The National Times - Grüne und CDU führen nach Landtagswahl in Baden-Württemberg Sondierungsgespräche

Grüne und CDU führen nach Landtagswahl in Baden-Württemberg Sondierungsgespräche


Grüne und CDU führen nach Landtagswahl in Baden-Württemberg Sondierungsgespräche
Grüne und CDU führen nach Landtagswahl in Baden-Württemberg Sondierungsgespräche / Foto: © AFP/Archiv

Gut zwei Wochen nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben am Dienstag die Sondierungsgespräche von Grünen und CDU begonnen. Angeführt von den Spitzenkandidaten Cem Özdemir (Grüne) und Manuel Hagel (CDU) berieten die Verhandlungsteams beider Parteien in Stuttgart. Inhalte der Gespräche wurden zunächst nicht bekannt.

Textgröße ändern:

Die Grünen hatten die Landtagswahl am 8. März knapp gewonnen. Bei den Sitzen im Landtag gibt es aber eine Pattsituation, Grüne und CDU kommen jeweils auf 56 Mandate. Als einer der Knackpunkte der Gespräche gilt die Frage, wie sich die von der Zahl der Abgeordneten gleichen Kräfteverhältnisse in einer Koalition ausdrücken werden.

Die Grünen reklamieren das Ministerpräsidentenamt für sich. Sie luden die CDU zu Sondierungen ein, um Koalitionsverhandlungen über eine neue Landesregierung vorzubereiten. Die Grünen mit dem scheidenden Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann regieren in Stuttgart bereits seit zehn Jahren mit der CDU als Koalitionspartner. In den bisherigen gemeinsamen Landesregierungen verfügte die Partei aber über mehr Mandate als die CDU.

Rechnerisch könnten sowohl die Grünen als auch die CDU auch mit der AfD eine Koalition bilden. Dies schließen beide Parteien aber aus.

P.Johnston--TNT

Empfohlen

Chile entzieht Bachelet Unterstützung für Kandidatur als UN-Generalsekretärin

Chiles neuer ultrarechter Präsident José Antonio Kast hat der früheren Staatschefin Michelle Bachelet die Unterstützung für ihre Kandidatur für das Amt der UN-Generalsekretärin entzogen. Das erklärte das chilenische Außenministerium am Dienstag. Sollte Bachelet ihre Kandidatur aufrecht erhalten, werde die Regierung jedoch keinen anderen Kandidaten unterstützen.

Armee: Russland greift Ukraine tagsüber mit über 400 Drohnen an - Mindestens zwei Tote

Bei dem mutmaßlich größten Luftangriff zur Tageszeit seit Kriegsbeginn hat Russland die Ukraine nach Angaben aus Kiew mit hunderten Drohnen angegriffen. Seit dem Morgen "haben sie bereits über 400 Drohnen abgefeuert", sagte der ukrainische Luftwaffen-Sprecher Jurij Ignat am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Ich kann mich nicht erinnern, dass es jemals Tagesangriffe in einem solchen Ausmaß gegeben hat." Behördenangaben zufolge wurden mindestens zwei Menschen getötet und vier weitere verletzt.

CDU in Rheinland-Pfalz lädt SPD zu erstem Sondierungsgespräch für Donnerstag ein

Zwei Tage nach ihrem Sieg bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die CDU von Spitzenkandidat Gordon Schnieder die SPD zu einem ersten Sondierungsgespräch eingeladen. Dieses solle am Donnerstagnachmittag stattfinden, Ort und Zeit stünden aber noch nicht fest, sagte eine CDU-Sprecherin am Dienstag. Das Verhandlungsteam der CDU wird demnach von Schnieder angeführt. Dazu gehören zudem Generalsekretär Johannes Steiniger, die Europaabgeordnete Christine Schneider und der parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion, Marcus Klein.

Pistorius: Deutschland übernimmt Führung von Nato-Marineverband im Nordatlantik

Wegen der Verlegung eines britischen Kriegsschiffs ins östliche Mittelmeer übernimmt Deutschland laut Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Führung eines Nato-Marineverbands im Nordatlantik. Deutschland springe bei der Führung der Standing Nato Maritime Group 1 (SNMG1) mit der Fregatte "Sachsen" für die "HMS Dragon" ein, sagte Pistorius am Dienstag vor Journalisten in Singapur.

Textgröße ändern: