Rückkehr von Kriegsflüchtlingen: Regierung betont Einigkeit mit Syrien / Foto: © AFP
Rückkehr von Kriegsflüchtlingen: Regierung betont Einigkeit mit Syrien
Mit seinen Äußerungen zur Rückkehr von Syrern hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für Verwirrung gesorgt. Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa widersprach Merz, dass die Zahl von 80 Prozent Rückkehrern von ihm stamme. Regierungssprecher Stefan Kornelius sagte dazu am Mittwoch in Berlin, es tue "nichts zur Sache, wer welche Zahl in diesem Kontext genannt" habe. Entscheidend sei, dass sich beide Seiten bei der Notwendigkeit der Rückkehr von Kriegsflüchtlingen einig seien.
Kornelius reagierte damit auf die Frage, ob Merz oder al-Scharaa die Zahl von 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer ins Gespräch gebracht hatte, die binnen drei Jahren in ihr Heimatland zurückkehren sollten.
Al-Scharaa bestritt am Dienstag in einem Interview mit dem Londoner Thinktank Chatham House, dass die Zahl von 80 Prozent von ihm komme. Sie sei vom Kanzler genannt worden. Merz hatte am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem syrischen Übergangspräsidenten in Berlin gesagt, es sei "auch der Wunsch" des syrischen Präsidenten, dass in den nächsten drei Jahren 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer zurückkehren.
Regierungssprecher Kornelius sagte dazu, entscheidend sei, dass auch Syrien ein Interesse an der Rückkehr habe, "weil es die Menschen zum Ideenaustausch und zum Aufbau in der Heimat braucht". Wichtig sei, "dass Deutschland seiner Schutzpflicht nicht mehr nachkommen kann, wenn der Schutzgrund entfallen ist". Er werde nun "keine Textexegese betreiben, welche Worte der Kanzler und welche der Präsident gesagt hat".
Nach der "enormen Kraftanstrengung des Schutzes von Kriegsflüchtlingen" müsse nun an einer gemeinsamen Zukunft gearbeitet werden. Damit gebe es mit dem gemeinsamen Aktionsplan eine vertragliche Grundlage.
Der Aktionsplan listet zahlreiche Maßnahmen auf, bei denen Deutschland dem vom jahrelangen Bürgerkrieg zerstörten Land wieder auf die Beine helfen will. In dem am Dienstag veröffentlichten Dokument werden keine konkreten Rückkehrzahlen genannt. Die Wiederherstellung der Infrastruktur und der öffentlichen Versorgung wird jedoch als entscheidende Voraussetzung für eine "freiwillige, sichere und würdevolle" Rückkehr von syrischen Staatsbürgern in ihre Heimat genannt.
S.Arnold--TNT
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