Merz schließt China-Reise ab: Besuch in Verbotener Stadt und Tech-Metropole Hangzhou

The National Times - Merz schließt China-Reise ab: Besuch in Verbotener Stadt und Tech-Metropole Hangzhou

POLITIK 26.02.2026

Merz schließt China-Reise ab: Besuch in Verbotener Stadt und Tech-Metropole Hangzhou / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schließt am Donnerstag seinen zweitägigen Antrittsbesuch in China ab. Merz besuchte am Morgen zunächst die Verbotene Stadt in Peking aus der Kaiserzeit. Anschließend wohnt er in der chinesischen Hauptstadt der Präsentation autonom fahrender Fahrzeuge des deutschen Autobauers Mercedes bei.

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Im Anschluss reist Merz weiter in die Technologie-Metropole Hangzhou. Nach einem Treffen mit dem Parteisekretär der Provinz Zhejiang, Wang Hao, am Mittag (Ortszeit) sind zwei Unternehmensbesuche geplant, darunter beim chinesischen Roboter-Hersteller Unitree und in einer Produktionsstätte von Siemens Energy für Hochspannungsleistungs- und Schutzschalter. Am Nachmittag reist Merz zurück nach Berlin, wo er in der Nacht eintrifft.

Merz hatte bei seinem Antrittsbesuch am Mittwoch zunächst Chinas Ministerpräsident Li Qiang und Staatspräsident Xi Jinping zu Gesprächen getroffen. Beide Seiten hatten dabei ihren Willen zur Vertiefung ihrer Beziehungen trotz vieler Streitpunkte vor allem im Wirtschaftsbereich geäußert. Für das Jahresende wurden deutsch-chinesische Regierungskonsultationen vereinbart.

Nach dem Treffen mit Präsident Xi kündigte Merz einen chinesischen Großauftrag für den europäischen Flugzeugbauer Airbus von bis zu 120 Maschinen an. Merz forderte die chinesische Führung bei dem Besuch auch erneut auf, bei den Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ihren Einfluss geltend zu machen.

E.Reid--TNT

Russischer Gesandter reist am Donnerstag zu Treffen mit US-Vertretern nach Genf

Der Kreml-Gesandte für internationale Wirtschaftsfragen, Kirill Dmitriew, reist nach russischen Angaben am Donnerstag zu Gesprächen mit US-Unterhändlern nach Genf. Dmitriew wolle die Verhandlungen mit den US-Vertretern über "wirtschaftliche Fragen" fortsetzen, meldete am Mittwoch die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass.

CDU-Bundestagsabgeordnete offen für Tolerierungen durch AfD

Die aus Brandenburg stammende CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig zeigt sich offen für eine CDU-geführte Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt, die sich im Landtag auch auf Stimmen der AfD stützen könnte. Eine feste Koalition mit der AfD lehnte Ludwig am Mittwoch gegenüber dem "Spiegel" zwar ab - eine punktuelle Zusammenarbeit aber nicht, wenn es die Mehrheitsverhältnisse im Landtag erforderten: "Ich persönlich denke, dass man ein Wählervotum sehr ernst nehmen sollte."

Kamikaze-Drohnen für Bundeswehr: Grünes Licht und Auflagen für Folgeaufträge

Die Bundeswehr kann zur Abschreckung gegen Russland mit tausenden Kampfdrohnen aus deutscher Produktion ausgerüstet werden. Der Haushaltsausschuss des Bundestags gab am Mittwoch nach AFP-Informationen grünes Licht für Großaufträge an die beiden Rüstungs-Startups Helsing und Stark Defence. Die Oppositionsparteien Grüne und Linke kritisieren den Deal: Sie stoßen sich insbesondere an der Beteiligung des umstrittenen US-Investors Peter Thiel an Stark Defence.

Warken zeigt sich offen für Debatte über Zuckersteuer

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die Einführung einer Zuckersteuer nicht ausschließen. Sie sei generell "sehr offen" für Vorschläge, die darauf abzielen, "dass die Menschen sich besser ernähren, gesünder sind und dass wir auch Lebensmittel haben im Land, die entsprechend in ihrer Zusammensetzung ausgestaltet sind", sagte Warken am Mittwoch in der Fragestunde des Bundestags. Es müsse nun geprüft werden, ob eine Zuckersteuer "ein geeignetes Steuerungsinstrument" wäre.