The National Times - Unionsfraktion wählt Spitze neu - SPD-Fraktion mit Bilanz zu einem Jahr Koalition

Unionsfraktion wählt Spitze neu - SPD-Fraktion mit Bilanz zu einem Jahr Koalition

POLITIK 05.05.2026

Unionsfraktion wählt Spitze neu - SPD-Fraktion mit Bilanz zu einem Jahr Koalition / Foto: © AFP/Archiv

Die Abgeordneten von CDU und CSU im Bundestag wählen am Dienstag ihre Fraktionsspitze neu (15.00 Uhr). Erwartet wird eine Bestätigung von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU), der vor einem Jahr mit mehr als 90 Prozent an die Spitze der größten Bundestagsfraktion gewählt worden war. Spannend dürfte werden, ob er angesichts des wachsenden Unmuts in der Reihen der CDU/CSU über die Koalition mit der SPD abermals auf ein derart hohes Ergebnis kommt.

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Bei den anderen Fraktionen im Bundestag - SPD, Grüne, AfD und Linke - stehen am Dienstag keine Neuwahlen auf der Tagesordnung. Ihre Fraktionsführungen sind bis kommendes Jahr gewählt. Wichtiges Thema in den Fraktionssitzungen dürfte der erste Jahrestag der Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum Bundeskanzler sein. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch will dazu in einer Pressekonferenz gemeinsam mit den Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil eine Bilanz aus SPD-Sicht vorstellen (13.00 Uhr).

T.Allen--TNT

Weimer will Digitalabgabe in nächsten Wochen auf Weg bringen

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer will zur Stärkung des klassischen Journalismus noch vor der Sommerpause die Pläne für eine Digitalabgabe für Internetkonzerne auf den Weg bringen. "Der Bundesrat hat mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen, dass diese Abgabe kommen soll, um gezielt guten Journalismus zu unterstützten", sagte Weimer der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagsausgabe). Er zeigte sich zuversichtlich, dass es auch im Bundestag eine Mehrheit dafür gebe.

Bundeskanzler Merz empfängt portugiesischen Regierungschef

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag den portugiesischen Ministerpräsidenten Luís Montenegro in Berlin. Themen des Treffens im Bundeskanzleramt am frühen Abend werden laut Bundesregierung voraussichtlich die bilaterale Zusammenarbeit sowie aktuelle europapolitische Fragen und internationale Sicherheitspolitik sein. Vor ihrem Vier-Augen-Gespräch wollen Merz und Montenegro vor die Presse treten (18.20 Uhr). Nach der Begegnung der beiden Regierungschefs soll es ein Delegationsgespräch geben.

Bundesaußenminister Wadephul empfängt isarelischen Kollegen Saar in Berlin

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) empfängt am Dienstag seinen israelischen Amtskollegen Gideon Saar in Berlin. Themen der Begegnung dürften unter anderem der Iran-Krieg und Israels Kampf gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon sein. Im Anschluss an die Gespräche im Auswärtigen Amt wollen Wadephul und Saar am frühen Abend (18.00 Uhr) gemeinsam vor die Presse treten.

Iran-Krieg: Britischer Premier Starmer ruft zu Deeskalation auf

Der britische Premierminister Keir Starmer hat die jüngsten Angriffe des Iran auf die Vereinigten Arabischen Emirate kritisiert und zu einer Deeskalation aufgerufen. London "verurteilt die Drohnen- und Raketenangriffe, die auf die Vereinigten Arabischen Emirate abzielen", erklärte Starmer am Montag. "Diese Eskalation muss aufhören", fügte er hinzu.