The National Times - PLO zur Wahl von neuem Generalsekretär zusammengekommen

PLO zur Wahl von neuem Generalsekretär zusammengekommen


PLO zur Wahl von neuem Generalsekretär zusammengekommen
PLO zur Wahl von neuem Generalsekretär zusammengekommen

Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) ist am Sonntag zu einem wichtigen Treffen zusammengekommen, bei dem mehrere Führungspositionen neu besetzt werden sollten. Bei der Versammlung des PLO-Zentralkomitees in Ramallah im israelisch besetzten Westjordanland sollte unter anderem ein neuer Generalsekretär gewählt werden. Der langjährige Amtsinhaber und Nahost-Chefunterhändler Sajeb Erekat war 2020 nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben.

Textgröße ändern:

Erekat hatte sich jahrzehntelang für eine Friedenslösung zwischen Palästinensern und Israelis eingesetzt. Sein Nachfolger gilt auch als potenzieller Nachfolger von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, der zugleich PLO-Vorsitzender ist. Als Favorit für die Nachfolge Erekats galt der palästinensische Minister für zivile Angelegenheiten, Hussein al-Scheich. Beobachter mutmaßen, dass Abbas den für die Beziehungen zum israelischen Staat zuständigen Minister gerne als seinen Nachfolger sehen würde.

Neben dem Posten des Generalsekretärs waren weitere Ämter im 18-köpfigen Exekutivkomitee neu zu besetzen, darunter auch der des Sprechers. Die langjährige PLO-Sprecherin Hanan Aschrawi hatte das Amt im Dezember 2020 mit der Forderung nach einer Verjüngung der Palästinenserführung niedergelegt. Die 1964 gegründete PLO hat seit der Bildung der Palästinenserbehörde 1994 an Bedeutung verloren.

Unter den Palästinensern herrscht viel Unzufriedenheit mit der PLO und Abbas. Mehrere linksgerichtete Fraktionen innerhalb der PLO boykottierten die Versammlung am Sonntag. Das Treffen des aus 124 Mitgliedern bestehenden Zentralkomitees hatte Seltenheitswert. Zuvor hatte es das letzte Mal vor vier Jahren getagt.

T.Bennett--TNT

Empfohlen

Trump will Klimaschutz-Grundlage kippen

US-Präsident Donald Trump will am Donnerstag eine der wichtigsten Grundlagen für den Klimaschutz in den Vereinigten Staaten kippen. Trump will nach Angaben des Weißen Hauses die wissenschaftliche Erkenntnis für ungültig erklären, dass Treibhausgase gesundheitsschädlich sind. Das Weiße Haus spricht von der "größten Deregulierungsmaßnahme" in der US-Geschichte.

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Rüstungsexporte nach Israel

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über deutsche Rüstungsexporte nach Israel. Ein Palästinenser aus dem Gazastreifen wandte sich an Karlsruhe, nachdem Verwaltungsgerichte in Hessen seine Eilanträge zurückgewiesen hatten. Konkret geht es um Getriebeteile für Panzer. Zwischen August und November schränkte die Bundesregierung als Reaktion auf die Ausweitung der israelischen Militäroffensive Waffenexporte nach Israel ein, der Teilexportstopp wurde dann wieder aufgehoben. (Az. 2 BvR 1626/25)

Nato-Verteidigungsminister beraten über weitere Ukraine-Hilfe und Arktismission

Die Verteidigungsminister der Nato beraten am Donnerstag in Brüssel über die weitere Unterstützung der Ukraine (09.00 Uhr MEZ). Auch der neue ukrainische Verteidigungsminister Mychailo Fedorow wird an dem Treffen teilnehmen. Im Anschluss findet in Brüssel eine Sitzung der Ukraine-Kontaktgruppe statt, also von Unterstützerstaaten des von Russland angegriffenen Landes.

EU-Staats- und Regierungschefs beraten über kriselnde Wirtschaft

Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten bei ihrem Treffen am Donnerstag (ab 10.30 Uhr) im belgischen Schloss Alden Biesen über die kriselnde europäische Wirtschaft. Konkrete Beschlüsse werden bei dem Gipfel allerdings nicht erwartet. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) war bereits am Mittwoch nach Belgien gereist, um in der Stadt Antwerpen an einem Industriegipfel teilzunehmen.

Textgröße ändern: