The National Times - Peking stimmt für Entlassung von drei Generälen aus wichtigem Beratungsgremium

Peking stimmt für Entlassung von drei Generälen aus wichtigem Beratungsgremium


Peking stimmt für Entlassung von drei Generälen aus wichtigem Beratungsgremium
Peking stimmt für Entlassung von drei Generälen aus wichtigem Beratungsgremium / Foto: © AFP

In China hat ein zentrales Organ des kommunistischen Systems für die Entlassung von drei Generälen aus dem Beratungsgremium gestimmt. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag berichtete, entschied die Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV), die das Parlament berät, die pensionierten Generäle Han Weiguo, Liu Lei and Gao Jin ihres Amtes zu entheben.

Textgröße ändern:

Das Gremium stimmte auch für die Absetzung zweier weiterer Mitglieder. Gründe dafür wurden nicht genannt. Zehn weitere Mitglieder, über deren Absetzung bereits zuvor abgestimmt worden war, wurden offiziell ihres Amtes enthoben.

Der chinesische Präsident Xi Jinping führt seit seinem Amtsantritt 2012 eine breit angelegte Kampagne gegen Korruption. Ende Januar wurde der mächtigste General Chinas seines Amtes enthoben. Der Nationale Volkskongress, eine weitere Säule des kommunistischen Systems, schloss in der vergangenen Woche 19 seiner Mitglieder, darunter neun Militärangehörige, ohne Angaben von Gründen aus.

Die Entlassungen am Montag erfolgten vor Beginn der sogenannten "Zwei Sitzungen". Bei dem am Mittwoch beginnenden wichtigsten politischen Treffen Chinas kommen parallel der Nationale Volkskongress sowie die Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes zusammen.

P.Sinclair--TNT

Empfohlen

Wehrbeauftragter Otte fordert bessere Ausstattung der Bundeswehr

Angesichts der zunehmend unsicheren Weltlage hat der Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte (CDU), eine bessere Ausstattung der Bundeswehr gefordert. Deutschland sei mit einer realen und steigenden Bedrohung konfrontiert, zugleich befänden sich bisher verlässlich erscheinende Bündnisse im Wandel, erklärte Otte am Dienstag bei der Vorlage seines Jahresberichts in Berlin. Damit die Streitkräfte auch künftig ihre Aufträge "auf hohem Niveau" erfüllen könnten, bräuchten sie "verlässliche Rahmenbedingungen und vor allem mehr Personal".

Urteil in Koblenz: Kein Schmerzensgeld nach Sturz auf historischem Kopfsteinpflaster

Nach einem Sturz auf altem Kopfsteinpflaster bekommt eine Frau aus Rheinland-Pfalz kein Schmerzensgeld. Unebenheiten und kleine Lücken von zwei bis drei Zentimetern sind bei historischem Bodenbelag in einer Altstadt normal und gewünscht, wie das Landgericht Koblenz in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil entschied. Die Frau war im Sommer 2021 auf einem Fußweg an einer Stadtmauer gelaufen und gestürzt. Dabei brach sie sich die Schulter.

Sorge vor Extremisten in Staatsdienst: Bremen verschärft Einstellungsverfahren

Das Bundesland Bremen will seinen öffentlichen Dienst besser vor Unterwanderung durch extremistische und verfassungsfeindliche Bewerber schützen. Der Senat beschloss nach Angaben vom Dienstag eine Gesetzesnovelle, die Einstellungsverfahren für Beamte und das Disziplinarrecht verschärft. Ergeben sich im Einstellungsverfahren oder durch öffentliche zugängliche Quellen etwa konkrete Zweifel an der Verfassungstreue, ist demnach eine anlassbezogene Anfrage an den Verfassungsschutz möglich.

Frankreich will atomare Abschreckung allein finanzieren

Frankreich will die geplante atomare Aufrüstung allein finanzieren und hat die Kosten dafür bereits eingeplant. "Wir werden unsere Verbündeten nicht bitten, sich daran zu beteiligen", sagte die französische Verteidigungsministerin Catherine Vautrin am Dienstag dem Sender France Inter. "Es bleibt eine völlig französische Entscheidung, vollständig von Frankreich finanziert", betonte sie.

Textgröße ändern: