The National Times - Ungarns Regierungschef zu Besuch in Wien eingetroffen

Ungarns Regierungschef zu Besuch in Wien eingetroffen


Ungarns Regierungschef zu Besuch in Wien eingetroffen
Ungarns Regierungschef zu Besuch in Wien eingetroffen / Foto: © AFP

Ungarns Regierungschef Viktor Orban ist am Donnerstag zu einem Besuch in Österreich eingetroffen. In der Hauptstadt Wien wurde er am Donnerstag von Bundeskanzler Karl Nehammer empfangen. Überschattet wurde das Treffen von Orbans Äußerungen über eine angebliche "Rassenmischung", die international für Empörung sorgten.

Textgröße ändern:

Nehammer hatte am Mittwoch angekündigt, er werde Orban auf seine harsch kritisierten Aussagen vom Wochenende ansprechen. Ungarns nationalkonservativer Regierungschef hatte in einer Rede am Samstag seine Ablehnung einer "multiethnischen" Gesellschaft bekräftigt und gesagt: "Wir wollen keine gemischte Rasse sein", die mit Nicht-Europäern "vermischt" werde. Außerdem hatte Orban mit einer Holocaust-Anspielung Empörung erregt. "Alles, was mit Verharmlosung zu tun hat, ist für uns inakzeptabel", betonte Nehammer.

Auch die deutsche Bundesregierung verurteilte Orbans Anspielung auf die Nazi-Zeit. Die Aussage sei "völlig deplatziert", erklärte ein Regierungssprecher am Mittwochabend auf Anfrage in Berlin.

Ungarn hatte am Montag beim EU-Energieministertreffen als einziges Land gegen den Notfallplan gestimmt, mit dem die Mitgliedsländer bis Ende März 15 Prozent Gas einsparen wollen. "Ich verstehe nicht, wie Mitgliedstaaten dazu gezwungen werden sollen", sagte Orban. "Aber Deutschland hat ja ein gewisses Know-How in dem Bereich, wie die Vergangenheit gezeigt hat."

Auch mit seinen ablehnenden Aussagen zur "Rassenmischung" hatte Orban internationale Empörung hervorgerufen. Das Internationale Auschwitz Komitee nannte Orbans Äußerungen "dumm und gefährlich". EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans mahnte auf Twitter, Rassismus habe "keinen Platz in Europa, denn unsere Stärke beruht auf Vielfalt".

Brüssel hat Ungarn bereits seit Jahren wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit im Visier. Auch bei den EU-Sanktionen gegen Russland scherte Orban mehrfach aus. Auf Druck Budapests strich die EU den russisch-orthodoxen Patriarchen Kirill von der Sanktionsliste. Auch das Embargo gegen russisches Öl vom Juni verzögerte Orban.

S.Mitchell--TNT

Empfohlen

UN-Generaldebatte beginnt: Trump spricht vor Staats- und Regierungschefs

Bei den Vereinten Nationen in New York beginnt am Dienstag die Generaldebatte der Staats- und Regierungschefs (15.00 Uhr MESZ). Als einer der ersten Redner will sich US-Präsident Donald Trump an die Vertreter der insgesamt 193 UN-Mitgliedstaaten richten. Vergangenes Jahr hatte Trump die UNO frontal angegriffen und ihr unter anderem Versagen bei der Friedensstiftung unterstellt.

Selenskyj trifft Trump in New York

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will sich am Dienstag mit US-Präsident Donald Trump in New York treffen. Die Begegnung soll am Nachmittag am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung stattfinden. Selenskyj hatte am Sonntag mit Trump telefoniert und anschließend erklärt, es gebe eine "diplomatische Dynamik" in den Bemühungen um eine Beendigung des Ukraine-Kriegs.

Große US-Sender schränken aus Protest gegen CNN-Hausverbot Trump-Berichterstattung ein

Aus Protest gegen die Hausverbote für den US-Sender CNN und andere Medien im Weißen Haus haben vier große Fernsehsender ihre Berichterstattung über Präsident Donald Trump vorerst eingeschränkt. Die Sender ABC, CBS, Fox News und NBC erklärten am Montag gemeinsam mit CNN, sie würden vorerst nicht mehr über Trump-Auftritte berichten. Das Weiße Haus startete derweil einen eigenen Streamingkanal namens Trump TV.

Macron: Gespräch mit Trump über Lage in Ukraine und im Roten Meer "konstruktiv"

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach eigenen Worten ein "konstruktives" Gespräche mit US-Präsident Donald Trump über die Lage in der Ukraine geführt. "Ein weiteres Thema, über das wir sprachen, war die Lage im Roten Meer", sagte Macron am Montag nach dem Treffen mit Trump in New York Journalisten. "Wir hatten eine sehr gute Unterredung. Sie war sehr konstruktiv."

Textgröße ändern: