Erstmals nach Sturz Hasinas: Neues Parlament in Bangladesch gewählt / Foto: © AFP
Erstmals nach Sturz Hasinas: Neues Parlament in Bangladesch gewählt
Erstmals nach dem Sturz der langjährigen Regierungschefin Scheich Hasina 2024 haben die Menschen in Bangladesch am Donnerstag ein neues Parlament gewählt. Interims-Regierungschef Muhammad Yunus sprach von einem "Tag der Freiheit". Der Wahlausgang war ungewiss. Viele Umfragen vor dem Urnengang sahen die Bangladesh National Party (BNP) vorn, andere erwarteten hingegen ein knappes Rennen zwischen der BNP und der islamistischen Partei Jamaat-e-Islami.
Neben der Parlamentswahl fand eine Volksabstimmung über wegweisende politische Reformen in dem mehrheitlich muslimischen Land statt. Laut Yunus ist es das Ziel der Verfassungsreformen, die Rückkehr einer autokratischen Einparteienherrschaft zu verhindern.
Die Wahllokale schlossen um 16.30 Uhr (Ortszeit, 11.30 Uhr MEZ). Erste aussagekräftige Ergebnisse könnten am Donnerstagabend (MEZ) vorliegen.
Mit diesem "Tag der Freiheit" habe Bangladesch "den Albtraum beendet und einen neuen Traum begonnen", sagte Yunus nach seiner Stimmabgabe in der Hauptstadt Dhaka. Er habe 2024 ein "völlig zusammengebrochenes" Verwaltungs- und Justizsystem übernommen, fügte der 85-jährige Friedensnobelpreisträger hinzu. Yunus hatte damals nach der Absetzung seiner Vorgängerin Hasina übergangsweise die Regierungsgeschäfte übernommen.
Das umfangreiche Reformprojekt, über das die Menschen in einer Volksabstimmung entschieden, ist als "Juli-Charta" bekannt. Es sieht die zeitliche Beschränkung der Amtszeit des Regierungschefs vor. Zudem sind die Schaffung eines Oberhauses des Parlaments und eine größere Unabhängigkeit der Justiz geplant.
Hasina hatte das südasiatische Land 15 Jahre lang mit harter Hand regiert. Beim gewaltsamen Vorgehen ihrer Regierung gegen von Studierenden angeführte Proteste im Sommer 2024 wurden nach UN-Angaben rund 1400 Menschen getötet. Hasina floh schließlich im August 2024 per Hubschrauber nach Indien, wo sie untergetaucht ist. Im November wurde Hasina von einem Gericht in Dhaka wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Abwesenheit zum Tode verurteilt.
Hasinas frühere Partei Awami war von der Wahl ausgeschlossen worden. Die BNP und Jamaat-e-Islami zogen als Favoriten ins Rennen. Der BNP-Kandidat für das Amt des Regierungschefs, Tarique Rahman, zeigte sich "zuversichtlich", dass seine Partei die Regierung stellen werde.
Wahlberechtigt waren rund 127 Millionen Menschen, 44 Prozent von ihnen jünger als 37 Jahre. Die 21-jährige Studentin Shithi Goswami gab zum ersten Mal ihre Stimme ab. "Ich hoffe, dass nach allem, was wir in den vergangenen Jahren durchgemacht haben, jetzt die Zeit für etwas Positives gekommen ist", sagte sie.
Bei der Wahl ereigneten sich nach Angaben der Wahlkommission "einige kleinere Störungen". Die Behörden hatten erklärt, in Alarmbereitschaft zu sein, nachdem am Dienstag mehrere Wahllokale in Netrokona im Norden des Landes in Brand gesetzt worden waren. Mehr als 300.000 Sicherheitskräfte sollten bei der Wahl im Einsatz sein. Experten der Vereinten Nationen hatten im Vorfeld der Wahl zudem vor "zunehmender Intoleranz, Bedrohungen und Angriffen" sowie einer "Flut von Falschinformationen" gewarnt.
T.Cunningham--TNT
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