The National Times - Parteitag in Nordkorea: Machthaber Kim als Generalsekretär wiedergewählt

Parteitag in Nordkorea: Machthaber Kim als Generalsekretär wiedergewählt


Parteitag in Nordkorea: Machthaber Kim als Generalsekretär wiedergewählt
Parteitag in Nordkorea: Machthaber Kim als Generalsekretär wiedergewählt / Foto: © KCNA VIA KNS/AFP

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un ist bei dem alle fünf Jahre stattfindenden Parteitag seiner Arbeiterpartei als Generalsekretär wiedergewählt worden. Die Entscheidung sei am Sonntag "entsprechend dem unerschütterlichen Willen und dem einhelligen Wunsch aller Delegierten" getroffen worden, berichtete die nordkoreanische staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Montag. Unter Kims Führung sei "die Kriegsabschreckung des Landes mit den Atomstreitkräften als ihrem Kern radikal verbessert worden".

Textgröße ändern:

Nordkorea leidet seit Jahren stark unter den internationalen Sanktionen, denen es wegen seines Atomwaffenprogramms unterliegt. Nahrungsmittelknappheit ist in dem ostasiatischen Land ein chronisches Problem. Schon beim Parteitag vor fünf Jahren hatte Kim das seltene Eingeständnis gemacht, dass es in "fast allen Bereichen" der nordkoreanischen Wirtschaft zu Fehlentwicklungen gekommen sei.

Zu Konzessionen bei seinem Atomwaffenprogramm ist Kim aber weiterhin nicht bereit. Schon im Vorfeld des diesjährigen Parteitags hatte er angekündigt, dass im Verlaufe der Versammlung die nächste Phase des Atomprogramms präsentiert werden solle.

Seit dem Parteitag von 2021 hat Nordkorea wiederholt Raketentests vorgenommen. Zudem ist Nordkorea zu einem der wichtigsten Unterstützer Russlands in dessen seit fast vier Jahren andauerndem Angriffskrieg gegen die Ukraine geworden. Nordkoreanische Soldaten kämpfen in der Ukraine auf der Seite der russischen Armee.

Zum neunten Parteitag der Arbeiterpartei versammelten sich tausende Führungskader im Haus der Kultur in der Hauptstadt Pjöngjang. Kim war am Donnerstag von den Delegierten mit rauschendem Beifall begrüßt worden. In seiner Eröffnungsrede sagte der Machthaber, Nordkorea habe "in unumkehrbarer Weise seinen Status auf der internationalen Bühne gefestigt". Zugleich nannte er eine Verbesserung der Lebensverhältnisse für die Bevölkerung des Landes als Priorität.

Im vergangenen September hatte Kim in Peking an der Seite des chinesischen Staatschefs Xi Jinping und von Russlands Präsident Wladimir Putin an der großen Militärparade zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs teilgenommen. China ist ein traditioneller Unterstützer Nordkoreas.

P.Barry--TNT

Empfohlen

Kassenärzte-Chef fordert Abschaffung der freiwilligen Leistungen der Krankenkassen

In der Debatte um Einsparungen im Gesundheitssystem hat Kassenärztechef Andreas Gassen die komplette Abschaffung der häufig für Marketingzwecke genutzten freiwilligen Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen gefordert. "Wenn nicht genug Geld für den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung da ist und gespart werden muss, sind 'Nice to have'-Leistungen als Erstes zu streichen", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgaben).

Niederlande: Neue Regierung von Ministerpräsident Jetten wird vereidigt

Fast vier Monate nach der Parlamentswahl in den Niederlanden wird am Montag die neue Regierung von Ministerpräsident Rob Jetten vereidigt. Die Mitglieder seines Kabinetts legen in Den Haag vor König Willem-Alexander den Amtseid ab. Jetten ist der Parteichef der linksliberalen D66, die die Wahl Ende Oktober mit einem knappen Vorsprung von weniger als 30.000 Stimmen vor der PVV von Rechtspopulist Geert Wilders gewonnen hatte.

EU-Außenminister beraten in Brüssel über Ukraine-Krieg und Nahost

Unmittelbar vor dem vierten Jahrestag des russischen Kriegsbeginns in der Ukraine kommen am Montag in Brüssel die Außenministerinnen und Außenminister der EU zusammen. Auf der Agenda stehen der Ukraine-Krieg und die Situation im Nahen Osten. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha wird voraussichtlich per Videoschaltung an dem Treffen teilnehmen.

Putin: Entwicklung russischer Atomstreitkräfte ist "absolute Priorität"

Nach dem Auslaufen des "New Start"-Abkommens zwischen Moskau und Washington hat Russlands Präsident Wladimir Putin die Bedeutung der russischen Atomstreitkräfte betont. "Die Entwicklung der atomaren Triade, die Russlands Sicherheit garantiert und für eine wirksame strategische Abschreckung sowie ein Kräftegleichgewicht in der Welt sorgt, bleibt eine absolute Priorität", sagte Putin am Sonntag in einer Fernsehansprache.

Textgröße ändern: