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Scholz stellt sich Fragen der Hauptstadtmedien

POLITIK 11.08.2022

Scholz stellt sich Fragen der Hauptstadtmedien / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Zum Ende der politischen Sommerpause stellt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag den Fragen der Hauptstadtmedien (11.00 Uhr). Bei dem Auftritt vor der Bundespressekonferenz will sich der Kanzler zu aktuellen Themen der Innen- und der Außenpolitik äußern. Außenpolitisch dürfte der russische Krieg in der Ukraine und seine Folgen die Fragerunde dominieren. Innenpolitisch wird voraussichtlich die Debatte um weitere Entlastungen der Bürger eine Rolle spielen; in der Ampel-Koalition gibt es hier ungelöste Konflikte.

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Zu erwarten ist, dass in der Pressekonferenz auch die Ermittlungen rund um den Cum-Ex-Skandal rund um die Hamburger Privatbank Warburg zur Sprache kommen. Nach Medienberichten über einen großen Bargeldfund bei einem früheren Hamburger SPD-Politiker hat die Opposition Aufklärung von Scholz verlangt.

F.Lim--TNT

Macron lädt zum Papstbesuch alle EU-Staats- und Regierungschefs ein

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat anlässlich des anstehenden Papstbesuch in Frankreich sämtliche Staats- und Regierungschef der EU ins ostfranzösische Metz eingeladen. "Die Einladungen sind verschickt, die Antworten treffen noch ein", hieß es am Dienstag im Präsidialamt in Paris. Konkret sind die EU-Spitzenpolitiker zu einer politischen Rede von Papst Leo XIV. eingeladen, die er am Montag im Robert-Schuman-Kongressezntum in Metz halten wolle.

CSU lehnt Systemänderung bei Krankenkassen ab - Debatte um Merz-Äußerungen

Mit Äußerungen zu möglichen Änderungen bei der Krankenversicherung hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine breite Debatte ausgelöst - und Fragen aufgeworfen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann wies am Dienstag die Interpretation zurück, der Kanzler wolle das gesamte duale System aus gesetzlicher und privater Krankenversicherung auf den Prüfstand stellen. Merz habe lediglich Erleichterungen bei der Terminvergabe von Ärzten für gesetzlich Versicherte in Aussicht gestellt, sagte Hoffmann. Die Koalition sei sich bereits einig, dass hier etwas getan werden müsse.

Dos Santos: Kanzler hat trotz Frust "die volle Rückendeckung der Unionsfraktion"

Bei der Sitzung der Unionsfraktion nach den jüngsten Wahlniederlagen rechnet Parlamentsgeschäftsführerin Catarina Dos Santos-Wintz am Dienstag mit einer lebhaften Diskussion mit Kanzler Friedrich Merz (CDU). "Natürlich gibt es auch Frust", sagte Dos Santo-Wintz in Berlin. "Natürlich spiegelt die Stimmung in der Fraktion auch die schlechten Wahlergebnisse." Alle Abgeordneten seien sich aber ihrer Verantwortung bewusst. Nach ihrer Wahrnehmung habe Merz "die volle Rückendeckung der Unionsfraktion".

Juso-Chef Türmer: SPD-Vorsitzende derzeit "nicht Teil der Lösung"

Juso-Chef Philipp Türmer hat der aktuellen SPD-Parteispitze vorgeworfen, keine Antworten auf die Krise in der Partei zu haben. "Ich sage nicht, dass die beiden die Probleme sind, aber im Moment sind sie auch nicht Teil der Lösung", sagte Türmer den Sendern RTL und ntv am Dienstag mit Blick auf die Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas. Nötig sei wieder eine Orientierung und Strategie der Partei.

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