Sachsen-Anhalts Ministerpräsident zieht für sich Schlüsse aus Hagel-Niederlage

The National Times - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident zieht für sich Schlüsse aus Hagel-Niederlage

POLITIK 09.03.2026

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident zieht für sich Schlüsse aus Hagel-Niederlage / Foto: © AFP/Archiv

Nach der hauchdünnen Niederlage von CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg will Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) Schlüsse für seinen eigenen Wahlkampf ziehen. Schulze sagte der Zeitung "Welt" am Montag, der Sieg des populären Grünen-Spitzenkandidaten Cem Özdemir zeige eine Personalisierung. "Am Ende kommt es vor allem auf den Spitzenkandidaten an – immer weniger auf Programme und Parteien."

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Sachsen-Anhalt wählt am 6. September einen neuen Landtag. In den Umfragen liegt die AfD dort deutlich vor der CDU. Schulze sagte der "Welt", "wie wir in Baden-Württemberg gesehen haben, sind die Spitzenkandidaten entscheidend, daher wird der Wahlkampf in Sachsen-Anhalt stark auf mich zugeschnitten sein." Als Ministerpräsident habe er die Möglichkeit, durch seine Regierungsarbeit zu zeigen, wie er sich die Zukunft seines Landes vorstelle, sagte der Ende Januar zum Nachfolger von Reiner Haseloff (CDU) gewählte Ministerpräsident.

Schulze sagte, er hoffe auf mehr Rückenwind aus Berlin. Die Union habe zuletzt leicht zugelegt. "Aber das muss in den nächsten Monaten noch deutlich stärker werden." In Sachsen-Anhalt wolle er ein deutliches bürgerlich-konservatives Profil zeigen.

A.M.Owen--TNT

SPD-Politiker Wiese: Konzerne dürfen sich nicht an Krisen bereichern

SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese hat ein "Hochtreiben der Preise" an den deutschen Tankstellen kritisiert. Der Eindruck verfestige sich: "Die Mineralölkonzerne nutzen in Goldgräbermanier die unsichere Weltlage" und "erhöhen offenbar mutwillig" die Preise, erklärte Wiese am Montag. Die Taskforce aus den Koalitionsfraktionen müsse daher "künftig verhindern, dass Konzerne sich an Krisen bereichern - notfalls gesetzlich", forderte er.

Verfahren gegen Unionsfraktionschef Spahn wegen Maskenkäufen eingestellt

Das Verfahren gegen Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) wegen Maskenkäufen in seiner Zeit als Bundesgesundheitsminister ist eingestellt worden. Die strafprozessuale Anfangsverdachtsprüfung habe "keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat ergeben", teilte die Generalstaatsanwaltschaft Berlin am Montag mit. Das Verfahren sei daher ohne Aufnahme von Ermittlungen eingestellt worden.

ADAC: Am Montag bislang keine weitere deutliche Verteuerung bei Spritpreisen

Der seit Beginn des Iran-Kriegs stetige Anstieg der Spritpreise an Deutschlands Tankstellen hat sich am Montagmorgen zunächst nicht fortgesetzt. In der "üblichen Preisspitze um 7.15 Uhr" zeichnete sich keine weitere deutliche Verteuerung der Kraftstoffpreise im Vergleich zum Vortag ab, wie der ADAC in München mitteilte. Ein Liter Super E10 kostete demnach im bundesweiten Schnitt 2,043 Euro, ein Liter Diesel 2,177.

Kommunalwahl Bayern: Großteil der Oberbürgermeisterkandidaten muss in Stichwahl

Nach der Kommunalwahl in Bayern müssen zahlreiche Kandidaten in die Stichwahl. So treten 17 der 22 Bewerber um das Amt des Oberbürgermeisters in einer kreisfreien Stadt am 22. März erneut an, wie das Bayerische Landesamt für Statistik am Montag in Fürth mitteilte. Gleiches gilt für 29 der 62 Bewerber um das Amt des Landrats.