The National Times - Ex-Minister Wissing rechnet mit FDP-Kurs ab

Ex-Minister Wissing rechnet mit FDP-Kurs ab


Ex-Minister Wissing rechnet mit FDP-Kurs ab
Ex-Minister Wissing rechnet mit FDP-Kurs ab / Foto: © AFP/Archiv

Der ehemalige FDP-Generalsekretär und Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat den aktuellen Kurs seiner Ex-Partei scharf kritisiert. Die aktuelle Ausrichtung der FDP sei die Ursache für die schlechten Zustimmungswerte, sagte Wissing am Mittwoch dem "Spiegel". "Der libertäre Kurs, der dort gefahren wird, den halte ich doch für recht fragwürdig", sagte er. "Wir sind 2021 nicht mit so einem Kurs in die Bundesregierung gegangen, sondern hatten ein breiteres Verständnis von Liberalismus."

Textgröße ändern:

Eine Rückkehr in die FDP, die er infolge des Bruchs der Ampel-Koalition verlassen hatte, schloss Wissing aus. "Ich bin glücklicher Rechtsanwalt und zufrieden mit meiner Kanzlei", sagte er. "Ich freue mich, dass ich ab Mai dort wieder Mandate annehmen kann."

Als großen Fehler kritisierte es Wissing, dass es die FDP 2024 auf den Bruch der Ampel-Koalition habe ankommen lassen. Er habe die damalige Führung vor der Gefahr gewarnt, dass die FDP durch den Koalitionsbruch "in eine Existenzkrise gerät".

Nach dem Bruch der "Ampel" hatte Wissing die FDP verlassen und war - anders als die anderen FDP-Minister - im Kabinett geblieben. Bei der Bundestagswahl 2025 verpasste die FDP den Einzug in den Bundestag; sie liegt aktuell in Umfragen unter der Fünf-Prozent-Marke.

T.Hancock--TNT

Empfohlen

Kreml-Chef Putin reist wenige Tage nach Trump nach China

Nur wenige Tage nach dem China-Besuch von US-Präsident Donald Trump reist der russische Staatschef Wladimir Putin nach Peking. Putin werde am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch in China eintreffen, erklärte der Kreml am Samstag. Bei den Gesprächen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping soll es demnach darum gehen, die "umfassende Partnerschaft und strategische Zusammenarbeit" zwischen Moskau und Peking "weiter zu stärken".

Mercedes erwägt Einstieg in Rüstungsbereich - Källenius sieht wachsenden Markt

Nach Volkswagen erwägt auch der deutsche Autobauer Mercedes-Benz einen Einstieg in die Rüstungsproduktion. Konzernchef Ola Källenius sagte dem "Wall Street Journal" am Freitag, die Welt sei unvorhersehbarer geworden. Er denke daher, dass Europa sein "Verteidigungsprofil" erweitern müsse. "Sollten wir dabei eine positive Rolle spielen können, sind wir bereit dazu."

Nach Waffenruhe-Verlängerung: Neue gegenseitige Angriffe Israels und der Hisbollah

Einen Tag nach der Verlängerung der Waffenruhe zwischen Israel und dem Libanon hat Israel erneut Hisbollah-Ziele im Nachbarland angegriffen. Die Streitkräfte hätten Angriffe auf die Infrastruktur der pro-iranischen Miliz "in mehreren Gebieten im Süden des Libanon" begonnen, erklärte die Armee am Samstag. Die Hisbollah lehnt die Feuerpause wie auch die direkten Gespräche ab und griff Israel erneut mit Drohnen an.

Trump-Warnung vor Unabhängigkeit von China: Taiwan pocht weiter auf Souveränität

Nach einer Warnung von US-Präsident Donald Trump vor einer formalen Unabhängigkeitserklärung Taiwans hat die Regierung der Insel auf die eigene Souveränität gepocht. Taiwan sei "eine souveräne und unabhängige demokratische Nation" und der Volksrepublik China "nicht untergeordnet", erklärte das Außenministerium in Taipeh am Samstag. Zugleich verwies das taiwanische Präsidialamt auf "Bekräftigungen" der USA, die Insel weiterhin militärisch zu unterstützen.

Textgröße ändern: