The National Times - Spahn warnt vor Flüchtlingskrise durch Iran-Krieg:  "Mit Nachbarländern reden"

Spahn warnt vor Flüchtlingskrise durch Iran-Krieg:  "Mit Nachbarländern reden"


Spahn warnt vor Flüchtlingskrise durch Iran-Krieg:  "Mit Nachbarländern reden"
Spahn warnt vor Flüchtlingskrise durch Iran-Krieg:  "Mit Nachbarländern reden" / Foto: © AFP

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat angesichts des Iran-Kriegs vor einer möglichen neuen Flüchtlingskrise gewarnt. "Es darf kein zweites 2015 geben", sagte Spahn am Montag dem Sender ntv. Der CDU-Politiker forderte, schon jetzt vorsorglich ein europäisches Abkommen mit sicheren Drittstaaten abzuschließen, um auf eine mögliche neue Flüchtlingsbewegung vorbereitet zu sein.

Textgröße ändern:

"Wir haben bei Syrien erlebt, wie schnell sich Dinge entwickeln können", sagte er mit Blick auf die starke Fluchtbewegung aus dem Bürgerkriegsland vor rund zehn Jahren. "Deswegen muss man jetzt schon mit den Nachbarländern reden."

Als Beispiel nannte Spahn Gespräche mit der Türkei, um Unterstützung in der Region sicherzustellen. Solche Vorbereitungen dürften nicht erst beginnen, wenn sich Menschen bereits auf den Weg machten, sagte er. Der Krieg im Iran unterstreiche, wie wichtig eine "Migrationswende" sei - nicht nur in Deutschland, sondern vor allem auf europäischer Ebene, fügte er hinzu.

Q.Marshall--TNT

Empfohlen

Trumps Forderung nach Nato-Beteiligung in Straße von Hormus stößt international auf Ablehnung

Die Forderung von US-Präsident Donald Trump nach einem Nato-Einsatz in der Straße von Hormus vor dem Hintergrund des Iran-Krieges ist international auch bei engen Verbündeten auf Ablehnung gestoßen. Der britische Premierminister Keir Starmer sagte am Montag: "Es wird keine Nato-Mission sein, und es war auch nie als eine Nato-Mission vorgesehen." Die Bundesregierung zeigte sich ebenfalls ablehnend. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi kündigte an, den Krieg nach den Angriffen der USA und Israels "so weit wie nötig" weiterzuführen.

CDU-Politiker fordern Aufklärung nach Chatgruppen-Affäre im Europaparlament

Nach Berichten über eine Zusammenarbeit der Europäischen Volkspartei (EVP) mit ultrarechten Fraktionen im EU-Parlament haben führende CDU-Politiker Aufklärung gefordert. "Das muss Konsequenzen haben", sagte Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) am Montag dem Sender ntv. Er verwies darauf, dass an den Absprachen offenbar ein Mitarbeiter der EVP aus Spanien beteiligt gewesen sei. Er sei "gerne dabei", über mögliche Folgen zu sprechen - "insbesondere für die Frage, wie es mit dem weitergeht", sagte Spahn mit Blick auf den Spanier.

Kommunalwahlen in Frankreich: Ränder gestärkt, Richtungswechsel in Paris möglich

Ein Jahr vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich haben sich die Franzosen in der ersten Runde der Kommunalwahlen vielfach für Parteien am rechten und linken Rand entschieden. Kandidaten des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) stellen bereits nach der ersten Runde mehr Bürgermeister als je zuvor. Die Linkspopulisten legten ebenfalls zu. Völlig offen ist nach der ersten Runde das Rennen in der Hauptstadt Paris und in der zweitgrößten Stadt Marseille.

Israel gibt "gezielten Bodeneinsatz" im Südlibanon bekannt - Kritik aus Berlin

Die israelische Armee hat am Montag einen "gezielten Bodeneinsatz" gegen Stellungen der vom Iran unterstützten Hisbollah-Miliz im Südlibanon bekanntgegeben. Soldaten der 91. Division der israelischen Streitkräfte (IDF) hätten "in den vergangenen Tagen" das Vorgehen "gegen wichtige Stellungen der Hisbollah im Südlibanon eingeleitet, um den Vorwärtsverteidigungsbereich zu stärken", erklärte die Armee. In Berlin äußerte sich die Bundesregierung kritisch zum Vorgehen der israelischen Armee.

Textgröße ändern: