The National Times - Habeck warnt vor vorschnellen Corona-Lockerungen

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Habeck warnt vor vorschnellen Corona-Lockerungen

POLITIK 06.02.2022

Habeck warnt vor vorschnellen Corona-Lockerungen

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat vor einer voreiligen Lockerung der Corona-Beschränkungen gewarnt. "Natürlich brauchen wir eine Öffnungsperspektive, aber die Lockerungen müssen zum richtigen Zeitpunkt kommen", sagte Habeck den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). "Noch ist die Omikron-Welle nicht gebrochen." Der Bundeswirtschaftsminister sprach sich zudem für Einheitlichkeit bei den Lockerungen aus.

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"Ich halte es für wichtig, dass wir die einzelnen Schritte, was kommt zuerst, miteinander abstimmen", sagte er. "Wir müssen schauen, wie sich die Pandemie entwickelt. In Deutschland haben wir eine vergleichsweise niedrige Impfrate gerade in der älteren Bevölkerung. Aber es gibt Grund zu vorsichtiger Hoffnung."

Bund und Länder wollen am 16. Februar über die weitere Corona-Politik beraten. Ein Sprecher der Bundesregierung hatte am Mittwoch die Hoffnung auf baldige Lockerungen gedämpft. Er sehe keinen Anlass, bereits für die nächste Beratung der Spitzen von Bund und Ländern am 16. Februar einen Lockerungsfahrplan aufzustellen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit.

Habeck stellte erneut eine Verlängerung der Corona-Hilfen über März hinaus in Aussicht. Die Wirtschaftshilfen würden zur Verfügung gestellt, "so lange es nötig ist", sagte er. "Sollte es nötig sein, sie erneut zu verlängern, um das Überleben hart betroffener Betriebe zu sichern, dann tun wir das, und dann werden die nötigen Gelder bereitstehen."

S.Cooper--TNT

Pistorius betont Einigkeit mit USA bei Truppenabzug und Tomahawks

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich am ersten Tag seiner Reise in die USA zufrieden über seine Absprachen mit dem US-Kollegen Pete Hegseth geäußert. Deutschland wie die Vereinigten Staaten wollten verhindern, dass "angesichts der Bedrohung, die von Russland ausgeht (...) gefährliche Fähigkeitslücken" in Europa entstünden, sagte Pistorius in Washington nach einem Treffen mit Hegseth am Dienstag im Pentagon.

Trump kündigt sofortige Schließung des Kennedy Centers in Washington an

US-Präsident Donald Trump hat die sofortige Schließung des renommierten Kennedy Centers in Washington verkündet. Der Verwaltungsrat der Kultureinrichtung habe dies am Dienstag nahezu einstimmig beschlossen, schrieb Trump in seinem Onlinedienst Truth Social. Er begründete die Schließung mit Sicherheitsmängeln des Gebäudes und der Notwendigkeit für "sehr umfangreiche und komplexe" Renovierungsarbeiten.

US-Reise: Verteidigungsminister Pistorius trifft Hegseth im Pentagon

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich zum Auftakt einer dreitägigen US-Reise mit Pentagonchef Pete Hegseth getroffen. Die beiden Politiker kamen am Dienstag im Verteidigungsministerium bei Washington zusammen, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die Reise findet vor dem Hintergrund der Überprüfung der US-Truppenpräsenz in Europa statt. In diesem Rahmen könnten 5000 US-Soldatinnen und -Soldaten aus Deutschland abgezogen werden.

Verletzte bei Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizei in Rumänien

In Rumänien sind bei gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften bei Protesten gegen ein Exportverbot für lebende Schafe nach Polizeiangaben 24 Menschen verletzt worden. Darunter seien acht Beamte, teilte die Polizei am Dienstag mit. Vier Verletzte seien ins Krankenhaus gebracht worden. 26 Menschen wurden im Zuge der Proteste vor dem Regierungssitz in der Hauptstadt Bukarest festgenommen.

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