The National Times - Rehlinger will nicht SPD-Chefin werden

The National Times - Rehlinger will nicht SPD-Chefin werden - Miersch verteidigt Klingbeil und Bas

Rehlinger will nicht SPD-Chefin werden - Miersch verteidigt Klingbeil und Bas

POLITIK 23.03.2026

Rehlinger will nicht SPD-Chefin werden - Miersch verteidigt Klingbeil und Bas / Foto: © AFP/Archiv

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) steht nach eigenen Worten nicht für den Bundesvorsitz der Sozialdemokraten bereit. Sie wolle Ministerpräsidentin im Saarland bleiben, ihrer Auffassung nach müssen SPD-Vorsitzende aber in Berlin tätig sein, sagte Rehlinger am Montag im Deutschlandfunk. "Ich glaube, es ist sinnvoll, das mit voller Kraft in Berlin auch zu tun." Als Teilzeitkraft im Willy-Brandt-Haus sei die Aufgabe nicht möglich.

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In der SPD ist nach der Pleite bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz eine Führungsdebatte entbrannt. Rehlinger sagte, sie wolle gerne mithelfen in Berlin. Aber sie halte "jetzt nichts von wilden Personaldiskussionen". Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas "tut der SPD gut", auch über Ko-Parteichef Lars Klingbeil wolle sie nicht spekulieren.

Klingbeil hatte nach der Landtagswahl selbst eine offene Personaldebatte gefordert. Rehlinger sagte, "ich glaube nicht, dass man zwingend am Ende der Debatte zu dem Ergebnis kommen muss, wir tauschen die Köpfe aus."

Der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Matthias Miersch, sagte im ARD-"Morgenmagazin", es sei "absolut" notwendig, eine Personaldebatte zu führen. "Aber ich glaube, es ist nicht zielführend." Es müsse nun darum gehen, Klingbeil und Bas den Rücken zu stärken. Die SPD sei aufgerufen, jetzt sehr konzentriert mit CDU und CSU die großen Themen anzugehen. Als eine der Aufgaben nannte Miersch, die kleinen und mittleren Einkommen zu entlasten.

Rehlinger sagte, es gehe darum, dass die SPD wieder als die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gesehen werden müsse. Die SPD mache hier schon viel, "es wird nicht honoriert". In der Aufarbeitung der Landtagswahlergebnisse - vor der Niederlage in Rheinland-Pfalz war die SPD in Baden-Württemberg auf 5,5 Prozent abgestürzt - müsse sich gefragt werden, ob es die falschen Themen waren, die falschen Maßnahmen ergriffen wurden oder ob schlecht kommuniziert wurde.

"Die Menschen wollen sehen, dass man für ihre Arbeitsplätze kämpft", sagte Rehlinger. Da müsse die Bundesregierung liefern.

S.Collins--TNT

AfD in Mecklenburg-Vorpommern knapp vor SPD - CDU muss um Einzug zittern

Enges Rennen um den Schweriner Landtag: Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist die AfD von Ministerpräsidentenkandidat Leif-Erik Holm laut Hochrechnungen knapp vor der regierenden SPD ins Ziel gegangen. Den Hochrechnungen für ARD und ZDF zufolge kam die AfD auf 37,3 bis 37,9 Prozent, gefolgt von der SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit 35,5 bis 36,0 Prozent. Holm sieht den Regierungsauftrag bei seiner Partei, Schwesig sprach von einer "Aufholjagd". Die CDU kratzte an der Fünfprozenthürde.

Linken-Wahlsiegerin Eralp: Haben Regierungsauftrag für Berlin

Die Berliner Linken-Wahlsiegerin Elif Eralp sieht den Regierungsauftrag bei ihrer Partei. "Die Berlinerinnen und Berliner haben mir, haben uns, den klaren Auftrag fürs Rote Rathaus gegeben", sagte Eralp am Sonntag in der ARD. "Ich will Regierende Bürgermeisterin für Berlin werden, damit die Menschen in unserer Stadt wieder ein besseres Leben haben", fügte sie hinzu.

Merz will trotz Wahldebakels an Reformkurses festhalten

Nach dem schwachen Abschneiden für die CDU bei den Landeswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine Fortsetzung des Reformkurses angekündigt. "Was jetzt zu tun ist, erfordert Rückgrat, Standhaftigkeit und Geduld", sagte Merz am Sonntag in der CDU-Parteizentrale in Berlin. "Ich werde das aufbringen als Parteivorsitzender der CDU und vor allem als Bundeskanzler unseres Landes."

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Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist die AfD von Ministerpräsidentenkandidat Leif-Erik Holm laut ersten Hochrechnungen vor der regierenden SPD ins Ziel gegangen. Den Hochrechnungen für ARD und ZDF zufolge kam die AfD bei dem Urnengang vom Sonntag auf 37,1 bis 37,8 Prozent, während die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig 35,6 bis 36,3 Prozent erreichte. Die CDU fuhr große Verluste ein und kratze an der Fünfprozenthürde.