The National Times - Nach Treffen mit Netanjahu: Trump will weiter mit Iran verhandeln

Nach Treffen mit Netanjahu: Trump will weiter mit Iran verhandeln


Nach Treffen mit Netanjahu: Trump will weiter mit Iran verhandeln

US-Präsident Donald Trump will die Atomverhandlungen mit dem Iran vorerst fortsetzen. Trump schrieb am Mittwoch nach einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in seinem Onlinedienst Truth Social, er wolle "sehen, ob ein Deal zustande gebracht werden kann". Netanjahu hatte Trump zu einer härteren Gangart gegenüber Teheran gedrängt.

Textgröße ändern:

Der US-Präsident äußerte sich zurückhaltend über das rund dreistündige Treffen mit Netanjahu im Weißen Haus: "Es wurde nichts Definitives erreicht, außer dass ich darauf bestand, dass die Verhandlungen mit dem Iran fortgesetzt werden, um zu sehen, ob ein Deal zustande gebracht werden kann oder nicht", schrieb er.

Ein Abkommen wäre vorzuziehen, betonte der US-Präsident, der dem Iran wegen der Niederschlagung der jüngsten Proteste zwischenzeitlich mit militärischen Schritten gedroht hatte. Im Juni vergangenen Jahres hatten die USA drei iranische Nuklearanlagen angegriffen und nach Trumps Worten "ausgelöscht". Experten unter anderem der UNO zweifeln dies an.

Auch Israel geht davon aus, dass die Bedrohung durch den Iran nicht beseitigt ist. Netanjahus Büro erklärte, der Regierungschef habe bei dem Gespräch "auf die Sicherheitsbedürfnisse des Staates Israel im Zusammenhang mit den Verhandlungen" über den Iran gepocht.

Netanjahu hatte vor dem Treffen gefordert, "Teil jeglicher Verhandlungen" mit Teheran müssten eine Begrenzung der ballistischen Raketen und das "Einfrieren der Unterstützung für die iranische Achse" sein. Er bezog sich damit auf vom Iran unterstützte Gruppen wie die libanesische Hisbollah-Miliz und die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas im Gazastreifen.

Die USA und der Iran hatten am Freitag im Oman indirekte Gespräche über das iranische Atomprogramm geführt, die Trump als "sehr gut" bezeichnete.

T.Hancock--TNT

Empfohlen

Keine Fortschritte bei Iran-Verhandlungen ersichtlich - Flüssiggas-Tanker durchquert Straße von Hormus

Rund drei Wochen nach Inkrafttreten der Waffenruhe im Iran-Krieg sind die diplomatischen Bemühungen um eine dauerhafte Friedenslösung anscheinend zum Stillstand gekommen. Den jüngsten Vorschlag aus Teheran zur Freigabe der Straße von Hormus bezeichnete US-Außenminister Marco Rubio im Nachrichtensender Fox News zwar als "besser, als wir gedacht haben", stellte aber dessen Aufrichtigkeit in Frage. Der Iran verkündete, die USA könnten die Bedingungen für einen Frieden nicht "diktieren".

Union sackt in Forsa-Umfrage deutlich ab - SPD und Linke gleichauf

Die Unionsparteien sind im aktuellen "Trendbarometer" von RTL und ntv deutlich abgesackt. Für CDU und CSU wurden in der am Dienstag veröffentlichten Forsa-Umfrage nur noch 22 Prozent vorhergesagt, zwei Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. Die Linkspartei legte einen Prozentpunkt zu und liegt nun erstmals gleichauf mit der SPD bei zwölf Prozent.

"Nur Ja heißt Ja": EU-Abgeordnete fordern EU-weite Definition von Vergewaltigung

Das Europaparlament hat eine EU-weit einheitliche Definition von Vergewaltigungen nach dem Prinzip "Nur Ja heißt Ja" gefordert. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Dienstag in Straßburg für ein entsprechendes Positionspapier, mit dem sie die EU-Kommission sowie die 27 Mitgliedstaaten zum Handeln auffordern. In mehreren EU-Ländern, darunter Österreich, ist Gewalt noch immer Voraussetzung für eine Verurteilung wegen Vergewaltigung.

Spahn räumt ein: Koalition ist "außer Tritt geraten"

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat die schwarz-rote Koalition zu einer besseren Zusammenarbeit aufgefordert. "Wir sind außer Tritt geraten", räumte Spahn am Dienstag nach einer Sitzung des CDU/CSU-Fraktionsvorstands in Berlin ein. Die Koalition müsse "in den Modus zurückkommen", dass sie Streitfragen intern bespreche, sagte Spahn. Dass das Regierungsbündnis zuletzt ein gereiztes Bild abgegeben habe, führte der CDU-Politiker auf die beiden zurückliegenden Landtagswahlen zurück und auf die Belastungen durch den Iran-Krieg, welche die Regierung vor eine zusätzliche Aufgabe gestellt hätten.

Textgröße ändern: