The National Times - Wadephul sieht keine Notwendigkeit für Beteiligung an Hormus-Mission

Wadephul sieht keine Notwendigkeit für Beteiligung an Hormus-Mission


Wadephul sieht keine Notwendigkeit für Beteiligung an Hormus-Mission
Wadephul sieht keine Notwendigkeit für Beteiligung an Hormus-Mission / Foto: © AFP/Archiv

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) schließt eine deutsche Beteiligung an einem Marineeinsatz zur Sicherung der Straße von Hormus zum jetzigen Zeitpunkt aus. Für einen solchen Einsatz sehe er keine "unmittelbare Notwendigkeit - vor allen Dingen auch nicht, dass Deutschland sich beteiligt", sagte Wadephul am Sonntagabend in der ARD. Der Minister forderte von den USA und Israel mehr Informationen über die Kriegsziele und die weiteren Planungen im Krieg gegen den Iran.

Textgröße ändern:

"Bevor wir über weitere Maßnahmen in der Zukunft reden, wollen wir erst einmal eingebunden werden in den Entscheidungsprozess", sagte Wadephul. Die USA und Israel müssten "uns informiert halten, uns sagen, welche konkreten Ziele noch verfolgt werden, und dann gemeinsam mit uns darüber zu reden, wie man diesen Krieg beenden kann".

Dabei sei "vollkommen klar, dass Europa es immer konstruktiv unterstützt, wenn es um die Sicherung von Seewegen geht", fügte der Minister hinzu. "Sicherheit für die Straße von Hormus genauso wie für das Rote Meer werden wir nur bekommen, wenn es eine Verhandlungslösung gibt und wenn man dann auch mit den Iranern darüber spricht."

Die Außenministerinnen und Außenminister der EU beraten am Montag in Brüssel über die Lage im Nahen Osten. Thema dabei ist auch eine mögliche Ausweitung der EU-Marinemission Aspides im Roten Meer zum Schutz der Seewege in der Straße von Hormus.

Er sei aber "sehr skeptisch, ob eine Ausweitung von Aspides in der Straße von Hormus für mehr Sicherheit würde sorgen können", sagte Wadephul in der ARD. Die Mission sei schon im Roten Meer "nicht wirkungsvoll".

US-Präsident Donald Trump hatte am Samstag gefordert, andere Staaten sollten im Iran-Krieg die Schifffahrt durch die für die internationale Ölversorgung wichtige Straße von Hormus absichern. Dabei stieß er bei den Verbündeten aber auf zurückhaltende Reaktionen.

P.Murphy--TNT

Empfohlen

Vier Wochen vor der Wahl in Ungarn: Großdemonstrationen beider Lager

Vier Wochen vor der Parlamentswahl in Ungarn haben sowohl das Regierungslager als auch die Opposition Großdemonstrationen abgehalten. In Budapest versammelten sich am Sonntag zunächst zehntausende Anhänger des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Am Nachmittag dann strömten zehntausende Menschen zu einer Kundgebung von Oppositionsführer Peter Magyar, dessen Partei seit Monaten in Umfragen führt. Der Wahlkampf ist von einem Streit um angebliche ausländische Einmischung übertönt.

Druck und Gremien-"Horror": Ex-SPD-Generalsekretär Kühnert blickt kritisch zurück

Der frühere SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert blickt rund eineinhalb Jahre nach seinem Rücktritt kritisch auf seine Amtszeit zurück. "Der Horror waren immer die Gremien-Montage", sagte Kühnert dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Sonntag. Montags treffen sich in der Regel SPD-Vorstand und -Präsidium zu internen Beratungen in der Parteizentrale. Auch habe ihm der ständige Kommunikationsdruck in Berlin zugesetzt, sagte Kühnert weiter.

Niedrige Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen in Frankreich

Bei den Kommunalwahlen in Frankreich hat sich am Sonntag eine niedrige Wahlbeteiligung abgezeichnet. Bis zum Mittag lag die Beteiligung nach Angaben der Behörden bei rund 19 Prozent und damit nur einen Prozentpunkt höher als im Corona-Pandemiejahr 2020, als sie auf ein historisches Tief gesunken war.

99 Prozent Wahlbeteiligung: Parlamentswahl im kommunistischen Vietnam

In Vietnam haben die Menschen am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Wie die Staatsmedien des südostasiatischen Einparteienstaats nach Schließung der Wahllokale berichteten, gaben mehr als 99 Prozent der 79 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Die 500 Sitze umfassende Nationalversammlung in Hanoi bestätigt hauptsächlich die Beschlüsse der regierenden Kommunistischen Partei. Von den 864 Kandidaten waren nur 65 keine Parteimitglieder. Mit Wahlergebnissen wird frühestens in einer Woche gerechnet.

Textgröße ändern: