US-Demokraten wollen Verteidigungsminister Hegseth seines Amtes entheben

The National Times - US-Demokraten wollen Verteidigungsminister Hegseth seines Amtes entheben

POLITIK 16.04.2026

US-Demokraten wollen Verteidigungsminister Hegseth seines Amtes entheben / Foto: © AFP

Die oppositionellen Demokraten haben im US-Repräsentantenhaus sechs Artikel für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth eingebracht. Hegseth habe "seinen Eid gebrochen, US-Soldaten gefährdet und Kriegsverbrechen begangen", erklärte die demokratische Abgeordnete Yassamin Ansari am Mittwoch (Ortszeit) im Onlinedienst X zur Begründung.

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Die Demokraten führen sechs Vorwürfe gegen Hegseth an, darunter den Angriff auf eine Mädchenschule im Iran am 28. Februar, bei dem nach iranischen Angaben mindestens 170 Menschen getötet worden waren, die meisten von ihnen Schülerinnen. Eine vorläufige Untersuchung hatte laut "New York Times" darauf hingedeutet, dass eine fehlerhaft geleitete US-Rakete in der Schule eingeschlagen war.

Ebenfalls kritisiert wurden die Angriffe auf mutmaßliche Boote von Drogenschmugglern in der Karibik und im Pazifik, der "fahrlässige Umgang" mit militärischen Informationen, die über die Messenger-App Signal ausgetauscht worden waren und der Angriff auf den Iran, der demnach nicht ohne Beteiligung des Kongresses hätte erfolgen dürfen. Das Vorhaben der Demokraten hat allerdings nur geringe Erfolgsaussichten, weil die Republikaner über eine Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat verfügen.

Pentagon-Sprecherin Kingsley Wilson wies die Vorwürfe gegenüber der Nachrichtenagentur Axios am Dienstag zurück und erklärte: "Dies sind nur weitere Demokraten, die versuchen, Schlagzeilen zu machen, während das Kriegsministerium die Ziele des Präsidenten im Iran entschieden und mit überwältigender Macht erreicht hat".

P.Murphy--TNT

Gewaltsame Zusammenstöße bei rechtsextremer Demonstration in den Niederlanden

Rechtsextreme Demonstranten haben sich am Samstag in den Niederlanden gewaltsame Zusammenstöße mit der Polizei geliefert. Laut Polizei versammelten sich rund 500 Rechtsextreme im Zentrum von Den Haag, skandierten antisemitische Parolen und bewarfen Polizisten mit Feuerwehrkörpern und anderen Wurfgeschossen. Die Polizei setzte Schlagstöcke ein und ging mit Hunden und Wasserwerfern gegen die rechten Demonstranten vor. 24 Menschen wurden demnach festgenommen.

Weißes Haus verweigert Journalisten von CNN und weiteren US-Medien den Zutritt

Einen Tag nach einem von US-Präsident Donald Trump Hausverbot hat das Weiße Haus Ernst gemacht und Journalisten des Nachrichtensenders CNN und zweier weiterer Medien den Zutritt verwehrt. Mitarbeiterinnen von CNN, des Senders MS NOW und des Nachrichtenportals Politico wurden am Samstag an den Zugängen zum Weißen Haus abgewiesen, ihre Zutrittsausweise wurden ihnen abgenommen. Der Verband der White-House-Korrespondenten verurteilte den Schritt als verfassungswidrig.

US-Journalistenverband kritisiert Trumps Hausverbot gegen Reporter scharf

Der Verband der über den US-Präsidenten berichtenden Journalisten hat ein von Donald Trump verkündetes Hausverbot gegen den Nachrichtensender CNN und zwei weitere Medien scharf kritisiert und dessen sofortige Aufhebung gefordert. Der Schritt verstoße gegen den ersten Zusatzartikel zur US-Verfassung, der die Pressefreiheit garantiert, erklärte der Verband der White-House-Korrespondenten am Samstag. Er forderte die Trump-Regierung auf, "den Zugang unserer Kollegen sofort wiederherzustellen".

Huthis melden Angriffe auf saudiarabische Hauptstadt und Ölanlagen am Roten Meer

Die Huthi-Miliz im Jemen hat nach eigenen Angaben "wichtige" Ziele in der saudiarabischen Hauptstadt Riad sowie Ölanlagen am Roten Meer angegriffen. Huthi-Kämpfer hätten mithilfe "einer großen Anzahl ballistischer Raketen und Marschflugkörper sowie Drohnen" zwei erfolgreiche Militäreinsätze ausgeführt, erklärte Huthi-Sprecher Jahja Saree am Samstag im Onlinedienst Telegram. Augenzeugen hatten zuvor von Explosionen in Riad sowie von schwarzem Rauch und Flammen in der Nähe des internationalen Flughafens berichtet.