The National Times - PLO zur Wahl von neuem Generalsekretär zusammengekommen

Wetter - Sydney 13°C

PLO zur Wahl von neuem Generalsekretär zusammengekommen

POLITIK 06.02.2022

PLO zur Wahl von neuem Generalsekretär zusammengekommen

Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) ist am Sonntag zu einem wichtigen Treffen zusammengekommen, bei dem mehrere Führungspositionen neu besetzt werden sollten. Bei der Versammlung des PLO-Zentralkomitees in Ramallah im israelisch besetzten Westjordanland sollte unter anderem ein neuer Generalsekretär gewählt werden. Der langjährige Amtsinhaber und Nahost-Chefunterhändler Sajeb Erekat war 2020 nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben.

Textgröße ändern:

Erekat hatte sich jahrzehntelang für eine Friedenslösung zwischen Palästinensern und Israelis eingesetzt. Sein Nachfolger gilt auch als potenzieller Nachfolger von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, der zugleich PLO-Vorsitzender ist. Als Favorit für die Nachfolge Erekats galt der palästinensische Minister für zivile Angelegenheiten, Hussein al-Scheich. Beobachter mutmaßen, dass Abbas den für die Beziehungen zum israelischen Staat zuständigen Minister gerne als seinen Nachfolger sehen würde.

Neben dem Posten des Generalsekretärs waren weitere Ämter im 18-köpfigen Exekutivkomitee neu zu besetzen, darunter auch der des Sprechers. Die langjährige PLO-Sprecherin Hanan Aschrawi hatte das Amt im Dezember 2020 mit der Forderung nach einer Verjüngung der Palästinenserführung niedergelegt. Die 1964 gegründete PLO hat seit der Bildung der Palästinenserbehörde 1994 an Bedeutung verloren.

Unter den Palästinensern herrscht viel Unzufriedenheit mit der PLO und Abbas. Mehrere linksgerichtete Fraktionen innerhalb der PLO boykottierten die Versammlung am Sonntag. Das Treffen des aus 124 Mitgliedern bestehenden Zentralkomitees hatte Seltenheitswert. Zuvor hatte es das letzte Mal vor vier Jahren getagt.

T.Bennett--TNT

Unionsfraktion kritisiert Renten-Vorstoß der Ost-Ministerpräsidenten

Die Forderung der ostdeutschen CDU-Ministerpräsidenten nach einer Beibehaltung des früheren Renteneintritts für langjährig Versicherte stößt auf Widerspruch in der Bundes-CDU. "Am Grundsatz der Abschaffung der Rente nach 45 Beitragsjahren darf nicht gerüttelt werden", sagte Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) der "Rheinischen Post" nach Angaben vom Freitag. Die Forderung nach Abschaffung sei Teil des "sehr ausgewogenen Gesamtpakets" der Rentenkommission, das in Gänze umgesetzt werden müsse.

Israelische Armee führt Sprengungen nahe eingenommener Burg Beaufort im Libanon aus

Die israelische Armee hat eigenen Angaben zufolge eine Reihe von Sprengungen nahe der mittelalterlichen Kreuzfahrerburg Beaufort im Süden des Libanon ausgeführt. Mit rund 700 Tonnen Sprengstoff habe die Armee "Terror-Tunnel im Gebiet von Beaufort" zerstört, gaben der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Israel Katz in einer gemeinsamen Erklärung am Freitag bekannt. Die staatliche libanesische Nachrichtenagentur NNA berichtete von "sehr starken Explosionen" nahe der Festung.

Zahl der Abschiebungen im ersten Halbjahr sinkt im Jahresvergleich

In der ersten Hälfte des laufenden Jahres sind weniger Migranten in ihre Heimatländer abgeschoben worden als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Das Bundesinnenministerium bezifferte die Zahl der Abschiebungen von Jahresbeginn bis Ende Juni auf insgesamt 9663; im ersten Halbjahr 2025 waren es noch 11.807 gewesen. Das CSU-geführte Ministerium nannte die Zahlen in der Antwort auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm, die der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag.

Polizeikreise: 40.000 Migranten haben Grenze zwischen Marokko und Ceuta gestürmt

Rund 40.000 Migranten haben nach Angaben aus Polizeikreisen in den vergangenen Tagen die Grenze zwischen Marokko und der spanischen Exklave Ceuta in Nordafrika gestürmt. Die Ankunft von Migranten aus Marokko dauerte auch am Freitagmorgen an, wie es aus Polizeikreisen in Ceuta hieß. Insgesamt 18 Migranten seien bisher beim Versuch, Ceuta zu erreichen, ums Leben gekommen. Es ist die größte Zahl von nach Ceuta gekommenen Migranten seit 2021.

Textgröße ändern: