The National Times - Rehlinger will nicht SPD-Chefin werden

Wetter - Sydney 23°C

Rehlinger will nicht SPD-Chefin werden - Miersch verteidigt Klingbeil und Bas

POLITIK 23.03.2026

Rehlinger will nicht SPD-Chefin werden - Miersch verteidigt Klingbeil und Bas / Foto: © AFP/Archiv

Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) steht nach eigenen Worten nicht für den Bundesvorsitz der Sozialdemokraten bereit. Sie wolle Ministerpräsidentin im Saarland bleiben, ihrer Auffassung nach müssen SPD-Vorsitzende aber in Berlin tätig sein, sagte Rehlinger am Montag im Deutschlandfunk. "Ich glaube, es ist sinnvoll, das mit voller Kraft in Berlin auch zu tun." Als Teilzeitkraft im Willy-Brandt-Haus sei die Aufgabe nicht möglich.

Textgröße ändern:

In der SPD ist nach der Pleite bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz eine Führungsdebatte entbrannt. Rehlinger sagte, sie wolle gerne mithelfen in Berlin. Aber sie halte "jetzt nichts von wilden Personaldiskussionen". Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas "tut der SPD gut", auch über Ko-Parteichef Lars Klingbeil wolle sie nicht spekulieren.

Klingbeil hatte nach der Landtagswahl selbst eine offene Personaldebatte gefordert. Rehlinger sagte, "ich glaube nicht, dass man zwingend am Ende der Debatte zu dem Ergebnis kommen muss, wir tauschen die Köpfe aus."

Der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Matthias Miersch, sagte im ARD-"Morgenmagazin", es sei "absolut" notwendig, eine Personaldebatte zu führen. "Aber ich glaube, es ist nicht zielführend." Es müsse nun darum gehen, Klingbeil und Bas den Rücken zu stärken. Die SPD sei aufgerufen, jetzt sehr konzentriert mit CDU und CSU die großen Themen anzugehen. Als eine der Aufgaben nannte Miersch, die kleinen und mittleren Einkommen zu entlasten.

Rehlinger sagte, es gehe darum, dass die SPD wieder als die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gesehen werden müsse. Die SPD mache hier schon viel, "es wird nicht honoriert". In der Aufarbeitung der Landtagswahlergebnisse - vor der Niederlage in Rheinland-Pfalz war die SPD in Baden-Württemberg auf 5,5 Prozent abgestürzt - müsse sich gefragt werden, ob es die falschen Themen waren, die falschen Maßnahmen ergriffen wurden oder ob schlecht kommuniziert wurde.

"Die Menschen wollen sehen, dass man für ihre Arbeitsplätze kämpft", sagte Rehlinger. Da müsse die Bundesregierung liefern.

S.Collins--TNT

FDP-Wahldebakel: Jungliberale fordern Rücktritt der Parteispitze

Nach dem Wahldebakel für die FDP in Rheinland-Pfalz fordern die Jungen Liberalen (Juli) den Rücktritt von Parteichef Christian Dürr und Generalsekretärin Nicole Büttner. "Wir brauchen einen inhaltlichen und personellen Neuanfang", sagte Juli-Chef Finn Flebbe dem Medienportal "The Pioneer" am Montag. Dürr und Büttner hätten es nicht geschafft, "klar zu machen, wofür die FDP heute eigentlich steht".

SPD-Generalsekretär gegen Klingbeil-Ablösung und will auch selbst im Amt bleiben

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ist trotz der verlorenen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gegen einen Austausch von Lars Klingbeil als Parteichef. Klingbeil trage nicht allein Verantwortung für die schlechten Ergebnisse, sagte Klüssendorf am Montag in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv. Die SPD habe in den vergangenen Jahren in unterschiedlichster Aufstellung Probleme gehabt - egal, wer Parteivorsitzender, Kanzler oder Kanzlerkandidat gewesen sei. "Wir schaffen es nicht, da rauszukommen."

Früherer französischer Regierungschef Lionel Jospin im Alter von 88 Jahren gestorben

Der frühere französische Regierungschef Lionel Jospin ist tot. Er starb am Sonntag im Alter von 88 Jahren, wie seine Familie am Montag der Nachrichtenagentur AFP mitteilte. Der langjährige Chef der sozialistischen Partei war von 1997 bis 2002 Ministerpräsident; er trat zweimal vergeblich bei Präsidentschaftswahlen an.

Bilger nach Landtagswahl: Parteiinterne Debatten halten nur Reformarbeit auf

Unionsparlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) hat die Koalition im Bund dazu gedrängt, nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz nun ohne Verzögerung die anstehenden Reformen im Bund anzugehen. "Das, was die Leute am wenigsten wollen, ist, dass wir jetzt parteiinterne Debatten führen, die alles aufhalten", sagte er am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Natürlich gehöre die Aufarbeitung von Wahlergebnissen "immer mit dazu", aber das dürfe nicht von der eigentlichen Arbeit abhalten.