The National Times - EVP-Zusammenarbeit mit Ultrarechten auf EU-Ebene: CSU nimmt Weber in Schutz

EVP-Zusammenarbeit mit Ultrarechten auf EU-Ebene: CSU nimmt Weber in Schutz


EVP-Zusammenarbeit mit Ultrarechten auf EU-Ebene: CSU nimmt Weber in Schutz
EVP-Zusammenarbeit mit Ultrarechten auf EU-Ebene: CSU nimmt Weber in Schutz / Foto: © AFP

Nach Medienberichten über eine Zusammenarbeit der Europäischen Volkspartei (EVP) mit ultrarechten Fraktionen im EU-Parlament hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann eine Zusammenarbeit zwischen Union und AfD ausgeschlossen. Er stellte sich am Montag gleichzeitig vor EVP-Chef Manfred Weber (CSU).

Textgröße ändern:

"Es wird keine Zusammenarbeit geben zwischen der Union und der AfD, allein schon deswegen, weil die AfD - das ist ja ihr erklärtes Ziel - die Union zerstören will", sagte Hoffmann in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv. Zudem sei die Politik der Union darauf ausgerichtet, die AfD überflüssig zu machen.

In der Zusammenarbeit von EVP und rechten Parteien soll es unter anderem in Chat-Gruppen um die Abschiebung von Asylsuchenden in sogenannte Return Hubs in Staaten außerhalb der EU gegangen sein. Kritiker bezweifeln, dass solche Zentren mit europäischem Recht vereinbar sind.

Hoffmann nahm EVP-Chef Weber in Schutz. Seine Äußerungen müssten "in der ganzen Breite" betrachtet werden, sagte der CSU-Landesgruppenchef mit Verweis auf die Migrationswende. "Es geht schon darum, dass wir die Fragen lösen, die die Menschen beschäftigen. Da gehört das Thema Migration dazu." Weber habe darauf verwiesen, dass die SPD hier auf europäischer Ebene sehr unbeweglich sei - im Gegensatz zu den Sozialdemokraten auf Bundesebene.

Weber hatte sich am Sonntag selbst in der ARD geäußert. "Wir wollen diese Zusammenarbeit nicht", sagte er. "Und wir werden der AfD auch nicht zugestehen, dass sie Zugang zur Gesetzgebung bekommt. Aber wir brauchen eine Lösung in der Sache". Es müsse "auch funktionieren, dass wir Illegale aus Europa wieder zurückführen".

Hoffmann äußerte aber auch Verständnis für das Aufklärungsbedürfnis über eine Kooperation von EVP und ultrarechten Parteien im Europaparlament. "Diese Chatgruppen, das muss man sich ansehen."

C.Blake--TNT

Empfohlen

Britischer Ex-Minister Streeting will als möglicher Starmer-Nachfolger kandidieren

Der britische Ex-Gesundheitsminister Wes Streeting will Premierminister Keir Starmer ablösen. Streeting kündigte am Samstag an, er wolle als möglicher Nachfolger des nach den Kommunal-und Regionalwahlen angeschlagenen Regierungschefs kandidieren. "Wir brauchen einen echten Wettkampf mit den besten Kandidaten, und ich werde antreten", sagte Streeting in London.

Zehntausende bei Demonstration von rechtsextremem Aktivisten in London

Unter massiven Sicherheitsvorkehrungen haben in London am Samstag zwei Demonstrationen begonnen: Zehntausende Menschen nahmen an der Demonstration "Unite the Kingdom" des rechtsextremen Aktivisten Tommy Robinson teil, wie auf Luftaufnahmen britischer Medien zu sehen war. An einer pro-palästinensischen und gegen Rassismus gerichteten Demonstration beteiligten sich nach Angaben eines AFP-Reporters mehrere tausend Menschen.

Kreml-Chef Putin reist wenige Tage nach Trump nach China

Nur wenige Tage nach dem China-Besuch von US-Präsident Donald Trump reist der russische Staatschef Wladimir Putin nach Peking. Putin werde am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch in China eintreffen, erklärte der Kreml am Samstag. Bei den Gesprächen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping soll es demnach darum gehen, die "umfassende Partnerschaft und strategische Zusammenarbeit" zwischen Moskau und Peking "weiter zu stärken".

Mercedes erwägt Einstieg in Rüstungsbereich - Källenius sieht wachsenden Markt

Nach Volkswagen erwägt auch der deutsche Autobauer Mercedes-Benz einen Einstieg in die Rüstungsproduktion. Konzernchef Ola Källenius sagte dem "Wall Street Journal" am Freitag, die Welt sei unvorhersehbarer geworden. Er denke daher, dass Europa sein "Verteidigungsprofil" erweitern müsse. "Sollten wir dabei eine positive Rolle spielen können, sind wir bereit dazu."

Textgröße ändern: