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PLO zur Wahl von neuem Generalsekretär zusammengekommen

POLITIK 06.02.2022

PLO zur Wahl von neuem Generalsekretär zusammengekommen

Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) ist am Sonntag zu einem wichtigen Treffen zusammengekommen, bei dem mehrere Führungspositionen neu besetzt werden sollten. Bei der Versammlung des PLO-Zentralkomitees in Ramallah im israelisch besetzten Westjordanland sollte unter anderem ein neuer Generalsekretär gewählt werden. Der langjährige Amtsinhaber und Nahost-Chefunterhändler Sajeb Erekat war 2020 nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben.

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Erekat hatte sich jahrzehntelang für eine Friedenslösung zwischen Palästinensern und Israelis eingesetzt. Sein Nachfolger gilt auch als potenzieller Nachfolger von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, der zugleich PLO-Vorsitzender ist. Als Favorit für die Nachfolge Erekats galt der palästinensische Minister für zivile Angelegenheiten, Hussein al-Scheich. Beobachter mutmaßen, dass Abbas den für die Beziehungen zum israelischen Staat zuständigen Minister gerne als seinen Nachfolger sehen würde.

Neben dem Posten des Generalsekretärs waren weitere Ämter im 18-köpfigen Exekutivkomitee neu zu besetzen, darunter auch der des Sprechers. Die langjährige PLO-Sprecherin Hanan Aschrawi hatte das Amt im Dezember 2020 mit der Forderung nach einer Verjüngung der Palästinenserführung niedergelegt. Die 1964 gegründete PLO hat seit der Bildung der Palästinenserbehörde 1994 an Bedeutung verloren.

Unter den Palästinensern herrscht viel Unzufriedenheit mit der PLO und Abbas. Mehrere linksgerichtete Fraktionen innerhalb der PLO boykottierten die Versammlung am Sonntag. Das Treffen des aus 124 Mitgliedern bestehenden Zentralkomitees hatte Seltenheitswert. Zuvor hatte es das letzte Mal vor vier Jahren getagt.

T.Bennett--TNT

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An den Feierlichkeiten zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeit der USA nehmen auch die Streitkräfte der früheren Kolonialmacht Großbritannien teil. Die Red Arrows, die Kunstflugstaffel der Royal Air Force, beginnen im Juni eine einmonatige Tournee durch die USA, wie die britische Regierung am Sonntag mitteilte. Außerdem fahren demnach mehrere Schiffe der britischen Marine in die Vereinigten Staaten.

Taiwan pocht auf Souveränität gegenüber China und Waffenlieferungen der USA

Nach besänftigenden Tönen von US-Präsident Donald Trump gegenüber China hat Taiwan auf seine Souveränität gepocht und zugleich die Umsetzung von US-Zusagen für Rüstungslieferungen eingefordert. Die Waffenlieferungen sowie die Sicherheitskooperation zwischen den USA und Taiwan seien "Schlüsselelemente bei der Bewahrung von Frieden und Stabilität in der Region", erklärte der taiwanische Präsident Lai Ching-te am Sonntag. Dabei spielte er auch auf die Bedeutung der Meerenge zwischen Festlandchina und Taiwan für den Welthandel an.

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