The National Times - Regierungskrise in London: Womöglich entscheidende Nachwahl am 18. Juni

Regierungskrise in London: Womöglich entscheidende Nachwahl am 18. Juni


Regierungskrise in London: Womöglich entscheidende Nachwahl am 18. Juni
Regierungskrise in London: Womöglich entscheidende Nachwahl am 18. Juni / Foto: © AFP

Eine für die Zukunft der angeschlagenen regierenden Labour-Partei in Großbritannien möglicherweise entscheidende Nachwahl ist für den 18. Juni angesetzt worden. Der Rat für den Wahlkreis Makerfield in Englands Nordwesten bestimmte am Mittwoch dieses Datum für den Urnengang, bei dem Starmers aussichtsreicher Rivale Andy Burnham für einen Sitz im Parlament kandidieren will. Der Labour-Abgeordnete Josh Simons war extra zurückgetreten, um dem bisherigen Bürgermeister von Manchester einen Weg zurück ins Unterhaus zu ebnen. Burnham kann nur als Abgeordneter Labour-Chef und damit den unter Druck stehenden Premierminister Keir Starmer ablösen.

Textgröße ändern:

Starmer sieht sich nach dem Debakel der Labour Party bei den Kommunal- und Regionalwahlen mit Rücktrittsforderungen aus den eigenen Reihen konfrontiert. Der Regierungschef schließt einen Rückzug aber bislang aus. Am Wochenende hatte bereits der kurz zuvor zurückgetretene Gesundheitsminister Wes Streeting angekündigt, als möglicher Nachfolger des angeschlagenen Partei- und Regierungschefs zu kandidieren. Wer Vorsitzender der regierenden Labour-Partei wird, die im Parlament eine deutliche Mehrheit hat, wird automatisch Premierminister.

Burnham, der dem linken Flügel von Labour angehört, ist derzeit der beliebteste britische Politiker über alle Parteigrenzen hinweg. Bevor er Bürgermeister der Metropolregion Manchester wurde, war er von 2001 bis 2017 Abgeordneter und zeitweilig auch Minister. Er hat bereits mit dem Wahlkampf im unweit von Manchester gelegenen Makerfield begonnen, trifft dort indes auf starke Konkurrenz von der Partei Reform UK.

Zwar hatte Labour die Parlamentswahl dort 2024 knapp gewonnen, bei den jüngsten Regionalwahlen am 7. Mai gewannen die Rechtspopulisten aber jeden einzelnen Bezirk in dem Wahlkreis. Gegen Burnham tritt für die einwanderungsfeindliche Reform-UK-Partei Robert Kenyon an, ein Klempner aus der Region.

F.Jackson--TNT

Empfohlen

USA klagen früheren kubanischen Präsidenten Raúl Castro an

Die USA klagen den früheren kubanischen Präsidenten Raúl Castro an. Der amtierende US-Justizminister Todd Blanche sagte am Mittwoch in Miami, dem 94-jährigen Castro werde ein "Komplott zur Tötung von US-Bürgern" vor 30 Jahren zur Last gelegt. US-Außenminister Marco Rubio rief die Kubanerinnen und Kubaner zu einer Abkehr von der sozialistischen Führung auf.

US-Justizministerium klagt früheren kubanischen Präsidenten Raúl Castro an

Die USA klagen den früheren kubanischen Präsidenten Raúl Castro an. Der amtierende US-Justizminister Todd Blanche sagte am Mittwoch in Miami, die Vereinigten Staaten legten Raúl Castro und anderen ein "Komplott zur Tötung von US-Bürgern" zur Last. Der 94-jährige Bruder des verstorbenen Revolutionsführers Fidel Castro wird demnach für den Abschuss von zwei US-Zivilflugzeugen mit vier Toten vor 30 Jahren verantwortlich gemacht.

Magyar zu Besuch in Polen: Budapest und Warschau wollen in EU enger zusammenarbeiten

Nach dem Regierungswechsel in Budapest wollen Polen und Ungarn auf europäischer Ebene enger zusammenarbeiten. Beim Antrittsbesuch des pro-europäischen ungarischen Regierungschefs Peter Magyar am Mittwoch in Warschau sagte der ebenfalls pro-europäische polnische Ministerpräsident Donald Tusk, beide Länder würden in Brüssel "bei geopolitischen Fragen zusammenarbeiten" und die "gemeinsamen Interessen verteidigen". Bei einer Pressekonferenz mit Magyar fügte Tusk hinzu: "Wir haben praktisch nichts anderes als gemeinsame Interessen."

US-Republikaner: Trump-Kritiker Massie unterliegt bei Kongress-Vorwahl

US-Präsident Donald Trump drängt Widersacher zunehmend aus der Republikanischen Partei: Der bekannte Trump-Kritiker Thomas Massie scheiterte mit dem Plan, bei den Kongress-Zwischenwahlen im November erneut als republikanischer Abgeordneter für den südlichen Bundesstaat Kentucky anzutreten. Trump nannte Massie am Mittwoch einen "Nichtsnutz". Zuvor hatte er ihn als "Vollidioten" beschimpft, weil sich Massie gegen den Iran-Krieg und für die Freigabe der Epstein-Akten ausgesprochen hatte.

Textgröße ändern: