The National Times - Grüne und CDU in Baden-Württemberg wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen

Grüne und CDU in Baden-Württemberg wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen


Grüne und CDU in Baden-Württemberg wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen
Grüne und CDU in Baden-Württemberg wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen / Foto: © AFP/Archiv

Nach langen Sondierungsgesprächen haben sich Grüne und CDU in Baden-Württemberg auf den Beginn von Koalitionsverhandlungen verständigt. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Verhandlungskreisen in Stuttgart. Die Verhandlungsführer Cem Özdemir von den Grünen und Manuel Hagel von der CDU wollen demnach am Nachmittag weitere Details bekanntgeben.

Textgröße ändern:

Die Sondierungsgespräche liefen seit drei Wochen. Özdemir und Hagel sollen sich nun darüber verständigt haben, dass eine ausreichende Grundlage für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit dem Ziel der Fortsetzung einer grün-schwarzen Landesregierung vorhanden ist.

Die Grünen gewannen die Landtagswahl vom 8. März knapp. Bei den Sitzen im Landtag gibt es aber eine Pattsituation, Grüne und CDU kommen jeweils auf 56 Mandate. Als ein Knackpunkt der Gespräche gilt die Frage, wie sich die von der Zahl der Abgeordneten gleichen Kräfteverhältnisse in einer Koalition ausdrücken werden.

Die Grünen reklamieren das Ministerpräsidentenamt für sich, boten aber eine Koalition auf Augenhöhe an. Erwartet wird, dass die CDU mehr Ministerposten bekommt als die Grünen, um die Pattsituation zum Ausdruck zu bringen.

T.Bennett--TNT

Empfohlen

Iran-Krieg: IWF sagt Dämpfer für deutsche und Weltwirtschaft voraus

Wegen des Iran-Kriegs rechnet der Internationale Währungsfonds (IWF) im laufenden Jahr mit einem Konjunkturdämpfer. Der IWF beziffert das weltweite Wachstum nach Angaben vom Dienstag nur noch auf 3,1 Prozent, 0,2 Prozentpunkte weniger als im Januar vorhergesagt. Für Deutschland prognostiziert der Währungsfonds sogar nur noch 0,8 Prozent Wachstum, eine Verschlechterung um 0,3 Prozentpunkte.

Kiew und Berlin vertiefen Kooperation bei Verteidigung und Wiederaufbau

Mehr Zusammenarbeit bei der Verteidigung und Hilfen für den Wiederaufbau: Deutschland und die Ukraine haben anlässlich der Regierungskonsultationen beider Länder am Dienstag in Berlin mehrere Kooperationsvereinbarungen unterzeichnet.

Frankreichs Innenminister will Konzert von Rapper Kanye West verbieten

Der französische Innenminister will ein Konzert des US-Rappers Kanye West in Marseille wegen dessen antisemitischer Äußerungen verhindern. Es würden "alle Möglichkeiten geprüft", hieß es am Dienstag im Umfeld des Innenministers Laurent Nuñez. Dieser habe bereits mit dem zuständigen Präfekten und dem Bürgermeister von Marseille über ein Verbot gesprochen.

US-Vizepräsident Vance: Der Iran ist bei Friedensverhandlungen am Zug

In den Verhandlungen um ein Ende des Iran-Krieges sieht US-Vizepräsident JD Vance Teheran am Zug. Er glaube, "dass der Ball im Feld der Iraner liegt, weil wir sehr viel auf den Tisch gelegt haben", sagte Vance am Montag (Ortszeit). US-Berichten zufolge fordern die USA eine 20-jährige Pause der iranischen Urananreicherung, während Teheran vorschlägt, seine nuklearen Aktivitäten für fünf Jahre auszusetzen. Vermittler Pakistan bemühte sich unterdessen um eine zweite Verhandlungsrunde.

Textgröße ändern: