The National Times - Perus Wahlgericht hält an Termin für Präsidentschaftsstichwahl fest - keine Neuwahl in Lima

Perus Wahlgericht hält an Termin für Präsidentschaftsstichwahl fest - keine Neuwahl in Lima


Perus Wahlgericht hält an Termin für Präsidentschaftsstichwahl fest - keine Neuwahl in Lima
Perus Wahlgericht hält an Termin für Präsidentschaftsstichwahl fest - keine Neuwahl in Lima / Foto: © AFP/Archiv

Nach der chaotischen ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Peru hat das Nationale Wahlgericht (JNE) den Termin für die zweiten Runde im Juni bestätigt. Der Urnengang finde am 7. Juni statt, erklärte das Gremium am Freitag (Ortszeit). Zugleich wies es Forderungen nach einer Wiederholung des ersten Wahlgangs in der Hauptstadt Lima zurück.

Textgröße ändern:

Eine solche Wiederholung sei "nicht realisierbar", erklärte die Behörde. Nach dem Wahlgang am 12. April hatte der ultrakonservative Präsidentschaftskandidat und frühere Bürgermeister von Lima, Rafael López Aliaga, eine Wahlwiederholung in Lima gefordert, weil tausende seiner Anhänger ihre Stimme nicht hätten abgeben können. Verspätungen bei der Lieferung von Wahlunterlagen hatten mehr als 50.000 Menschen in der Hauptstadt an der Stimmabgabe gehindert. Die Behörden verlängerten daher die Öffnungszeiten der Wahllokale.

Vor der Bekanntgabe der JNE-Entscheidung hatte die peruanische Polizei Freitagfrüh (Ortszeit) das Haus von Piero Corvetto, des früheren Chefs der Wahlbehörde ONPE durchsucht. Auch andere frühere ONPE-Mitarbeiter sowie eine für den Transport von Wahlausrüstung zuständiges Unternehmen waren Ziele von Durchsuchungen, wie die Polizei mitteilte. ONPE-Chef Corvetto war am Dienstag wegen des chaotischen Wahlverlaufs zurückgetreten.

Wahlbeobachter der Europäischen Union hatten von "schwerwiegenden Mängeln" bei der ersten Wahlrunde. Belege für gezielten Wahlbetrug, wie ihn López Aliaga nach eigener Aussage vermutet, fanden sie allerdings nicht.

Teilergebnissen zufolge, die auf Auszählung von 95 Prozent der landesweiten Stimmzettel beruhen, zieht die rechtsgerichtete Kandidatin Keiko Fujimori in die Stichwahl ein. Sie tritt entweder gegen López Aliaga an oder gegen den linksgerichteten Kandidaten Roberto Sánchez an, der neuesten Auszählungsergebnissen knapp die Nase vorn hat. Die Endergebnisse der ersten Wahlrunde sollen allerdings erst am 15. Mai veröffentlicht werden.

S.Lee--TNT

Empfohlen

Zusammenstöße zwischen Polizei und Rechtsradikalen in Den Haag

Im niederländischen Den Haag ist es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen der Polizei und hunderten Rechtsradikalen gekommen. Trotz eines Verbots zogen am Samstag rund 500 Demonstranten durch das Stadtzentrum, skandierten antisemitische Parolen und attackierten die Beamten mit Feuerwerk und Wurfgeschossen. Es gab mehrere Festnahmen, die Polizei setzte Schlagstöcke und Wasserwerfer gegen die Demonstranten ein.

US-Abkommen mit Dänemark zu Grönland wird von jeder Seite als Erfolg verbucht

Die Einigung zwischen den USA und Dänemark zur Sicherheit Grönlands hat jede Seite für sich als Erfolg verbucht. Die Vereinbarung sei "gut für die Nato und für Europa", erklärte die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen am späten Freitagabend. US-Präsident Donald Trump betonte seinerseits, die Vereinbarung über die Zukunft der autonomen dänischen Arktisinsel übertrage die "dauerhafte Kontrolle über die Sicherheit und alle anderen Belange in Grönland" an Washington. Um die Zukunft Grönlands hatte es lange ein erbittertes Ringen mit Drohungen von Trumps Seite gegeben.

Trump setzt neues Sanktionspaket gegen Russland in Kraft

US-Präsident Donald Trump hat verschärfte Sanktionen gegen Russland in Kraft gesetzt. Er unterzeichnete am Freitag ein nach langen Verhandlungen vom US-Kongress beschlossenes Gesetz, das den Druck auf Russland zur Beendigung des Ukraine-Kriegs erhöhen soll. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dankte Trump für das Sanktionspaket, aus Moskau kamen neue Drohungen.

Parlamentswahl: Russland meldet Cyberangriff auf elektronisches Wahlsystem

Am zweiten Tag der Parlamentswahl in Russland ist das elektronische Wahlsystem in Moskau nach Behördenangaben Ziel eines Cyberangriffs geworden. In der Nacht zu Samstag sei das System in der Hauptstadt "einer massiven und anhaltenden Attacke" ausgesetzt gewesen, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur Ria die Leiterin der zentralen Wahlkommission, Ella Pamfilowa. Die Lage sei jedoch "unter Kontrolle", versicherte sie. Die Sicherheit des Systems gewährleiste weiterhin eine elektronische Stimmabgabe.

Textgröße ändern: