The National Times - Ungarischer Wahlsieger Magyar kündigt "neue Ära" an

Ungarischer Wahlsieger Magyar kündigt "neue Ära" an


Ungarischer Wahlsieger Magyar kündigt "neue Ära" an
Ungarischer Wahlsieger Magyar kündigt "neue Ära" an / Foto: © AFP

Nach dem Sieg seiner Tisza-Partei bei der Parlamentswahl am Sonntag hat der ungarische Oppositionsführer Peter Magyar den Beginn einer neuen Zeitrechnung in dem mitteleuropäischen Land angekündigt. "Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun um sicherzustellen, dass jetzt tatsächlich eine neue Ära beginnt", sagte Magyar bei einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Budapest am Montag.

Textgröße ändern:

Zudem rief er Staatspräsident Tamas Sulyok dazu auf, das neue Parlament "so schnell wie möglich" einzuberufen - schließlich hätten die Ungarn für einen "vollständigen Regimewechsel" gestimmt. "Unser Land hat keine Zeit zu verlieren, denn Ungarn steckt in jeder Hinsicht in Schwierigkeiten – es wurde geplündert, ausgeraubt, verraten, verschuldet und ruiniert", erklärte Magyar mit Blick auf den amtierenden Ministerpräsidenten Viktor Orban weiter, dem er immer wieder Korruption vorgeworfen hatte.

Staatspräsident Sulyok steht Orban nahe und hat nun laut Verfassung 30 Tage Zeit, um das neue Parlament einzuberufen. In der Zwischenzeit führt die Regierung Orban die Amtsgeschäfte weiter. Sulyoks Amtszeit läuft noch bis 2030.

Auf der Pressekonferenz zeigte sich Magyar zudem erleichtert, dass Russland und China seinen Sieg anerkannt hätten. "Ich danke ihnen dafür, dass Sie die Entscheidung des ungarischen Volkes respektvoll akzeptiert haben und für eine pragmatische Zusammenarbeit offen sind - genauso wie Ungarn auch", sagte er. Der EU-Kritiker Orban steht Moskau und Peking freundlich gegenüber.

Nach Auszählung fast aller Wahlbezirke kam Magyars konservative Partei Tisza mit 53,6 Prozent der Stimmen auf 138 Mandate im 199 Sitze zählenden Parlament in Budapest. Damit hat sie die wichtige Zweidrittelmehrheit erobert. Orbans Fidesz-Partei kam mit 37,9 Prozent der Stimmen auf 55 Sitze.

F.Morgan--TNT

Empfohlen

König Charles III. hat seit Thronbesteigung 30 Millionen Pfund Steuern gezahlt

Der britische König Charles III. hat seit seiner Thronbesteigung im Jahr 2022 mehr als 30 Millionen Pfund (35 Millionen Euro) Steuern auf seine privaten Einnahmen gezahlt. Das teilte der Buckingham Palast am Donnerstagabend mit. Charles ist der erste britische König, der seine Steuerzahlungen publik macht. Die Veröffentlichung sei Teil der Bemühungen um mehr Transparenz, erklärte der Königspalast.

Berüchtigtes US-Abschiebegefängnis "Alligator Alcatraz" schließt

Das berüchtigte US-Abschiebegefängnis "Alligator Alcatraz" hat nach knapp einjährigem Betrieb zugemacht. Die Einrichtung im Bundesstaat Florida habe keine Insassen mehr und habe ihre Rolle damit erfüllt, erklärte der republikanische Gouverneur Ron DeSantis am Donnerstag bei einem Ortstermin mit dem US-Grenzbeauftragten Tom Homan. Bei Menschenrechts- und Umweltorganisationen stand das Abschiebezentrum von Anfang an in der Kritik.

Durchbruch nach langem Streit: Bund und Länder einig bei Kommunal-Entlastung

Bund und Länder haben sich nach langem Streit auf eine finanzielle Entlastung der von Finanznot geplagten Kommunen geeinigt. Der Bund will 80 Prozent der Kosten tragen, die den Kommunen künftig durch neue Bundesgesetze entstehen: Dies gab Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag nach Beratungen mit den Regierungschefinnen und -chefs in der Ministerpräsidentenkonferenz bekannt. Merz sprach von einem "neuen Kapitel der föderalen, kollegialen, kooperativen Zusammenarbeit".

Merz: Koalition wird Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands wiederherstellen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Einigkeit der Koalition aus Union und SPD bei dem Ziel hervorgehoben, tiefgreifende Reformen zu beschließen. "Wir sind uns alle darüber im Klaren, dass wir mehr machen müssen", sagte Merz am Donnerstag nach den Beratungen mit der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. Die Koalition habe ein "ziemlich großes Aufgabenpaket" vor sich und wolle nun die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands wiederherstellen.

Textgröße ändern: