The National Times - Ungarns designierter Regierungschef Magyar bietet Treffen mit Selenskyj im Juni an

Ungarns designierter Regierungschef Magyar bietet Treffen mit Selenskyj im Juni an


Ungarns designierter Regierungschef Magyar bietet Treffen mit Selenskyj im Juni an
Ungarns designierter Regierungschef Magyar bietet Treffen mit Selenskyj im Juni an / Foto: © AFP

Ungarns designierter Regierungschef Peter Magyar hat ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj angeboten. Ziel des Treffens sei es, die Situation der ethnischen Ungarn in der westukrainischen Region Transkarpatien zu verbessern, erklärte Magyar am Dienstag im Onlinedienst Facebook. Das Treffen könne Anfang Juni in Berehowe stattfinden, wo mehrheitlich ungarische Einwohner lebten.

Textgröße ändern:

In Transkarpatien lebt eine beträchtliche ungarische Gemeinschaft. Die Beziehungen zwischen Budapest und Kiew verschlechterten sich 2017, als die Ukraine ein Gesetz verabschiedete, das Ukrainisch als Hauptsprache für die Sekundarbildung vorschrieb. Aus Budapest hieß es, das Gesetz entziehe Zehntausenden ethnischen Ungarn, die vor allem in Transkarpatien leben, ihre Rechte. Das Gebiet war bis zum Ende des Ersten Weltkrieges Teil des ehemaligen Königreichs Ungarn.

"Es ist an der Zeit, dass die Ukraine die seit mehr als einem Jahrzehnt bestehenden rechtlichen Beschränkungen aufhebt", sagte Magyar. Wenn diese Probleme gelöst werden könnten, "können wir sicherlich ein neues Kapitel in den bilateralen Beziehungen zwischen der Ukraine und Ungarn aufschlagen", fuhr er fort.

Die Beziehungen zwischen Ungarn und der Ukraine hatten vor der Wahl in Ungarn am 12. April einen Tiefpunkt erreicht. Bei der Wahl hatte sich Magyar gegen den langjährigen rechtsnationalistischen Regierungschef Viktor Orban durchgesetzt. Orban hatte wiederholt Finanzhilfen für die Ukraine und Sanktionen gegen Russland in der EU blockiert.

V.Bennett--TNT

Empfohlen

Parlamentswahl: Russland meldet Cyberangriff auf elektronisches Wahlsystem

Am zweiten Tag der Parlamentswahl in Russland ist das elektronische Wahlsystem in Moskau nach Behördenangaben Ziel eines Cyberangriffs geworden. In der Nacht zu Samstag sei das System in der Hauptstadt "einer massiven und anhaltenden Attacke" ausgesetzt gewesen, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Ria die Leiterin der zentralen Wahlkommission, Ella Pamfilowa. Die Lage sei jedoch "unter Kontrolle", versicherte sie. Die Sicherheit des Systems gewährleiste weiterhin eine elektronische Stimmabgabe.

Entlastung für Verbrennerfahrer: Neuauflage des Tankrabatts sorgt für Kritik

Der Tankrabatt wird neu aufgelegt: Die Bundesregierung hat angekündigt, ab Oktober erneut die Energiesteuer auf Kraftstoffe zu senken. Kurz vor den wichtigen Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin am Sonntag sorgt die schwarz-rote Koalition so für Entlastungen für Fahrer von Verbrennerfahrzeugen. Lob dafür kam unter anderem vom Bauernverband und von Speditionen. Umwelt- sowie Verbraucherschützer und auch Marktexperten wie die Monopolkommission sehen die Maßnahmen jedoch kritisch.

Medwedew fordert "militärische Abschreckung" als Reaktion auf US-Sanktionen

Als Reaktion Moskaus auf die neuen US-Sanktionen gegen Russland hat der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew auch eine "militärische Abschreckung" gefordert. Selbst über den Ozean hinweg werde "nur die Sprache der direkten militärischen Abschreckung" gehört, erklärte der heutige Vize-Chef des Nationalen Sicherheitsrats am Samstag mit Blick auf Washington im Onlinedienst Telegram. Die Antwort Russlands auf "russophobe Grausamkeiten wie das Gesetz des toten Terroristen Graham" müsse daher so ausfallen. Nähere Angaben dazu machte Medwedew nicht.

Trump setzt neue US-Sanktionen gegen Russland in Kraft

US-Präsident Donald Trump hat das neue Sanktionspaket der USA gegen Russland in Kraft gesetzt. Er unterzeichnete am Freitag das nach langen Verhandlungen vom US-Kongress beschlossene Gesetz.

Textgröße ändern: