The National Times - Verteidigungsministerin will bald bewaffnete Drohnen beschaffen

Wetter - Sydney 25°C

Verteidigungsministerin will bald bewaffnete Drohnen beschaffen

POLITIK 06.02.2022

Verteidigungsministerin will bald bewaffnete Drohnen beschaffen

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will in dieser Wahlperiode bewaffnete Drohnen beschaffen. "Die Abgeordneten schicken die Soldatinnen und Soldaten in die Einsätze. Da muss bestmöglicher Schutz gewährleistet sein", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Sonntag. Dabei dürfe es jedoch nicht um autonome Waffensysteme gehen, sondern stets und in letzter Konsequenz müssten Menschen entscheiden.

Textgröße ändern:

"Wenn das gewährleistet ist, dann können bewaffnete Drohnen dem Schutz der Soldatinnen und Soldaten dienen", sagte Lambrecht weiter. Ihre Aufgabe sei es, dafür zu sorgen, dass sie noch in dieser Wahlperiode beschafft würden. Ob und wo das Waffensystem eingesetzt werde, entscheide immer das Parlament, betonte die Ministerin.

Nötig seien "Einsatzregeln, die alle ethischen Fragen berücksichtigen". Diese müssten "glasklar" umfassen, dass es um Aufklärung und Schutz gehe und nicht um autonome Kriegsführung oder die gezielte Tötung mutmaßlicher Terroristen.

Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP heißt es, die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr werde ermöglicht - "unter verbindlichen und transparenten Auflagen und unter Berücksichtigung von ethischen und sicherheitspolitischen Aspekten". Bei ihrem Einsatz gälten die Regeln des Völkerrechts; "extralegale Tötungen - auch durch Drohnen - lehnen wir ab."

Lewis--TNT

Trump unzufrieden mit Iran-Gesprächen - Vermittler Oman meldet "Durchbruch"

US-Präsident Donald Trump hat sich unzufrieden über die Verhandlungen mit dem Iran geäußert und seine Drohung mit einem Militäreinsatz aufrechterhalten. Er sei "nicht begeistert" über den Verlauf der Gespräche über ein neues Atomabkommen, sagte Trump am Freitag in Washington. Über einen möglichen Militäreinsatz sei aber noch nicht entschieden. Der Vermittler Oman sprach hingegen von einen "Durchbruch" in den Verhandlungen. Der Iran erklärte sich demnach zum Verzicht auf die Lagerung von angereichertem Uran bereit.

Argentinischer Kongress verabschiedet Mileis Arbeitsmarktreform

Der argentinische Kongress hat die umstrittene Arbeitsmarktreform von Präsident Javier Milei gebilligt. Nach dem Abgeordnetenhaus gab am Freitag auch der Senat in der abschließenden Abstimmung grünes Licht für die Reform. "Historisch. Wir haben das Arbeitsrecht modernisiert", schrieb Milei im Onlinedienst X.

Mit Geldscheinen beladenes Militärflugzeug in Bolivien abgestürzt - 15 Todesopfer

In Bolivien ist am Freitag ein mit Geldscheinen beladenes Militärflugzeug abgestürzt. Mindestens 15 Menschen seien gestorben, teilte die Feuerwehr mit. Nach Angaben der Luftfahrtbehörde Naabol verunglückte die Transportmaschine bei der Landung auf dem Flughafen El Alto westlich der Hauptstadt La Paz.

Proteste und Streik: Dritter Jahrestag von schwerstem Zugunglück in Griechenland

In Griechenland wird am Samstag der Opfer des schwersten Zugunglücks in der Geschichte des Landes vor genau drei Jahren gedacht. Zudem sind Proteste mit zehntausenden Teilnehmern und ein Bahnstreik angekündigt, mit denen Gerechtigkeit für die Opfer gefordert werden soll. Am 28. Februar 2023 war in Tempi ein Passagierzug auf dem Weg von Athen nach Thessaloniki frontal mit einem Güterzug zusammengeprallt - 57 Menschen starben.

Textgröße ändern: