor für Hass und Gewalt", heißt es in dem Kundgebungsaufruf. Bei den Landtagswahlen im Herbst drohten erstmals "Landesregierungen in faschistische Hände zu fallen". Die Kundgebungsteilnehmer wollen Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung auffordern, unverzüglich ein Verfahren zum Verbot der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht einzuleiten.

L.Johnson--TNT

Empfohlen

Antrag nur noch aus dem Ausland: Trump-Regierung erschwert Zugang zur Green Card

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump erschwert den Zugang zu der als Green Card bekannten unbefristeten Aufenthaltsgenehmigung in den USA. Bewerber müssen die Green Card fortan in den meisten Fällen aus dem Ausland beantragen und dürfen sich nicht bereits in den USA aufhalten, wie die zuständige Einwanderungsbehörde USCIS am Freitag mitteilte.

Heikler Besuch: Deutsche Abgeordneten-Gruppe in Taiwan

Eine fraktionsübergreifende Gruppe deutscher Bundestagsabgeordneter beginnt am Samstag einen rund einwöchigen Besuch in Taiwan. Mit der Reise verfolgt die Delegation des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipei nach Angaben des Bundestags das Ziel, "die wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit mit einem der wichtigsten demokratischen Partner in der Region zu stärken".

"Umstände" lassen es nicht zu: Trump verpasst Hochzeit seines Sohnes

US-Präsident Donald Trump verpasst die bevorstehende Hochzeit seines ältesten Sohnes Donald Trump Jr. "Obwohl ich sehr gerne bei meinem Sohn, Don Jr., und dem neuesten Mitglied der Trump-Familie, seiner künftigen Frau Bettina, sein wollte, lassen die Umstände im Zusammenhang mit den Regierungsgeschäften und meine Liebe zu den Vereinigten Staaten von Amerika dies nicht zu", erklärte Trump am Freitag auf seinem Onlinedienst Truth Social.

Rechtsnationalist Jansa zum Regierungschef Sloweniens gewählt

Dreimal war er bereits Regierungschef Sloweniens - nun hat das Parlament den Rechtsnationalisten Janez Jansa erneut in das Amt gewählt. Von den 87 anwesenden Abgeordneten stimmten am Freitag 51 für und 36 gegen den 67-Jährigen. Jansa gilt als Bewunderer von US-Präsident Donald Trump und geriet in der Vergangenheit häufiger mit der EU aneinander. Im Juni soll Jansa sein Amt antreten.

Textgröße ändern: