The National Times - Senegal wählt Parlament - Test für Präsident Macky Sall

Senegal wählt Parlament - Test für Präsident Macky Sall


Senegal wählt Parlament - Test für Präsident Macky Sall
Senegal wählt Parlament - Test für Präsident Macky Sall / Foto: © AFP

Im Senegal haben die Bürger am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Sieben Millionen Senegalesen waren aufgerufen, die 165 Abgeordneten des Parlaments für die kommenden fünf Jahre zu wählen. Die Wahl gilt als wichtiger Test für die Präsidentschaftswahlen in zwei Jahren. Die Partei mit den meisten Sitzen im Parlament stellt den Regierungschef.

Textgröße ändern:

Die Opposition hofft, mit einem starken Ergebnis die Ambitionen von Präsident Macky Sall auf eine dritte Amtszeit zu dämpfen. Die beiden Oppositionsparteien Yewwi Askan Wi (Befreit das Volk) und Wallu Senegal (Rettet Senegal) haben ein Bündnis geschmiedet, um sich eine Mehrheit im Parlament zu sichern und somit Salls Regierung zur Zusammenarbeit zu zwingen. Im Vorfeld waren jedoch mehrere Oppositionspolitiker von den Wahllisten gestrichen worden.

Landesweit beaufsichtigten rund 22.000 Beobachter der Nationalen Wahlkommission (Cena) die Wahl, die am Morgen um 8.00 Uhr (Ortszeit, 10.00 Uhr MESZ) begann und um 18.00 Uhr beendet sein sollte. Auch Beobachter der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) waren im Einsatz.

Sall regiert das westafrikanische Land seit 2012. Kritiker werfen ihm vor, entgegen der Verfassung im Jahr 2024 für eine dritte Amtszeit kandidieren zu wollen. Der 60-Jährige hat sich selbst bisher nur vage zu seinen Plänen geäußert.

Im Vorfeld des Wahlkampfs war es zu teilweise gewalttätigen Demonstrationen gekommen. Grund dafür war die Ablehnung einer Wahlliste von Yewwi Askan Wi durch das Innenministerium, das formelle Gründe angab. Das höchste Gericht des Landes bestätigte die Entscheidung. Mehrere, zum Teil sehr prominente Kandidaten, wurden von der Wahl ausgeschlossen.

Die Wahl findet vor dem Hintergrund steigender Lebensmittel- und Kraftstoffpreise in dem Land statt, die vor allem auf den Krieg in der Ukraine zurückzuführen sind.

Der Senegal gilt als Stabilitätsgarant in Westafrika, einer Region, die von politischen Konflikten und Gewalt geprägt ist. In den vergangenen Jahren hatten fast alle Länder der Region mit Angriffen islamistischer Milizen zu kämpfen.

S.Mitchell--TNT

Empfohlen

UN-Generaldebatte beginnt: Trump spricht vor Staats- und Regierungschefs

Bei den Vereinten Nationen in New York beginnt am Dienstag die Generaldebatte der Staats- und Regierungschefs (15.00 Uhr MESZ). Als einer der ersten Redner will sich US-Präsident Donald Trump an die Vertreter der insgesamt 193 UN-Mitgliedstaaten richten. Vergangenes Jahr hatte Trump die UNO frontal angegriffen und ihr unter anderem Versagen bei der Friedensstiftung unterstellt.

Selenskyj trifft Trump in New York

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will sich am Dienstag mit US-Präsident Donald Trump in New York treffen. Die Begegnung soll am Nachmittag am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung stattfinden. Selenskyj hatte am Sonntag mit Trump telefoniert und anschließend erklärt, es gebe eine "diplomatische Dynamik" in den Bemühungen um eine Beendigung des Ukraine-Kriegs.

Große US-Sender schränken aus Protest gegen CNN-Hausverbot Trump-Berichterstattung ein

Aus Protest gegen die Hausverbote für den US-Sender CNN und andere Medien im Weißen Haus haben vier große Fernsehsender ihre Berichterstattung über Präsident Donald Trump vorerst eingeschränkt. Die Sender ABC, CBS, Fox News und NBC erklärten am Montag gemeinsam mit CNN, sie würden vorerst nicht mehr über Trump-Auftritte berichten. Das Weiße Haus startete derweil einen eigenen Streamingkanal namens Trump TV.

Macron: Gespräch mit Trump über Lage in Ukraine und im Roten Meer "konstruktiv"

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach eigenen Worten ein "konstruktives" Gespräche mit US-Präsident Donald Trump über die Lage in der Ukraine geführt. "Ein weiteres Thema, über das wir sprachen, war die Lage im Roten Meer", sagte Macron am Montag nach dem Treffen mit Trump in New York Journalisten. "Wir hatten eine sehr gute Unterredung. Sie war sehr konstruktiv."

Textgröße ändern: