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PLO zur Wahl von neuem Generalsekretär zusammengekommen

POLITIK 06.02.2022

PLO zur Wahl von neuem Generalsekretär zusammengekommen

Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) ist am Sonntag zu einem wichtigen Treffen zusammengekommen, bei dem mehrere Führungspositionen neu besetzt werden sollten. Bei der Versammlung des PLO-Zentralkomitees in Ramallah im israelisch besetzten Westjordanland sollte unter anderem ein neuer Generalsekretär gewählt werden. Der langjährige Amtsinhaber und Nahost-Chefunterhändler Sajeb Erekat war 2020 nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben.

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Erekat hatte sich jahrzehntelang für eine Friedenslösung zwischen Palästinensern und Israelis eingesetzt. Sein Nachfolger gilt auch als potenzieller Nachfolger von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, der zugleich PLO-Vorsitzender ist. Als Favorit für die Nachfolge Erekats galt der palästinensische Minister für zivile Angelegenheiten, Hussein al-Scheich. Beobachter mutmaßen, dass Abbas den für die Beziehungen zum israelischen Staat zuständigen Minister gerne als seinen Nachfolger sehen würde.

Neben dem Posten des Generalsekretärs waren weitere Ämter im 18-köpfigen Exekutivkomitee neu zu besetzen, darunter auch der des Sprechers. Die langjährige PLO-Sprecherin Hanan Aschrawi hatte das Amt im Dezember 2020 mit der Forderung nach einer Verjüngung der Palästinenserführung niedergelegt. Die 1964 gegründete PLO hat seit der Bildung der Palästinenserbehörde 1994 an Bedeutung verloren.

Unter den Palästinensern herrscht viel Unzufriedenheit mit der PLO und Abbas. Mehrere linksgerichtete Fraktionen innerhalb der PLO boykottierten die Versammlung am Sonntag. Das Treffen des aus 124 Mitgliedern bestehenden Zentralkomitees hatte Seltenheitswert. Zuvor hatte es das letzte Mal vor vier Jahren getagt.

T.Bennett--TNT

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Wegen einer Anordnung der radikalislamischen Taliban-Führung haben afghanische Regierungsbeamte in weiten Teilen des Landes ihre Smartphones abgeschaltet. Das Smartphone-Verbot sei auf Anordnung des Taliban-Chefs Hibatullah Achundsada erfolgt, sagten mehrere Beamte am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Nach Angaben eines Beamten aus der Provinz Ghasni drohten Entlassungen und rechtliche Schritte, falls ein Smartphone trotz des Verbots weiter genutzt werde.

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In Tadschikistan sollen aus Anlass des 35. Jahrestags der Unabhängigkeit mehr als 11.000 Häftlinge auf freien Fuß kommen. Laut einer am Mittwoch im offiziellen Blatt des tadschikischen Parlaments veröffentlichten Mitteilung betrifft das Amnestiegesetz insgesamt sogar 18.038 Verurteilte. 11.305 von ihnen sollen freigelassen, den anderen 6733 ein Teil der Strafe erlassen werden. Die Amnestie soll in den kommenden zwei Monaten umgesetzt werden.

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