The National Times - Schröder: Der Kreml will eine Verhandlungslösung

Schröder: Der Kreml will eine Verhandlungslösung


Schröder: Der Kreml will eine Verhandlungslösung
Schröder: Der Kreml will eine Verhandlungslösung / Foto: © SPUTNIK/AFP/Archiv

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hat ein weiteres Zusammentreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bestätigt. "Die gute Nachricht heißt: Der Kreml will eine Verhandlungslösung", sagte er als Fazit des Treffens dem Magazin "Stern" und dem Sender RTL/ntv. Schröder war vergangene Woche in Moskau. Ein erster Erfolg sei das Getreideabkommen. "Vielleicht kann man das langsam zu einem Waffenstillstand ausbauen", sagte der Altkanzler in dem am Mittwoch veröffentlichten Interview.

Textgröße ändern:

"Natürlich haben Deutschland und die Bundesregierung eine besondere Verantwortung, gerade auch gemeinsam mit Frankreich", sagte Schröder. "Da geschieht derzeit nicht genug, ist mein Eindruck, denn eines ist doch klar: Es wird nicht ohne Gespräche gehen."

Er verwies darauf, dass es "schon einen Verhandlungsansatz im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland" gegeben habe, etwa in Istanbul im März. "Die Türken waren sehr hilfreich, wie sie auch in der Verhandlung über Getreidelieferungen aktuell sehr hilfreich sind."

Schröder bezeichnete den Krieg erneut als "Fehler der russischen Regierung". Er fügte zugleich hinzu: "Wenn Sie sich mal die Probleme anschauen, die wirklich relevant sind, so sind sie lösbar." So sei es zum Beispiel "abwegig", dass die Ukraine die Krim militärisch wieder zurückerobere. Beim Thema Nato-Mitgliedschaft habe selbst der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gesagt, "dass es eine Alternative gebe, etwa eine bewaffnete Neutralität für die Ukraine, ohne Nato- Mitgliedschaft, wie Österreich".

"Komplizierter" sei es mit Blick auf den Donbass im umkämpften Osten der Ukraine. "Dazu wird man eine Lösung nach dem Schweizer Kantonsmodell finden müssen", sagte Schröder weiter. Die eigentliche Frage müsse lauten: "Will man den Konflikt überhaupt lösen?" Dann müsse es Zugeständnisse auf beiden Seiten geben.

Er als Privatperson könne den Konflikt nicht beenden, selbst wenn er die eine oder andere Möglichkeit habe, "ein paar Gedanken mit den handelnden Personen zu teilen". Daher finde er gut, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan eine Vermittlung versucht habe. "Aber ohne ein Ja aus Washington wird es nicht gehen", sagte Schröder.

Es gebe in Russland "wirkliche Einkreisungsängste, die aus der Geschichte gespeist sind", sagte er weiter und fügte hinzu: "Und die haben ja leider auch ihre Berechtigung."

Schröder lehnte erneut einen Bruch mit seinem Freund Putin ab. Er habe "mehrfach den Krieg verurteilt" und frage zugleich, ob eine "persönliche Distanzierung von Wladimir Putin wirklich irgendjemandem etwas bringen" würde. Er habe "Entscheidungen getroffen und dazu stehe ich". Der Altkanzler fügte hinzu: "Vielleicht kann ich noch mal nützlich sein. Warum soll ich mich also entschuldigen?"

Schröder war bereits Anfang März nach Moskau gereist und hatte mit Putin über den Ukraine-Krieg gesprochen. Auch danach hatte er von einem Interesse Putins an einer Verhandlungslösung berichtet.

Gegen Schröder läuft derzeit ein Parteiausschlussverfahren wegen seiner Nähe zu Putin und seines Engagements für russische Staatskonzerne. Aus der SPD waren insgesamt 17 entsprechende Anträge von Kreis- und Ortsverbänden eingegangen.

P.Sinclair--TNT

Empfohlen

Iranischer Außenminister Araghtschi zur UN-Generaldebatte in New York eingetroffen

Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi ist kurz vor Beginn der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York eingetroffen. Er telefonierte nach seiner Ankunft am Montag (Ortszeit) mit UN-Generalsekretär António Guterres, wie das iranische Staatsfernsehen berichtete. In New York wollten die iranischen Vertreter "die Rechte und die Interessen des iranischen Volkes verteidigen", sagte er demnach vor Journalisten. Nach Angaben von Ministeriumssprecher Esmaeil Bakaei plant Araghtschi vor Ort Gespräche mit "zahlreichen" Amtsträgern und Außenministern.

UN-Generaldebatte beginnt: Trump spricht vor Staats- und Regierungschefs

Bei den Vereinten Nationen in New York beginnt am Dienstag die Generaldebatte der Staats- und Regierungschefs (15.00 Uhr MESZ). Als einer der ersten Redner will sich US-Präsident Donald Trump an die Vertreter der insgesamt 193 UN-Mitgliedstaaten richten. Vergangenes Jahr hatte Trump die UNO frontal angegriffen und ihr unter anderem Versagen bei der Friedensstiftung unterstellt.

Selenskyj trifft Trump in New York

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will sich am Dienstag mit US-Präsident Donald Trump in New York treffen. Die Begegnung soll am Nachmittag am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung stattfinden. Selenskyj hatte am Sonntag mit Trump telefoniert und anschließend erklärt, es gebe eine "diplomatische Dynamik" in den Bemühungen um eine Beendigung des Ukraine-Kriegs.

Große US-Sender schränken aus Protest gegen CNN-Hausverbot Trump-Berichterstattung ein

Aus Protest gegen die Hausverbote für den US-Sender CNN und andere Medien im Weißen Haus haben vier große Fernsehsender ihre Berichterstattung über Präsident Donald Trump vorerst eingeschränkt. Die Sender ABC, CBS, Fox News und NBC erklärten am Montag gemeinsam mit CNN, sie würden vorerst nicht mehr über Trump-Auftritte berichten. Das Weiße Haus startete derweil einen eigenen Streamingkanal namens Trump TV.

Textgröße ändern: