The National Times - Hormus-Blockade: Paris und London planen internationale Mission

Hormus-Blockade: Paris und London planen internationale Mission


Hormus-Blockade: Paris und London planen internationale Mission
Hormus-Blockade: Paris und London planen internationale Mission / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Vor dem Hintergrund der angekündigten Teil-Blockade der Straße von Hormus durch die US-Armee wollen Frankreich und Großbritannien den Aufbau einer internationalen Mission zur Absicherung der Meerenge vorantreiben. In den kommenden Tagen solle dazu eine internationale Konferenz in Paris stattfinden, kündigte der französische Präsident Emmanuel Macron am Montag im Onlinedienst X an. "Diese strikt defensive und von den Konfliktparteien getrennte Mission soll eingesetzt werden, sobald es die Lage zulässt", betonte Macron.

Textgröße ändern:

Der britische Premierminister Keir Starmer betonte seinerseits, dass Großbritannien die von US-Präsident Donald Trump angekündigte Teil-Blockade nicht unterstütze. Großbritannien wolle sich nicht "in den Krieg ziehen lassen", sagte er dem Sender BBC.

Macron wirbt bereits seit Anfang März für einen internationalen Einsatz an der Straße von Hormus nach dem Ende der Kampfhandlungen. "Frankreich ist bereit, seinen Beitrag dazu zu leisten", sagte Macron. Es dürfe kein Aufwand gescheut werden, um "so schnell wie möglich auf diplomatischem Wege zu einer dauerhaften Lösung des Konflikts im Nahen Osten zu gelangen".

Die US-Armee will nach eigenen Angaben von Montagnachmittag an allen Schiffen die Passage untersagen, "die iranische Häfen und Küstengebiete anlaufen oder von dort auslaufen", erklärte das für den Nahen Osten zuständige US-Militärkommando Centcom. Schiffe, die keine iranischen Häfen ansteuerten, seien nicht davon betroffen.

US-Präsident Donald Trump hatte zuvor in seinem Onlinedienst Truth Social erklärt, die US-Streitkräfte würden "mit sofortiger Wirkung damit beginnen, alle Schiffe zu blockieren, die versuchen, in die Straße von Hormus einzufahren oder sie zu verlassen".

Trump reagierte damit auf das Scheitern der Verhandlungen mit Teheran in Pakistan. Als Grund dafür nannte er Teherans Weigerung, beim Atomprogramm Zugeständnisse zu machen.

Der Iran-Krieg hatte Ende Februar mit Angriffen der USA und Israels auf die Islamische Republik begonnen. Seit einigen Tagen gilt eine Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran. Erste direkte Verhandlungen hatten am Samstag in Islamabad stattgefunden.

Seit Beginn des Iran-Krieges ist die Straße von Hormus, durch die rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports verläuft, durch das iranische Militär de facto gesperrt. Nur iranische oder vom Iran genehmigte Schiffe durften die Meerenge passieren. Sie mussten dafür teilweise Gebühren zahlen. Die Blockade der Meerenge hat weltweit die Preise für Öl und Flüssiggas in die Höhe getrieben.

O.Nicholson--TNT

Empfohlen

König Charles III. hat seit Thronbesteigung 30 Millionen Pfund Steuern gezahlt

Der britische König Charles III. hat seit seiner Thronbesteigung im Jahr 2022 mehr als 30 Millionen Pfund (35 Millionen Euro) Steuern auf seine privaten Einnahmen gezahlt. Das teilte der Buckingham Palast am Donnerstagabend mit. Charles ist der erste britische König, der seine Steuerzahlungen publik macht. Die Veröffentlichung sei Teil der Bemühungen um mehr Transparenz, erklärte der Königspalast.

Berüchtigtes US-Abschiebegefängnis "Alligator Alcatraz" schließt

Das berüchtigte US-Abschiebegefängnis "Alligator Alcatraz" hat nach knapp einjährigem Betrieb zugemacht. Die Einrichtung im Bundesstaat Florida habe keine Insassen mehr und habe ihre Rolle damit erfüllt, erklärte der republikanische Gouverneur Ron DeSantis am Donnerstag bei einem Ortstermin mit dem US-Grenzbeauftragten Tom Homan. Bei Menschenrechts- und Umweltorganisationen stand das Abschiebezentrum von Anfang an in der Kritik.

Durchbruch nach langem Streit: Bund und Länder einig bei Kommunal-Entlastung

Bund und Länder haben sich nach langem Streit auf eine finanzielle Entlastung der von Finanznot geplagten Kommunen geeinigt. Der Bund will 80 Prozent der Kosten tragen, die den Kommunen künftig durch neue Bundesgesetze entstehen: Dies gab Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag nach Beratungen mit den Regierungschefinnen und -chefs in der Ministerpräsidentenkonferenz bekannt. Merz sprach von einem "neuen Kapitel der föderalen, kollegialen, kooperativen Zusammenarbeit".

Merz: Koalition wird Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands wiederherstellen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Einigkeit der Koalition aus Union und SPD bei dem Ziel hervorgehoben, tiefgreifende Reformen zu beschließen. "Wir sind uns alle darüber im Klaren, dass wir mehr machen müssen", sagte Merz am Donnerstag nach den Beratungen mit der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. Die Koalition habe ein "ziemlich großes Aufgabenpaket" vor sich und wolle nun die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands wiederherstellen.

Textgröße ändern: