The National Times - Verteidigungsministerin will bald bewaffnete Drohnen beschaffen

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Verteidigungsministerin will bald bewaffnete Drohnen beschaffen

POLITIK 06.02.2022

Verteidigungsministerin will bald bewaffnete Drohnen beschaffen

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will in dieser Wahlperiode bewaffnete Drohnen beschaffen. "Die Abgeordneten schicken die Soldatinnen und Soldaten in die Einsätze. Da muss bestmöglicher Schutz gewährleistet sein", sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Sonntag. Dabei dürfe es jedoch nicht um autonome Waffensysteme gehen, sondern stets und in letzter Konsequenz müssten Menschen entscheiden.

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"Wenn das gewährleistet ist, dann können bewaffnete Drohnen dem Schutz der Soldatinnen und Soldaten dienen", sagte Lambrecht weiter. Ihre Aufgabe sei es, dafür zu sorgen, dass sie noch in dieser Wahlperiode beschafft würden. Ob und wo das Waffensystem eingesetzt werde, entscheide immer das Parlament, betonte die Ministerin.

Nötig seien "Einsatzregeln, die alle ethischen Fragen berücksichtigen". Diese müssten "glasklar" umfassen, dass es um Aufklärung und Schutz gehe und nicht um autonome Kriegsführung oder die gezielte Tötung mutmaßlicher Terroristen.

Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP heißt es, die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr werde ermöglicht - "unter verbindlichen und transparenten Auflagen und unter Berücksichtigung von ethischen und sicherheitspolitischen Aspekten". Bei ihrem Einsatz gälten die Regeln des Völkerrechts; "extralegale Tötungen - auch durch Drohnen - lehnen wir ab."

Lewis--TNT

Hegseth: Iran muss auf Atomwaffen verzichten - USA können sonst wieder losschlagen

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat die Bereitschaft der USA unterstrichen, die Angriffe auf den Iran gegebenenfalls wieder aufzunehmen, falls das Land seine Verpflichtungen nicht einhält. "Das Kriegsministerium steht bereit", sagte Hegseth bei seiner Abreise vom Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel am Donnerstag. Er forderte Teheran insbesondere auf, seine atomaren Ambitionen aufzugeben.

IAEA bereit zur Unterstützung von Umsetzung des US-iranischen Rahmenabkommens

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) ist bereit, nach der Unterzeichnung des Rahmenabkommens zur Beendigung des Iran-Kriegs "konkrete Schritte" zur Umsetzung der Vereinbarung zu erarbeiten. "Es ist jetzt an uns, dass wir uns mit unseren amerikanischen Kollegen, mit unseren iranischen Kollegen zusammensetzen und damit beginnen, die konkreten Schritte zu formulieren, die unternommen werden müssen", sagte IAEA-Chef Rafael Grossi am Donnerstag in Genf.

Irans Präsident bezeichnet Rahmenabkommen zur Beendigung des Krieges als "historisch"

Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat nach der Unterzeichnung des Rahmenabkommens zur Beendigung des Iran-Kriegs von einer "historischen" Vereinbarung gesprochen. "Dies ist ein historisches Dokument und eine Botschaft des mächtigen Iran: Der Frieden wird im Zeichen gegenseitigen Respekts erreicht", schrieb Peseschkian am Donnerstag in den Online-Netzwerken und veröffentlichte dazu ein Bild des Dokuments, das seine Unterschrift und die von US-Präsident Donald Trump trug sowie die von Pakistans Regierungschef Shebaz Sharif als Vermittler.

Schweiz: Gespräche über Einzelheiten zum US-iranischen Rahmenabkommen ab Freitag

Erste Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran über eine dauerhafte Friedenslösung sollen ungeachtet der bereits erfolgten Unterzeichnung eines Rahmenabkommens am Freitag in einem Schweizer Luxus-Resort beginnen. Derzeit werde der Plan beibehalten, dass sich "die USA und Iran, gemeinsam mit den Vermittlern Pakistan und Katar und anderen beteiligten Ländern, morgen am Bürgenstock" treffen, teilte das Schweizer Außenministerium am Donnerstag mit. Zuletzt war unklar gewesen, ob das Treffen in dem Hotelkomplex nahe Luzern wie am Dienstag angekündigt tatsächlich stattfinden würde.

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