Von der Leyen droht bei russischem Einmarsch in die Ukraine mit massiven Sanktionen

The National Times - Von der Leyen droht bei russischem Einmarsch in die Ukraine mit massiven Sanktionen

POLITIK 20.01.2022

Von der Leyen droht bei russischem Einmarsch in die Ukraine mit massiven Sanktionen

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat Russland vor einer Fehlkalkulation im Ukraine-Konflikt gewarnt. Für Russland seien die Wirtschaftsbeziehungen zur EU "sehr viel wichtiger" als umgekehrt, betonte von der Leyen bei einer Online-Veranstaltung des Weltwirtschaftsforums (WEF) am Donnerstag. "Sollte sich die Situation verschlechtern und sollte es weitere Angriffe auf die territoriale Integrität der Ukraine geben, werden wir mit massiven Wirtschafts- und Finanzsanktionen reagieren."

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Die EU sei "bei weitem der wichtigste Handelspartner Russlands" und zudem der "größte Investor" in dem Land, unterstrich von der Leyen. "Und ja, diese Handelsbeziehung ist für uns wichtig. Aber für Russland ist sie viel wichtiger."

Wegen massiver russischer Truppenbewegungen an der ukrainischen Grenze befürchtet der Westen einen bevorstehenden russischen Einmarsch in die Ukraine. Moskau argumentiert, dass der Truppenaufmarsch auf russischem Staatsgebiet stattfinde und daher "niemanden" bedrohe. Der Westen droht Moskau seit Wochen mit massiven Konsequenzen, sollte es zu einer Invasion in die Ukraine kommen. Welche Sanktionen Moskau dann genau drohen würden, ließ die EU bisher offen.

"Wir hoffen, dass es keinen Angriff geben wird", betonte von der Leyen. "Aber falls es so kommt, sind wir vorbereitet."

Im Osten der Ukraine herrscht bereits seit 2014 Krieg zwischen prorussischen Separatisten und der ukrainischen Armee. Der Westen wirft Moskau die militärische Unterstützung der Separatisten vor, der Kreml bestreitet dies.

M.Davis--TNT

Neue gegenseitige Angriffe im Iran-Krieg - Trump: Teheran hat noch "eine Menge Raketen"

Obwohl im Iran-Krieg eigentlich eine Waffenruhe herrscht, haben sich beide Seiten in der Nacht zum Samstag erneut angegriffen. Die US-Streitkräfte schossen nach eigenen Angaben vier iranische Drohnen ab und attackierten Radaranlagen im Iran. Die Truppen Teherans reagierten mit Angriffen auf Bahrain und Kuwait, wo US-Soldaten stationiert sind. Nach Ansicht von US-Präsident Donald Trump hat der Iran noch gut 20 Prozent seiner vor dem Krieg besessenen Raketen.

Bericht: Politisch motivierte Kriminalität in Deutschland erreicht Höchststand

Die politisch motivierte Kriminalität in Deutschland hat einem Bericht zufolge einen neuen Höchststand erreicht. Laut Recherchen der "Welt am Sonntag" registrierten die Bundesländer im vergangenen Jahr mindestens 85.000 politisch motivierte Straftaten. Dies übertreffe den bisherigen Höchstwert von 84.172 Fällen aus dem Jahr 2024.

Trump: Iran hat noch gut 20 Prozent seiner Raketen

Der Iran hat nach Einschätzung von US-Präsident Donald Trump noch gut 20 Prozent seiner vor dem Krieg besessenen Raketen. "Sie verfügen noch über Kapazitäten. Sie haben einige Raketen, sie haben einige Drohnen", sagte Trump am Freitag (Ortszeit) dem Fernsehsender NBC News. "Ich würde sagen, prozentual gesehen, vielleicht 21, 22 Prozent ihrer Raketen."

Explosionen in Kuwait und in Bahrein - USA melden abgefangene iranische Raketen

In der Nähe des Flughafens von Kuwait und in Bahrain hat es mehrere Explosionen gegeben. Es seien wiederholt Explosionsgeräusche zu hören gewesen, berichteten AFP-Korrespondenten am Samstagmorgen aus den beiden Ländern. Die US-Armee erklärte, der Iran habe sieben Raketen auf Kuwait und Bahrain abgefeuert.