Brombeerkoalition in Thüringen: BSW-Fraktionschef Augsten verkündet Rückzug

The National Times - Brombeerkoalition in Thüringen: BSW-Fraktionschef Augsten verkündet Rückzug

POLITIK 11.03.2026

Brombeerkoalition in Thüringen: BSW-Fraktionschef Augsten verkündet Rückzug / Foto: © AFP/Archiv

Das regierende BSW in Thüringen steht vor einem Wechsel an der Fraktionsspitze. Fraktionschef Frank Augsten stellt seit Amt "aus persönlichen Gründen" zur Verfügung, wie die Landtagsfraktion des BSW am Mittwoch in Erfurt mitteilte. Er bleibe aber bis zur Wahl einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers weiter auf seinem Posten und leite die Fraktion.

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Das BSW ist Teil der sogenannten Brombeerkoalition in Thüringen unter Führung der CDU, zu der außerdem noch die SPD gehört. Dem Bündnis von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) fehlt aber eine absolute Mehrheit. Sie arbeitet mit der Linksfraktion zusammen, um bei entsprechenden Beschlüssen die nötige Stimmenzahl zu erhalten. Hintergrund sind die komplexen politischen Verhältnisse. Die vom Landesverfassungschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD ist stärkste Fraktion.

Das BSW sei "ein verlässlicher" Koalitionspartner, betonte Augsten am Mittwoch. Nähere Angaben zu den Gründen für seinen Rückzug nannte er nicht. Er freue sich, nun seine "ganze Kraft der fachlichen Arbeit" in Bereichen wie Landwirtschaft, Umweltschutz und erneuerbare Energien widmen zu können. Die Wahl eines Nachfolgers werde "zeitnah" erfolgen.

Die Linke zweifelte wegen der Rücktrittsankündigung an der Stabilität der Regierungskoalition. "Es stellt sich damit die Frage, ob das BSW überhaupt ein zuverlässiger Partner ist", erklärte ihr Fraktionschef Christian Schaft. Angesichts der "Weltlage" und ihrer Folgen in Form eines Preis- und Inflationsschocks müsse die Regierung ihre Arbeit machen. Sie brauche keinen mit sich beschäftigten Koalitionspartner.

R.T.Gilbert--TNT

Trotz Waffenruhe-Verlängerung: Israel greift erneut Ziele im Südlibanon an

Einen Tag nach der Verlängerung der Waffenruhe zwischen Israel und dem Libanon hat Israel erneut Hisbollah-Ziele im Nachbarland angegriffen. Die Streitkräfte hätten Angriffe auf die Infrastruktur der pro-iranischen Miliz "in mehreren Gebieten im Süden des Libanon" begonnen, erklärte die Armee am Samstag. Die Hisbollah lehnt die Feuerpause wie auch die direkten Gespräche ab und griff Israel erneut mit Drohnen an. Israel meldete den Tod eines Soldaten im Südlibanon.

Regierungskrise in London: Ex-Minister Streeting will Starmer als Premier ablösen

Der vor zwei Tagen als britischer Gesundheitsminister zurückgetretene Wes Streeting will Premierminister Keir Starmer ablösen. Streeting kündigte am Samstag an, er wolle als möglicher Nachfolger des nach den Kommunal- und Regionalwahlen angeschlagenen Partei- und Regierungschefs kandidieren. "Wir brauchen einen echten Wettkampf mit den besten Kandidaten, und ich werde antreten", sagte Streeting in London. Der 43-Jährige ist der erste potenzielle Herausforderer des Premiers, der öffentlich seine Absicht bekundet hat, gegen Starmer anzutreten.

Britischer Ex-Minister Streeting will als möglicher Starmer-Nachfolger kandidieren

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Zehntausende bei Demonstration von rechtsextremem Aktivisten in London

Unter massiven Sicherheitsvorkehrungen haben in London am Samstag zwei Demonstrationen begonnen: Zehntausende Menschen nahmen an der Demonstration "Unite the Kingdom" des rechtsextremen Aktivisten Tommy Robinson teil, wie auf Luftaufnahmen britischer Medien zu sehen war. An einer pro-palästinensischen und gegen Rassismus gerichteten Demonstration beteiligten sich nach Angaben eines AFP-Reporters mehrere tausend Menschen.