The National Times - Verteidigungsministerin will bald bewaffnete Drohnen beschaffen

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Verteidigungsministerin will bald bewaffnete Drohnen beschaffen

POLITIK 06.02.2022

Verteidigungsministerin will bald bewaffnete Drohnen beschaffen

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will in dieser Wahlperiode bewaffnete Drohnen beschaffen. "Die Abgeordneten schicken die Soldatinnen und Soldaten in die Einsätze. Da muss bestmöglicher Schutz gewährleistet sein", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Sonntag. Dabei dürfe es jedoch nicht um autonome Waffensysteme gehen, sondern stets und in letzter Konsequenz müssten Menschen entscheiden.

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"Wenn das gewährleistet ist, dann können bewaffnete Drohnen dem Schutz der Soldatinnen und Soldaten dienen", sagte Lambrecht weiter. Ihre Aufgabe sei es, dafür zu sorgen, dass sie noch in dieser Wahlperiode beschafft würden. Ob und wo das Waffensystem eingesetzt werde, entscheide immer das Parlament, betonte die Ministerin.

Nötig seien "Einsatzregeln, die alle ethischen Fragen berücksichtigen". Diese müssten "glasklar" umfassen, dass es um Aufklärung und Schutz gehe und nicht um autonome Kriegsführung oder die gezielte Tötung mutmaßlicher Terroristen.

Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP heißt es, die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr werde ermöglicht - "unter verbindlichen und transparenten Auflagen und unter Berücksichtigung von ethischen und sicherheitspolitischen Aspekten". Bei ihrem Einsatz gälten die Regeln des Völkerrechts; "extralegale Tötungen - auch durch Drohnen - lehnen wir ab."

Lewis--TNT

US-Armee greift erneut Ziele im Iran an - Auch Öltanker beschossen

Die US-Armee hat die fünfte Nacht in Folge Ziele im Iran angegriffen. Damit sollten iranische Fähigkeiten ausgeschaltet werden, welche die freie Schifffahrt in der Straße von Hormus bedrohten, erklärte das Regionalkommando Centcom am Mittwoch im Onlinedienst X. Später meldete Centcom zudem, dass ein US-Kampfflugzeug auf einen unbeladenen Öltanker geschossen und ihn außer Gefecht gesetzt habe, als dieser versucht habe, die US-Blockade gegen iranische Häfen zu durchbrechen.

Ukrainischer Verteidigungsminister Fedorow erklärt seinen Rücktritt

Der ukrainische Verteidigungsminister Mychailo Fedorow hat seinen Rücktritt erklärt. "Es war eine große Ehre, dem ukrainischen Volk als Verteidigungsminister zu dienen", erklärte Fedorow am Mittwochabend im Onlinedienst Telegram. Am Sonntag hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Regierungsumbildung verkündet, die unter anderem den Rücktritt der ukrainischen Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko beinhaltete.

WM-Halbfinale: Argentiniens Vizepräsidentin bezeichnet Engländer als "Piraten"

Vor dem Halbfinale zwischen Argentinien und England bei der Fußball-WM am Mittwoch hat die argentinische Vizepräsidentin Victoria Villarruel die Engländer als "Piraten" bezeichnet. Das Spiel gegen England sei "nicht einfach nur ein weiteres Spiel", erklärte Villarruel im Onlinedienst X. Hintergrund ist der Falkland-Krieg zwischen Argentinien und Großbritannien im Jahr 1982 um die zum britischen Kolonialreich gehörenden Inseln vor dem argentinischen Festland, der mit einer Kapitulation Argentiniens endete.

Medien: Mann wegen Drohungen gegen britischen Rechtspopulisten Farage festgenommen

Die Polizei in London hat Medienberichten zufolge einen Mann wegen Drohungen gegen den britischen Rechtspopulisten Nigel Farage festgenommen. Ein Mann, "der im Verdacht steht, einem Mitglied des Parlaments drohende Nachrichten geschickt zu haben", sei festgenommen worden, teilte die Londoner Polizei am Mittwoch mit. Britischen Medien zufolge handelte es sich bei dem Bedrohten um Farage.

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