The National Times - EU-Kommissar: Zahl der Abschiebungen deutlich gestiegen

EU-Kommissar: Zahl der Abschiebungen deutlich gestiegen


EU-Kommissar: Zahl der Abschiebungen deutlich gestiegen
EU-Kommissar: Zahl der Abschiebungen deutlich gestiegen / Foto: © AFP/Archiv

Die Zahl der Abschiebungen aus den EU-Ländern ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. "Im Jahr 2025 wurden 28 Prozent der ausreisepflichtigen Migranten in der EU zurückgeführt", sagte EU-Migrationskommissar Magnus Brunner der "Welt am Sonntag". Dies sei "der bisher höchste Wert in diesem Jahrzehnt". Von den mehr als 491.000 Ausreisepflichtigen im vergangenen Jahr wurden demnach etwa 135.000 abgeschoben.

Textgröße ändern:

Grund für die höhere Abschiebequote seien "unter anderem das konsequente Vorgehen der Mitgliedstaaten, aber auch mehr Stabilität in einigen Aufnahmeländern und ein besseres Informationssystem", sagte Brunner. Dem Bericht zufolge waren 2022 hatte die Rückführungsquote nur 16 Prozent betragen.

Trotz der Zunahme ist EU-Kommissar Brunner nicht zufrieden. "Die höhere Zahl an Rückführungen im vergangenen Jahr kann uns nicht zufriedenstellen", sagte der Österreicher der "WamS". "Die alten Regeln zur Rückführung illegaler Migranten in der EU funktionieren einfach nicht gut genug."

Daher sei es umso wichtiger, dass die neue Rückführungsverordnung, die die EU-Kommission bereits im März des vergangenen Jahres dem Europaparlament und den 27 Mitgliedstaaten zur Abstimmung vorgelegt hatte, nun auch rasch beschlossen werde. Diese schaffe "strengere Regeln für Straftäter, klare und verbindliche Pflichten für Personen mit Abschiebebescheid und bringen mehr Effizienz in die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten", warb Brunner.

Als weitere Baustelle nannte der EU-Kommissar die Rücknahme von Drittstaaten ihrer Staatsbürger. Dafür setze die EU ihre "Hebel gezielt ein", sagte Brunner. "Visapolitik, Handel und Entwicklungsgelder werden künftig stärker mit Zusammenarbeit beim Thema Migration verknüpft sein", kündigte er an.

A.Parker--TNT

Empfohlen

Zusammenstöße zwischen Polizei und Rechtsradikalen in Den Haag

Im niederländischen Den Haag ist es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen der Polizei und hunderten Rechtsradikalen gekommen. Trotz eines Verbots zogen am Samstag rund 500 Demonstranten durch das Stadtzentrum, skandierten antisemitische Parolen und attackierten die Beamten mit Feuerwerk und Wurfgeschossen. Es gab mehrere Festnahmen, die Polizei setzte Schlagstöcke und Wasserwerfer gegen die Demonstranten ein.

US-Abkommen mit Dänemark zu Grönland wird von jeder Seite als Erfolg verbucht

Die Einigung zwischen den USA und Dänemark zur Sicherheit Grönlands hat jede Seite für sich als Erfolg verbucht. Die Vereinbarung sei "gut für die Nato und für Europa", erklärte die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen am späten Freitagabend. US-Präsident Donald Trump betonte seinerseits, die Vereinbarung über die Zukunft der autonomen dänischen Arktisinsel übertrage die "dauerhafte Kontrolle über die Sicherheit und alle anderen Belange in Grönland" an Washington. Um die Zukunft Grönlands hatte es lange ein erbittertes Ringen mit Drohungen von Trumps Seite gegeben.

Trump setzt neues Sanktionspaket gegen Russland in Kraft

US-Präsident Donald Trump hat verschärfte Sanktionen gegen Russland in Kraft gesetzt. Er unterzeichnete am Freitag ein nach langen Verhandlungen vom US-Kongress beschlossenes Gesetz, das den Druck auf Russland zur Beendigung des Ukraine-Kriegs erhöhen soll. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dankte Trump für das Sanktionspaket, aus Moskau kamen neue Drohungen.

Parlamentswahl: Russland meldet Cyberangriff auf elektronisches Wahlsystem

Am zweiten Tag der Parlamentswahl in Russland ist das elektronische Wahlsystem in Moskau nach Behördenangaben Ziel eines Cyberangriffs geworden. In der Nacht zu Samstag sei das System in der Hauptstadt "einer massiven und anhaltenden Attacke" ausgesetzt gewesen, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Ria die Leiterin der zentralen Wahlkommission, Ella Pamfilowa. Die Lage sei jedoch "unter Kontrolle", versicherte sie. Die Sicherheit des Systems gewährleiste weiterhin eine elektronische Stimmabgabe.

Textgröße ändern: