The National Times - Führerschein soll "bezahlbarer und moderner" werden

The National Times - Führerschein soll "bezahlbarer und moderner" werden - Kabinett beschließt Reform

Führerschein soll "bezahlbarer und moderner" werden - Kabinett beschließt Reform

POLITIK 20.05.2026

Führerschein soll "bezahlbarer und moderner" werden - Kabinett beschließt Reform / Foto: © AFP

Der Erwerb des Führerscheins in Deutschland soll "bezahlbarer und moderner" werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittoch eine Reform der Fahrschulausbildung. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) erklärte: "Der Führerschein ist ein Schlüssel zur eigenen Freiheit - besonders dort, wo Bus und Bahn nicht regelmäßig fahren. Mobilität darf kein Privileg sein." Er betonte, mit der Reform würden die "Sicherheitsstandards auf höchstem Niveau" bleiben.

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Der Erwerb eines Pkw-Führerscheins in Deutschland kostet laut Verkehrsmininsterium aktuell im Durchschnitt 3400 Euro. "Durch eine Kombination aus Digitalisierung, Bürokratierückbau und mehr Transparenz sollen die Kosten künftig deutlich gesenkt werden", erklärte Minister Schnieder.

Vorgesehen sind etwa weniger Sonderfahrten, Theorieunterricht auch komplett online, ein kürzerer Fragenkatalog und die Möglichkeit privater Übungsfahrten etwa mit einem Elternteil. Für die Reform legte das Verkehrsministerium einen Gesetzentwurf zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze vor.

R.Evans--TNT

Einigung auf Tankrabatt von 17 Cent je Liter bis Jahresende und Spritpreisdeckel

Erneut ein Tankrabatt von 17 Cent bis Jahresende und das Versprechen eines Spritpreisdeckels sowie möglicher weiterer Entlastungen für Haushalte und Unternehmen im kommenden Jahr. Bund und Länder haben sich wegen der hohen Preise an den Zapfsäulen am Freitag auf ein milliardenschweres Entlastungspaket geeinigt - kurz vor den wichtigen Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin am Sonntag.

Tankrabatt bis Jahresende von erneut 17 Cent pro Liter

Bund und Länder haben sich wegen der hohen Preise an den Zapfsäulen auf einen neuen Tankrabatt geeinigt. Wie die Bundesregierung am Freitagabend mitteilte, soll der Tankrabatt von Oktober bis Jahresende 17 Cent pro Liter betragen. Bund und Länder teilen sich dabei die Kosten für die Entlastung von insgesamt 2,5 Milliarden Euro. Spätestens zum 1. Januar soll dann ein Spritpreisdeckel nach dem Vorbild Luxemburgs und Belgiens eingeführt werden.

Konflikt um Verfassungsgericht: Rechte Opposition demonstriert in Warschau

In der polnischen Hauptstadt Warschau sind mehr als tausend Anhänger des rechten Lagers auf die Straße gegangen, um die von der früheren nationalkonservativen Regierung eingeleitete Umgestaltung des Verfassungsgerichts zu verteidigen. Die Demonstranten schwenkten am Freitag polnische Flaggen und sangen patriotische Lieder vor dem Gerichtsgebäude, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP beobachtete.

Pistorius nimmt in Texas ersten F-35-Kampfjet für die Bundeswehr in Empfang

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat im US-Bundesstaat Texas den ersten Kampfjet vom Typ F-35 für die deutsche Luftwaffe in Empfang genommen. Das Rüstungsunternehmen Lockheed Martin erklärte am Freitag nach der Übergabe am Firmensitz in Fort Worth, dies sei ein "Meilenstein für Deutschland" wie auch für die Nato insgesamt. Pistorius sprach demnach von einer "neuen Ära für die Luftwaffe".